Russland wählt
Warum selbst die zweifelnden Russen morgen zur Wahlurne gehen.
Am Sonntag finden in Russland Präsidentschaftswahlen statt. Der Amtsinhaber, Wladimir Putin, wird sicher wiedergewählt. Doch werden genug Menschen an die Wahlurne kommen, damit das Ergebnis Putin genug Rückenwind gibt? Nach einer Umfrage des Instituts FOM wird der Präsident 64,9 Prozent der Stimmen bekommen. Damit die Wahlbeteiligung ausreichend hoch ist, wurden extra zwei neue Kandidaten ins Rennen geschickt. Sie sollten im Wahlkampf für frischen Wind sorgen, der KPRF-Kandidat und Agrar-Unternehmer Pawel Grudinin und die Liberale Ksenia Sobtschak. Auf zwei Moskauer Bahnhöfen habe ich Menschen über ihre Stimmung vor der Wahl befragt.
Der Bauarbeiter: „Was erzählen sie für Märchen. Ich glaube Niemandem!“
Dmitri ist ein 56 Jahre alter Bauarbeiter aus dem Ural. Im „Kasaner Bahnhof“ steht er vor einem Stapel Reisetaschen. Dmitri bringt gerade Kollegen zum Zug, mit denen er im Moskauer Umland Wohnungen ausgebaut hat.
Werden sie zur Wahl gehen?
Dmitri: Ich weiß nicht. Mir gefällt zurzeit alles. Ich habe Arbeit und ich habe eine Wohnung.
Welcher Politiker gefällt ihnen am meisten? Grudinin, Schirinowski?
Dmitri: Diese Politiker haben bisher nicht in der Praxis gezeigt, was sie machen. Aber Putin hat es gezeigt. Ich sehe keine Alternative zu Putin.
Die Polittechnologen des Kreml erkannten schnell, dass es bei dieser Wahl nicht einfach sein würde, genug Menschen an die Wahlurnen zu locken. In der Gesellschaft gibt es „eine starke soziale Apathie, eine Gleichgültigkeit und ein Misstrauen gegenüber allen Wahlen, weil sich nach den Wahlen nirgendwo etwas ändert“, meint der Fernsehjournalist Konstantin Sjomin. Der Oppositionelle Aleksej Navalny wurde wegen einer gegen ihn verhängten Bewährungsstrafe nicht zu den Wahlen zugelassen.
Viele Politologen in Moskau meinen, dass der Kreml nur deshalb zwei neue Kandidaten nominiert hat, um dem Wahlkampf etwas Spannung zu geben und die Wahlbeteiligung hochzutreiben.
Es handelt sich zum einen um den parteilosen Agrar-Unternehmer Pawel Grudinin, der seit Anfang der 1990er Jahre die „Lenin-Sowchose“ am Südrand von Moskau leitet, welche für ihre guten Löhne und zahlreiche soziale Vergünstigungen bekannt ist. Grudinin wurde erst Ende letzten Jahres von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) zum Präsidentschaftskandidaten gekürt. Seine „Lenin-Sowchose“ preist er als Insel „der sozialen Gerechtigkeit“ im kapitalistischen Russland.
Die zweite neue Kandidatin, von der man sich eine Belebung des Wahlkampfes versprach, ist Ksenia Sobtschak. Die 36-Jährige hat sich in den 2000er Jahren als Moderatorin für die Reality-Show „Dom 2“ einen Namen gemacht und stieg 2011, als es in Moskau eine Protestbewegung gegen Wahlfälschungen gab, in die außerparlamentarische Politik ein.
Putin wird nach der Umfrage des Instituts FOM mit seinen 64 Prozent alle anderen Kandidaten weit überragen. KPRF-Kandidat Grudinin wird nach der Umfrage 6,7 Prozent der Stimmen bekommen, der Nationalist Wladimir Schirinowski würde mit 6,2 Prozent auf Platz drei landen. Die übrigen vier Kandidaten kommen nach Angaben des Instituts nicht über ein Prozent der Stimmen hinaus. Ksenia Sobtschak wird nur 0,7 Prozent der Stimmen erhalten.
Der Bauarbeiter Dmitri macht ein mürrisches Gesicht. Ihm ist nicht nach einem Interview. Aber dann lässt er sich doch auf ein Gespräch ein.
Grudinin sagt, auf seiner Sowchose verdienen die Menschen 79.000 Rubel (1.100 Euro).
Dmitri (wütend): Was erzählen sie für Märchen! Ist Grudinin etwa Millionär? Ich glaube Niemandem.
Sie werden also nicht zur Wahl gehen?
Dmitiri: Was hat das für einen Sinn?
Ein junges Mädchen sagte mir, man muss jetzt zur Wahl gehen, weil Russland international unter Druck steht. Die Stimmabgabe sei wichtig.
Dmitri: Unter Putin hat sich viel zum Besseren verändert. Die Stagnation ist vorüber. Wenn man es schafft bei Putin mit einer Frage anzuklopfen, wird er diese Frage lösen. Wenn ich die Gelegenheit habe, werde ich ihm wahrscheinlich die Stimme geben.
Haben sie die 1990er Jahre als die Freiheit empfunden, auf die sie lange gewartet haben?
Dmitri: Damals herrschte einfach Unordnung. Was für eine Freiheit gab es da, wenn die Leute sich gegenseitig die Köpfe einschlagen, so dass es fast eine Revolution gab? Wer braucht das? Zum Glück ist dieser Alptraum vorbei. Ich würde lieber unter den Kommunisten leben. Da wusste ich, was mich erwartet.
Wird Russland die Sanktionen überstehen?
Dmitri: Russland hält alles durch. Das ist die russische Mentalität. Wir haben alles, was man zum Leben braucht. Man soll uns einfach in Ruhe lassen. Man soll uns nicht beneiden und uns etwas wegnehmen.
Der Wahlkampf läuft vor allem im Fernsehen. Moderatoren befragen Kandidaten. Das Ganze nennt sich „Debatte“. Ein direkter Schlagabtausch unter den Kandidaten ist unerwünscht. Wladimir Putin nimmt, wie auch schon bei den Wahlkämpfen davor, nicht an den Fernsehshows mit anderen Kandidaten teil. Der bekannte Fernsehmoderator Dmitri Kiseljow erklärt das so: Putin wolle bedeutungslose Kandidaten nicht unnötig wichtig machen.
Unter den Auswirkungen von Sanktionen und einem neuen Kalten Krieg hat die Masse der Bevölkerung kein Verlangen nach scharfen innenpolitischen Debatten, obwohl es dafür Anlass gäbe.Die Anerkennung der Russen für Putins außenpolitischen Erfolge und den Wiederaufbau der russischen Streitkräfte ist zwar sehr groß. Die Russen freuen sich, dass ihr Land in der Welt wieder geachtet wird. Aber die Kommerzialisierung im Gesundheits- und Bildungsbereich, die von der Regierung betrieben wird, stößt oft auf Kritik.
Die Krankenschwester: „Wir hoffen auf Verbesserungen beim Lohn“
Am Kursker Bahnhof komme ich mit Larissa ins Gespräch. Die 47 Jahre alte Krankenschwester, die gerade ihre Schwägerin aus der Ukraine zum Zug bringt, arbeitet im Moskauer Psychiatrischen Krankenhaus als Krankenschwester.
Auf was hoffen sie bei diesen Wahlen?
Larissa: Wir hoffen auf Verbesserungen, beim Lohn, im Leben und überhaupt. Damit die Kinder besser leben, damit es Frieden auf der Welt gibt.
Werden sie zur Wahl gehen?
Larissa: Auf jeden Fall!
Meinen sie nicht, dass eigentlich schon alles entschieden ist?
Larissa: Nein, das scheint mir nicht so.
Sind sie Anhänger einer bestimmten Partei?
Larissa: Ich bin für Putin. Nur für ihn. Ich bin Mitglied der Partei Einiges Russland. Ja, ich liebe mein Land sehr. Ich liebe Moskau und ich liebe das Moskauer Gebiet, wo ich wohne. Jeder Mensch möchte, dass etwas besser wird.
Gefällt ihnen die Entwicklung im Gesundheits- und Bildungsbereich?
Larissa: Wissen sie, das gefällt mir nicht sehr. Es gibt jetzt die elektronische Anmeldung bei den Ärzten. Nun gut, wir als junge Leute verstehen das noch. Aber die älteren Menschen, die in den 1930er Jahren geboren wurden, für die ist das sehr schwer. Die Ärzte nehmen nur Patienten an, die sich elektronisch angemeldet haben.
Die Digitalisierung, welche die Regierung verkündet hat, klingt gut, aber in der Praxis ist sie es nicht?
Larissa: Ja. Es klingt modern. Die Jugend sagt, das ist das 21. Jahrhundert. Sie sagt, Mama, Du lebst noch nach alten Gewohnheiten. Man muss wie im 21. Jahrhundert leben.
Was ist für die alten Leute genau das Problem bei der elektronischen Registrierung?
Larissa: Sie sehen schlecht und hören schlecht. Und sie verstehen das alles einfach nicht.
Die elektronische Registrierung macht man zuhause?
Larissa: Ja, zuhause am Computer oder per Telefon.
Die Menschen, die in den 1930er Jahre geboren wurden, haben einen Computer?
Larissa: Wenn der Betreffende mit seinen Kindern zusammenwohnt, dann gibt es einen Computer. Doch wenn er alleine wohnt, hat er natürlich keinen Computer. Das ist ein großes Problem.
Putin trägt keine Verantwortung für diese elektronische Registrierung?
Larissa: Natürlich trägt er für alles die Verantwortung, meine ich. Natürlich gibt es vieles nicht richtig Ausgearbeitetes. Trotzdem hoffe ich, dass alles besser wird. Trotzdem bin ich für Putin.
Bekommen sie ein normales Gehalt? Gibt es keine Kürzungen?
Larissa: Nein, es gibt keine Kürzungen.
Und was verdienen Sie?
Larissa: 40.000 Rubel (580 Euro).
Nicht schlecht.
Larissa: Nicht schlecht. Aber zurzeit werden überall die Schrauben angezogen. Auf eine Lohnerhöhung warte ich nicht. Überall haben die Leute es schwer.
Dass der Wahlkampf nicht langweilig wurde, dafür sorgten die staatlichen Medien, welche den KPRF-Kandidaten Pawel Grudinin mit immer neuen Vorwürfen überschütteten. Mal wurde ihm vorgeworfen, er habe seine Konten in der Schweiz nicht aufgelöst, mal hieß es, die von ihm geleitete „Lenin-Sowchose“ habe frühere Mitbesitzer, einfache Arbeiter, nicht ausreichend ausbezahlt.
Viel Aufmerksamkeit schenken die Medien der Liberalen Ksenia Sobtschak. Mit ihren Positionen, Legalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen, „Russland führt Hybrid-Kriege in der Ukraine und Syrien“, „die Bevölkerung der Krim muss noch einmal ohne Anwesenheit der grünen Männchen (russische Soldaten, Anmerkung des Autors) über ihre Zukunft abstimmen“, trifft sie in Talk-Shows auf massiven Protest fast aller anderen (männlichen) Präsidentschaftskandidaten. Oft wird die 36-Jährige einfach niedergeschrien.
Doch die einzige Frau unter den Kandidaten weiß sich zu wehren. Als der Nationalist Wladimir Schirinowski sie kürzlich in einer Talk-Show bei Moderator Wladimir Solowjow als „Prostituierte“ beschimpfte, welche „die Klappe halten“ soll, warf Sobtschak mit einem Wasserglas nach ihm.
Bei einer anderen Talk-Show sagte Sobtschak unter Tränen, „anstatt gegen Putin zu kämpfen, kämpft ihr gegen mich“. Dann verließ sie demonstrativ die Sendung.
Sobtschak vertritt eins zu eins neoliberalen Einheitsbrei, wie man ihn von westlichen Politikern kennt. Was ihr trotzdem ein paar Punkte bringen könnte, sind ihre Schlagfertigkeit, ihr Sozial-Populismus und ihre theatralische Attitüde.
Die liberale Kandidatin wird in den Großstädten Moskau und St. Petersburg vermutlich etwas besser abschneiden als im Landesdurchschnitt. Denn in diesen Städten ist die liberal eingestellte „Mittelschicht“ und die Gruppe der protestbereiten Jugendlichen größer als in der Provinz.
Die Studentinnen: „Es ist wichtig, dass Russland seine moralische Fassung behält“
Am Kursker Bahnhof treffe ich die beiden Studentinnen Walja und Mascha. Sie sind beide 18 Jahre alt und studieren an der Moskauer Gebietsuniversität Englisch und Französisch.
Ihr geht das erste Mal zur Präsidentschaftswahl? Wen wählt ihr?
Mascha: Wir wählen natürlich Putin.
Walja: Das stärkt den patriotischen Geist.
Warum ist der jetzt wichtig?
(Beide kichern.)
Mascha: Jedes Land braucht seinen patriotischen Geist. Auf Russland wird jetzt von Seiten der USA starker Druck ausgeübt. Und dann die Sanktionen. Es ist sehr wichtig, dass Russland jetzt seine moralische Fassung behält, mit der es jetzt diesem Druck standhält. Das macht Wladimir Wladimirowitsch Putin. Deshalb sind wir für ihn. Insbesondere die ältere Generation ist mit seiner Politik zufrieden.
Was ist mit der Jugend? Vor einem Jahr gab es eine Kundgebung von Navalny. Da waren viele Jugendliche.
Walja: Das kann man nur schwerlich eine ernsthafte Kundgebung nennen.
Mascha: Zu der Zeit war Nawalny sehr populär im Internet. Und diese Jugendlichen gingen zu der Kundgebung, um an dem Hype teilzunehmen. Sie wollten in einem Trend mitschwimmen.
Navalny verspricht mit der Korruption Schluss zu machen. Glauben sie ihm?
Mascha: Er alleine wird es wahrscheinlich nicht schaffen.
Walja: In der letzten Zeit wurden nur wenige Korruptionsfälle in unserem Land bekannt. Früher gab es häufig solche Fälle.
Stimmt es, dass das Niveau der Ausbildung geringer wird?
Walja: An den Schulen vielleicht. An den Universitäten nicht. Es werden viele neue Fakultäten gegründet, zum Beispiel zur Informationssicherheit. Es gibt auch neue Richtungen in den Sprachwissenschaften.
Wie steht ihr zu Ksenia Sobtschak?
Mascha: Wie kann man vom Show-Business in die Politik gehen?
Frage: Wie steht ihr zu den neuen Gesetzen zum Verbot der Adoption russischer Kinder durch Ausländer, zur Verschärfung des Demonstrationsrechtes und zum Verbot der Propaganda für Homosexualität?
Walja: Was das letzte Gesetz betrifft, ja, das braucht man. In unserem Land wird das (die Homosexualität, Anmerkung des Autors) nicht anerkannt. Diejenigen, die älter sind als wir, erkennen das (die Homosexualität, A.d.A.) nicht an und sind gegen all das. In unserem Alter sind die Leute schon toleranter. Man verhält sich zu dem Thema neutral.
Bei der Antwort von Walja wurde für mich deutlich, wie schwierig es in Russland ist, offen über Homosexualität und ein Gesetz dagegen zu sprechen. Unter „Propaganda für Homosexualität“ versteht die Regierung, dass sich zwei Männer in der Öffentlichkeit küssen oder Arm in Arm spazieren gehen. Walja versuchte mir in gewundenen Worten zu erklären, dass die ältere Generation für dieses Gesetz ist, welches die „Propaganda für Homosexualität“ verbietet.
Indem sie sagt, dass die jüngeren Leute „toleranter sind“ zeigt sie selbst ihre distanzierte Haltung zu dem Gesetz. Dass Walja in ihrer Antwort das Wort Homosexualität selbst nicht in den Mund nimmt ist typisch für die russische Art bei bestimmten umstrittenen Entscheidungen des Kreml oder umstrittenen Fragen in der Gesellschaft sehr zurückhaltend zu antworten.
Nach meiner Erfahrung sagen die Menschen auf der Straße Fremden nicht alles, was sie bewegt. Am Küchentisch kommen dann meist noch ein paar wichtige, zusätzliche Details. Trotzdem hatte ich das Gefühl, dass die Leute mir das Wesentliche erzählt haben.
Die spannenden Fragen am Wahltag sind nach meiner Meinung : Wird die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent liegen, wie es sich der Kreml nach Medienberichten wünscht? Wieviel Prozent wird der KPRF-Kandidat Grudinin bekommen? Wie viele Wähler werden ihren Wahlzettel ungültig machen? Nach einer Umfrage des Instituts WZIOM werden es nur 0,6 Prozent sein. Wird es Fälschungen geben?
Wer steht am Sonntag zur Wahl?
Es gibt acht Kandidaten. Zur Wahl stehen außer dem Amtsinhaber Wladimir Putin (65); die Liberale Ksenia Sobtschak (36); Grigori Jawlinski (65), ein Vertreter der ersten Generation der Liberalen, der in den 1990er Jahren sozialliberale Reformprogramme entwickelte; der Unternehmer und Vorsitzende der Partei „Wachstum“ Boris Titow (57) — er ist Putins Beauftragter für Unternehmerfragen —; Ultranationalist Wladimir Schirinowski (71), der Nationalist Sergej Baburin (59), der Agrar-Unternehmer Pawel Grudinin (57), der für die KPRF kandidiert, und Michail Suraikin (39), der für die „Kommunisten Russlands“ – eine stalinistische Abspaltung der KPRF – kandidiert.
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