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„Die Studenten auf der Krim sind am härtesten betroffen“ Drucken
von Ulrich Heyden   
Dienstag, 14. November 2017

Interview mit Andreas Maurer, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Kreistag Osnabrück, zur Situation auf der Krim.

Andreas Maurer war am 6. und 7. November Teilnehmer des Forums „Freunde der Krim“ in Jalta. Über die Ergebnisse der Konferenz und die Lage auf der Halbinsel berichtet er in einem Interview mit Ulrich Heyden

Stimmt es, dass die Krim jetzt gegen die Sanktionen klagen will?

In dem Abschlussbericht der Konferenz wird festgestellt, dass das Referendum am 16. März 2014 demokratisch abgelaufen ist und rechtskräftig war. Deshalb sollen jetzt Anwälte aus der Schweiz und Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Krim-Sanktionen vorbereiten. Weiterlesen in Rubikon

 
Krim will gegen Sanktionen klagen Drucken
von Ulrich Heyden   
Freitag, 10. November 2017
Auf einem „Forum der Krim-Freunde“ in Jalta wurden juristische Schritte gegen die internationale Wirtschaftsblockade der Krim beschlossen.

Am 7. November 2017 wurden im Liwadija -Palast in Jalta, an dem Runden Tisch, an dem im Februar 1944 Stalin, Roosevelt und Churchill über die Nachkriegsordnung in Europa beraten hatten, die Abschluss-Dokumente der Konferenz „Freunde der Krim“ unterschrieben. Politiker und politisch aktive Menschen aus 30 Ländern hatten zwei Tage lang im Hotel Livadiysky in Jalta darüber beraten, wie man die Krim aus der Wirtschaftsblockade befreien und was man gegen die Sanktionen der westlichen Staaten unternehmen kann.
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Was denken Russen über die Oktoberrevolution? Drucken
von Ulrich Heyden   
Dienstag, 7. November 2017

Die Oktoberrevolution wird nur noch von einer Minderheit der Russen gefeiert. Doch das Ereignis hat immer noch große Bedeutung

Die Kommentatoren der deutschen Leitmedien sorgen sich um das Andenken der Oktober-Revolution. Man hört ihre Tränen tropfen. "Putin schaffte den 7. November als Feiertag ab", klagt die ARD-Korrespondentin in Washington, Ina Ruck. Doch das ist nicht ganz richtig. Schon 1992 unter Boris Jelzin wurde der 7. November als arbeitsfreier Feiertag abgeschafft und 1996 von Jelzin in "Tag der Versöhnung und Eintracht" umbenannt.
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Putin weiht Denkmal zu politischem Terror ein Drucken
von Ulrich Heyden   
Mittwoch, 1. November 2017
Das Denkmal für die Opfer der Repression in der Sowjetzeit ist nur für diejenigen eine Überraschung, die Putin dämonisieren

Am 30. Oktober wurde im Beisein von Präsident Putin und Patriarch Kirill im Zentrum von Moskau ein großes Denkmal für die Opfer der Repression eingeweiht (Video http://kremlin.ru/events/president/news/55948/videos). Am 30. Oktober wird in Russland traditionell den Opfer des Terrors in der Sowjetzeit gedacht. Bei der Einweihung des neuen Denkmals sagte der russische Präsident, "ganze Bevölkerungsschichten und Völker" seien in der sowjetischen Zeit mit "ausgedachten und absurden Beschuldigungen" verfolgt worden. Die Repression sei "ein Schlag gegen die Wurzeln, die Kultur und das Selbstbewusstsein unseres Volkes" gewesen. Auf Englisch nachlesen kann man die Rede hier: http://en.kremlin.ru/events/president/news/55948

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Ein dritter Maidan? Wie Saakaschwili in Kiew seine Proteste organisiert. Drucken
von Ulrich Heyden   
Freitag, 27. Oktober 2017

Demonstranten, die vor dem ukrainischen Parlament Flaggen halten und gegen die Korruption demonstrieren, bekommen Geld und eine Übernachtungsmöglichkeit.

Seit Tagen stehen vor dem ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, Protest-Zelte. Am 17. Oktober kamen 4.000 Anhänger von Michail Saakaschwili und Julia Timoschenko sowie „Veteranen“ der „Antiterroristischen Operation“ in der Ost-Ukraine vor das ukrainische Parlament und forderten außerordentliche Maßnahmen gegen die Korruption im Land. So soll ein Anti-Korruptions-Gericht eingerichtet und die Immunität der Abgeordneten aufgehoben werden, um Verfahren gegen korrupte Politiker zu ermöglichen.

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