Soziales

Wird in Russland jetzt ein Sozialstaat aufgebaut?

Während Wladimir Putin die Ausgaben für Familien mit Kindern erhöhen will, legt die Regierung Krankenhäuser zusammen, was zu Protesten führt. Freier Moskau-Korrespondent Ulrich Heyden berichtet. Wladimir Putin hat in seiner Rede zur Lage der Nation am 15. Januar vor der Föderalen Versammlung zwei neue strategische Linien für die russische Innenpolitik festgelegt, eine Verbesserung der sozialen Situation für die einfachen Menschen und eine Stärkung des Parlaments. von Ulrich Heyden, Moskau

Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Umbesetzungen in der russischen Machtspitze kommen erfahrungsgemäß überraschend. So auch gestern. Die russische Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Die Regierung war wegen ihrer Sparpolitik, einem hohen Leitzins und einer Mehrwertsteuererhöhung unbeliebt. Doch der Rücktritt des gesamten Kabinetts kam völlig überraschend. Wladimir Putin hatte zuvor zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Armen, kinderreichen Familien, zur Verbesserung von Bildung und Gesundheit gefordert. Die neoliberal ausgerichtete Regierung hatte abgewirtschaftet. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Russland: Präsidentschaftswahlen schon im Sommer?

Der KPRF-Vorsitzende Gennadi Sjuganow hält dies für möglich. Auf einem Kongress in Moskau diskutierten Mitglieder verschiedener linker Organisationen über ein gemeinsames Auftreten. "Russland 2024 - Linke Wende oder nationale Katastrophe". So lautete der dramatische Titel einer von der KPRF veranstalteten Konferenz, die am 21. und 22. Dezember 2019 im Säulensaal des berühmten, alten Gewerkschaftshauses, nicht weit vom Kreml, stattfand. Das erste Mal in der nachsowjetischen Geschichte saßen Vertreter verschiedener linker Organisationen gemeinsam auf dem Podium.

Wladimir Putin kämpft um Anerkennung

Auf seiner 17ten live übertragenen Bürgersprechstunde, die der russische Präsident in einem Moskauer Studio am Roten Platz abhielt, ging es vor allem um soziale Probleme Bei der vier Stunden dauernden Bürgersprechstunde (Protokoll auf Englisch) die am Donnerstag live über mehrere russische Fernsehkanäle und Radiostationen übertragen wurde, packte Präsident Wladimir Putin den Stier bei den Hörnern. Es ging darum Vertrauen wiederherzustellen und Lösungen für die schlechte wirtschaftliche Lage aufzuzeigen.

Rückt Putin nach links?

In seiner Rede vor der Föderalen Versammlung kündigte der russische Präsident umfangreiche soziale Maßnahmen in den Bereichen Familie, Bildung und Gesundheit an. Putin versprach Familien mit Kindern sowie den Bildungs- und Gesundheitssektor stärker zu unterstützen. Offenbar möchte der Präsident damit die Unzufriedenheit über die Erhöhung des Renteneintrittsalters und das schon fünf Jahre anhaltende Sinken den Einkommen dämpfen.

Der wankende Riese

Die Heraufsetzung des Rentenalters in Russland hat Wladimir Putin viel an Popularität gekostet. Das, was westliche Medien ihrem Lieblingsfeind Putin mit Vorliebe unterstellen, trifft zum großen Teil nicht zu. Er ist weder so autoritär noch so illiberal, wie vielfach behauptet wird. Die Menschen im Land werfen ihm etwas ganz anderes vor: das Schleifen sozialstaatlicher Standards. Vor allem erwarten die Russen von ihrem Präsidenten Stabilität in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld; mit seiner Außenpolitik sind die meisten zufrieden. War es Putins größter Fehler, ökonomisch auf einen neoliberalen Weg zu setzen?

Putin und die Rentenreform - ein Kommentar

Wegen der Erhöhung des Renteneintrittsalters sank die Popularitätsarate von Putin um 20 Prozent. Warum reagieren die Russen so empfindlich auf Änderungen von sozialen Standards? Was erwarteten sie vom russischen Präsidenten und warum warb Putin persönlich für die Reform? Wie beurteilt die Bevölkerung die Reformen im Sozial- und Bildungsbereich in den letzten zehn Jahren? Ein Kommentar

Revolution in Russland?

Die Erhöhung des Rentenalters hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Putins Silvester-Ansprache folgte ein Proteststurm im Internet. Der Fernsehkanal "Rossija 1" deaktivierte bei der Putin-Neujahrsansprache die Funktion "Kommentare". Wegen der massiven und zum Teil sehr aggressiven Kommentare blockierte der Fernsehkanal "Erster" die Ansprache des Präsidenten auf YouTube.

Magnitogorsk-Unglück: Leiter des Ermittlungskomitees beklagt Zustand der Gasleitungen in Russland

Nach dem Einsturz eines Plattenbaus im russischen Magnitogorsk, bei dem 39 Menschen starben, steht nun die Suche nach der Ursache im Vordergund. Lag es an der mangelnden Kontrolle alter Gasleitungen, wie sie in weiten Teilen Russlands existieren?

Russland: Warum stürzte in Magnitogorsk ein zehnstöckiges Wohnhaus teilweise ein?

Bei dem Einsturz eines Plattenbaus an Silvester im russischen Magnitogorsk sind mindestens dreißig Menschen gestorben. Das Unglück wirft viele Fragen auf: Wie konnte es zur Gasexplosion kommen? Gerüchte über einen Terroranschlag machen die Runde.

Russland - Rückblick auf Jahrespressekonferenz: Putin stellt sich kritischen Fragen

Am gestrigen Donnerstag war es wieder soweit: Der russische Präsident Wladimir Putin beantwortete auf der Jahrespressekonferenz für in- und ausländische Journalisten souverän alle Fragen - darunter auch äußerst kritische.

Hatte der Krim-Attentäter Unterstützer?

Am Mittwoch vergangener Woche wurden von einem Amok-Läufer in einer Fachschule auf der Krim 21 Menschen getötet und über 50 verletzt. Experten vermuten, dass es Hintermänner gab

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Im Brennpunkt

Brennender Sommer

Viele Waldbrände sind gelöscht, doch in den Torfgebieten östlich von Moskau wird es noch Wochen weiter schwelen. Anfang August hat Präsident Dmitri Medwedjew für das gesamte Moskauer Umland den Notstand ausgerufen. Auch in der Stadt Schatura, die zwei Eisenbahnstunden östlich der Hauptstadt liegt, galt der Ausnahmezustand, bis er in dieser Woche wieder aufgehoben wurde und jetzt nur noch für die südöstlich der Hauptstadt gelegene Region Rjasan bestehen bleibt, wo sich noch immer Brandwände durchs Land schieben.

Russlands Waldbrände Das angekündigte Inferno

Dass der Kreml die Verantwortung für die Wälder privaten InvestorInnen übertrug, ist einer der Hauptgründe für das Ausmass der gegenwärtigen Brände. Für die Brandkatastrophe der vergangenen Wochen in Russland gibt es mehrere Ursachen: die durch den Klimawandel ausgelöste Dürreperiode im Juli mit Rekordtemperaturen um die vierzig Grad. Die Unachtsamkeit vieler RussInnen gegenüber der Natur. Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen und Schaschlik-Feuer im Wald waren Auslöser vieler Brände.

Wladimir Putin - Meister im Löschen

Er kann Flugzeuge so gut steuern wie Medien und Unangenehmes vergessen machen. Als Wladimir Putin Ende Juli in dem kleinen Dorf Werchnjaja Wereja im Gebiet Nischni Nowgorod mit Bürgern sprechen wollte, deren Häuser niedergebrannt waren, hatte er keinen leichten Stand. Putin, der es bei öffentlichen Auftritten gewohnt ist, dass er ehrfürchtig oder begeistert beklatscht wird, fand sich von wütenden Frauen umringt.

Video

Augenzeugen in Lugansk: Wann endlich Frieden im Donbass?

Was es bedeutet, seit fast sechs Jahren in einem Kriegsgebiet zu leben, erfahren sie in diesem Video-Interview, dass ich am 7. Dezember 2019 - zwei Tage vor dem Gipfel im Normandie-Format in Paris - via Skype führte. Ich interviewte Olga und Boris Drigody aus der Stadt Lugansk. Die beiden haben die Hilfs-Organisation "Zukunft Donbass" aufgebaut. Diese Organisation bezieht von einer gleichnamigen Organisation aus Thüringen gebrauchte Krankenhausausrüstung, die auf Krankenhäuser in der international nicht anerkannten "Volksrepublik Lugansk" verteilt wird. Im Interview berichten die Digodas über die Lage im Kriegsgebiet und ihre humanitäre Arbeit.

Diskussion: Mehr Entspannung wagen - mit Russland

Am am 21. September 2019 fand im Tschechow-Theater in Berlin-Marzahn eine Podiumsdiskussion zum Thema "Mehr Entspannung wagen - mit Russland" statt. Unter der Leitung von Sophia Bickhardt von Weltgewandt e.V. diskutierten Dr. Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift "Osteuropa", und Ulrich Heyden, Korrespondent der Wochenzeitung "der Freitag". Gefördert wurde die Veranstaltung vom Kulturring in Berlin e.V. und dem Aktionsfonds Partnerschaften für Demokratie Berlin-Marzahn.

Moskauer Weihnachtsmarkt

Bei meinem Gang über den Weihnachtsmarkt im Moskauer Stadtzentrum, 2017/18, war ich erstaunt über die Vielfalt. Ich ging über die Twerskaja Straße, den Teatralnaja - , Manege-, den Roten Platz, passierte Bühnen mit Musik und Schauspiel und sah Straßenmusikanten, Handwerks- und Souvenirbuden. Akrobaten in mittelalterlichen Kostümen schwebten an Seilen durch die Luft. Ich hörte russische Volkslieder, burjatischen Rock und eine russische Brass Band. Der Weihnachtsmarkt im Zentrum von Moskau beginnt 2019 am 13. Dezember und endet am 12. Januar 2020. Warum dauert der Markt so lange? Am 6. Januar und 13. Januar gibt es zwei Feiertage. Es wird das russisch-orthodoxe Weihnachten und das neue Jahr nach dem alten, julianischen Kalender gefeiert.

Ein Krieg der Oligarchen

Opposition gegen das System Putin

Wirtschaft zum Glück

Foto

"Volksrepublik Donezk", Februar 2017

Während meiner dritten Reise in die "Volksrepublik Donezk" (DNR) besuchte ich eine Stellung der DNR-Streitkräfte nahe dem Dorf Kominternowo im Süden, die Donezker Stadtbezirke Oktjabrski und Kiewski, die stark unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte gelitten hatten und das Dorf Spartak im Norden der Stadt, wo die Menschen wegen Beschuss nachts in Kellern schlafen. Ein Mädchen zeigte mir die übererdige Küche, wo tagsüber gekocht wird.

Maidan/Kiew/Januar 2014

Richtige Freude kam bei mir auf dem Maidan nicht auf. Mich schockten die vielen Porträts von Stepan Bandera, dem Ideologen der ukrainischen Nationalisten, deren bewaffnete Einheiten sich an der Seite der deutschen Wehrmacht an der Judenvernichtung beteiligten. Die Organisation des Protest-Camps ist perfekt. Viele Freiwillige helfen. Doch nicht alle Menschen in Kiew sind für die Platz-Besetzung.

Reise durch Dagestan, November 2012

Als ich die dagestanische Hauptstadt Machatschkala im November 2012 besuchte, wirkte die Stadt auf den ersten Blick friedlich. Doch wenn man nachfragt, erfährt man, dass immer noch junge Männer, die als Islamisten verdächtigt werden, von Uniformierten entführt werden. In Machatschkala gibt es zahlreiche Cafes, einen großen Markt und die bekannte Fußballmannschaft Andschi, der ich an einem Sonntag beim Spiel zusah.