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Reden wir immer mehr an Russland vorbei, Herr Rahr? Drucken
von Ulrich Heyden   
Mittwoch, 8. Oktober 2008

rahr

 

 

 

 

 

NACHGEFRAGT Angela Merkel flog nur mit sechs Ministern nach St. Petersburg zur deutsch-russischen Konsultation. Wird die Verständigung zwischen Deutschland und Russland schwieriger?

Sie haben schon Recht, der Dialog wird in der Tat schwieriger. Es gibt viele Differenzen, nicht nur über den Kaukasus, auch über die innere Situation Russlands. Es gibt auch in Moskau einen gehörigen Frust, weil russische Investitionen im Westen nicht gewollt und ihnen teilweise der Zugang versperrt wird.

Wo könnte Russland Konzessionen machen?

Wir können da nichts fordern. Die Vokabel "fordern" haben wir früher benutzt, und da schrillten in Moskau stets die Alarmglocken. Aber diese Zeit ist vorbei, inzwischen hat man es mit einem Land zu tun, das sich jetzt in der Lage sieht, die Weltordnung umzuschreiben und zu seinen Gunsten zu verändern. Wir können dazu sagen, das machen wir nicht mit - wir dämmen das ein. Aber wir können auch versuchen, im Dialog zu klären, was vielleicht doch falsch gelaufen ist.

Hat Deutschland in der Kaukasus-Krise Fehler gemacht?

Der von Außenminister Steinmeier Mitte Juli vorgelegte Abchasien-Plan war ja sehr richtig, nur wurde er weder von den Georgiern noch den Abchasen angenommen und kam außerdem zu spät. Durchaus ein Beispiel, dass es auch anders hätte laufen können.

Davon abgesehen, hätte man sehr viel früher dafür sorgen müssen, dass nicht nur Russen und Georgier in dieser Konfliktzone die Friedenstruppen stellen. Es gab Einladungen von Boris Jelzin in den neunziger Jahren, dass die OSZE Einheiten nach Südossetien und Abchasien schickt. Für uns Europäer war das damals zu weit weg und wohl auch zu uninteressant. Man hätte von europäischer und deutscher Seite auch mehr tun müssen, um den geopolitischen Konflikt in der Region zwischen Amerika und Russland zu entschärfen.

Wie sehen Sie im Moment den Stellenwert des Petersburger Dialogs?

Er bleibt ein sehr wichtiges Vehikel in den Beziehungen zwischen Russland und Europa, ist aber in eine Schieflage geraten.

Inwiefern?

Weil die Russen über eine neue Weltordnung diskutieren und sich als zurückgekehrte Macht präsentieren wollen. Die deutsche Seite dagegen hat immer gehofft, dass Russland einmal Teil und Juniorpartner des Westens wird. Und jetzt verabschieden wir uns Jahr für Jahr mehr und mehr von dieser Illusion.

Das Gespräch führte Ulrich Heyden

Alexander Rahr arbeitet in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik als Programmdirektor für Russland.


Wochenzeitung "Freitag"