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Wird in Russland jetzt ein Sozialstaat aufgebaut?

Während Wladimir Putin die Ausgaben für Familien mit Kindern erhöhen will, legt die Regierung Krankenhäuser zusammen, was zu Protesten führt. Freier Moskau-Korrespondent Ulrich Heyden berichtet. Wladimir Putin hat in seiner Rede zur Lage der Nation am 15. Januar vor der Föderalen Versammlung zwei neue strategische Linien für die russische Innenpolitik festgelegt, eine Verbesserung der sozialen Situation für die einfachen Menschen und eine Stärkung des Parlaments. von Ulrich Heyden, Moskau

Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Umbesetzungen in der russischen Machtspitze kommen erfahrungsgemäß überraschend. So auch gestern. Die russische Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Die Regierung war wegen ihrer Sparpolitik, einem hohen Leitzins und einer Mehrwertsteuererhöhung unbeliebt. Doch der Rücktritt des gesamten Kabinetts kam völlig überraschend. Wladimir Putin hatte zuvor zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Armen, kinderreichen Familien, zur Verbesserung von Bildung und Gesundheit gefordert. Die neoliberal ausgerichtete Regierung hatte abgewirtschaftet. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Merkel und Putin – überraschend freundliches Treffen in Moskau

Das Treffen der Bundeskanzlerin mit dem russischen Präsidenten im Kreml am Sonnabend – nur wenige Tage nach der Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani – hatte etwas von einem Appell gegen weitere Eskalationen. Man reibt sich die Augen. War da was? Eine Krise zwischen Russland und Deutschland? Die Abschiebung von Diplomaten? Schwere Vorwürfe gegen die russischen Behörden wegen dem Mord an einem Tschetschenen in Berliner Park Tiergarten? Von all dem war am Sonnabend im Kreml nichts zu hören-

Augenzeugen in Lugansk: Wann endlich Frieden im Donbass?

Was es bedeutet, seit fast sechs Jahren in einem Kriegsgebiet zu leben, erfahren sie in diesem Video-Interview, dass ich am 7. Dezember 2019 - zwei Tage vor dem Gipfel im Normandie-Format in Paris - via Skype führte. Ich interviewte Olga und Boris Drigody aus der Stadt Lugansk. Die beiden haben die Hilfs-Organisation "Zukunft Donbass" aufgebaut. Diese Organisation bezieht von einer gleichnamigen Organisation aus Thüringen gebrauchte Krankenhausausrüstung, die auf Krankenhäuser in der international nicht anerkannten "Volksrepublik Lugansk" verteilt wird. Im Interview berichten die Digodas über die Lage im Kriegsgebiet und ihre humanitäre Arbeit.

Russland: Präsidentschaftswahlen schon im Sommer?

Der KPRF-Vorsitzende Gennadi Sjuganow hält dies für möglich. Auf einem Kongress in Moskau diskutierten Mitglieder verschiedener linker Organisationen über ein gemeinsames Auftreten. "Russland 2024 - Linke Wende oder nationale Katastrophe". So lautete der dramatische Titel einer von der KPRF veranstalteten Konferenz, die am 21. und 22. Dezember 2019 im Säulensaal des berühmten, alten Gewerkschaftshauses, nicht weit vom Kreml, stattfand. Das erste Mal in der nachsowjetischen Geschichte saßen Vertreter verschiedener linker Organisationen gemeinsam auf dem Podium.

Diskussion: Mehr Entspannung wagen - mit Russland

Am am 21. September 2019 fand im Tschechow-Theater in Berlin-Marzahn eine Podiumsdiskussion zum Thema "Mehr Entspannung wagen - mit Russland" statt. Unter der Leitung von Sophia Bickhardt von Weltgewandt e.V. diskutierten Dr. Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift "Osteuropa", und Ulrich Heyden, Korrespondent der Wochenzeitung "der Freitag". Gefördert wurde die Veranstaltung vom Kulturring in Berlin e.V. und dem Aktionsfonds Partnerschaften für Demokratie Berlin-Marzahn.

Klimawandel, „Lenins Bombe“ und der Verrat der Westmächte

Wie Wladimir Putin auf der 15. Jahrespressekonferenz für Journalisten aus dem In- und Ausland die Lage im Land und der Welt erklärte. Was war am Donnerstag bloß in Moskau los? Gab es da nicht die alljährliche Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten für in- und ausländische Journalisten? Nahmen an der Veranstaltung nicht über 1.000 Journalisten teil? Beantwortete Putin nicht über vier Stunden Fragen? Die „Tagesschau“ berichtet nur über eine Schießerei vor dem Gebäude des Geheimdienstes FSB. Außerdem berichtet die Nachrichtensendung, dass Putin auf einer Pressekonferenz in Moskau „eingestanden“ habe, dass Russland keinen Antrag auf Auslieferung des Georgiers Zelimkhan Khangoshvili gestellt habe. Beide Meldungen war nur 30 Sekunden lang. Die große Pressekonferenz hat die „Tagesschau“ einfach weggedrückt. Denn was bringt die an Plus-Punkten gegen den autoritären russischen Herrscher?

Freund des Sports

Porträt - Juri Ganus will als RUSADA-Chef russische Athleten vor Doping bewahren und wird als „Verräter“ angegriffen. Der Leiter der russischen Anti-Doping-Agentur RUSADA ist in schwere Konflikte geraten. Juri Ganus verlangt den Rücktritt von Funktionären des russischen Leichtathletikverbandes, dort gebe es die meisten Doping-Fälle, meint der 55-Jährige. Seit dem 31. August 2017 führt er die nationale Anti-Doping-Aufsicht als Ableger der internationalen Anti-Doping-Agentur WADA.

Viereinhalb Stunden mit Wladimir Putin

Der russische Präsident hielt seine 15. Pressekonferenz für Journalisten aus dem In- und Ausland ab. Der Kreml-Chef warb für Kompromisse, im Land und weltweit. Angriff auf FSB-Gebäude am Abend. Auf der alljährlichen Pressekonferenz für Journalisten beantwortete Wladimir Putin fast viereinhalb Stunden über 60 Fragen. 1.895 Journalisten hatten sich für die Pressekonferenz im Internationale Handelszentrum in Moskau akkreditiert. Ein großer Teil der Journalisten war aus den russischen Regionen angereist. Für russische Regionen ist die Jahrespressekonferenz des Präsidenten eine Möglichkeit, ein brennendes Problem an Putin persönlich heranzutragen und ihn um Unterstützung zu bitten. Die Versprechen, die der russische Präsident in Einzelfällen auf den Pressekonferenzen abgibt, hält er in der Regel ein.

Deutsches Fernsehen schweigt zum Mordfall Scheremet in Kiew

Am 12. Dezember veranstaltete die ukrainische Polizei in Kiew eine große Pressekonferenz, auf der die Verhaftung von fünf Ultranationalisten bekanntgegeben wurde. Die Verhafteten werden verdächtigt, dass sie den Mord an dem liberalen Journalisten Pawel Scheremet in Kiew ausgeführt haben. Wenn in Kiew fünf Ultranationalisten verhaftet werden, weil sie im Verdacht stehen, dass sie einen liberalen Journalisten in Kiew ermordet haben, berichtet das deutsche Fernsehen nicht. Von Ulrich Heyden aus Moskau.

Moskauer Weihnachtsmarkt

Bei meinem Gang über den Weihnachtsmarkt im Moskauer Stadtzentrum, 2017/18, war ich erstaunt über die Vielfalt. Ich ging über die Twerskaja Straße, den Teatralnaja - , Manege-, den Roten Platz, passierte Bühnen mit Musik und Schauspiel und sah Straßenmusikanten, Handwerks- und Souvenirbuden. Akrobaten in mittelalterlichen Kostümen schwebten an Seilen durch die Luft. Ich hörte russische Volkslieder, burjatischen Rock und eine russische Brass Band. Der Weihnachtsmarkt im Zentrum von Moskau beginnt 2019 am 13. Dezember und endet am 12. Januar 2020. Warum dauert der Markt so lange? Am 6. Januar und 13. Januar gibt es zwei Feiertage. Es wird das russisch-orthodoxe Weihnachten und das neue Jahr nach dem alten, julianischen Kalender gefeiert.

Ukraine: Fünf Rechtsradikale wegen Mord an dem Journalisten Scheremet verhaftet

2016 hatte man Moskau verantwortlich gemacht, dann wurden die Ermittlungen bis jetzt verschleppt. Möglicherweise will Selenski wegen des von rechtsnationalistischer Seite kritisierten Truppenrückzugs ein Zeichen setzen. Das kam überraschend. Am Donnerstag gab die ukrainische Polizei die Verhaftung von fünf Personen bekannt, die wegen dem Mord an dem liberalen Journalisten Pawel Scheremet verdächtigt werden. Scheremet starb am 20. Juli 2016 in der Innenstadt von Kiew, als eine Bombe, die unter seinem Auto angebracht war, explodierte. In Kiew veranstaltete der ukrainische Innenminister Arsen Awakow am Donnerstag im Beisein von Präsident Wolodymyr Selenski eine Pressekonferenz auf der ausführlich über die Ermittlungen berichtet wurde.

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Im Brennpunkt

Brennender Sommer

Viele Waldbrände sind gelöscht, doch in den Torfgebieten östlich von Moskau wird es noch Wochen weiter schwelen. Anfang August hat Präsident Dmitri Medwedjew für das gesamte Moskauer Umland den Notstand ausgerufen. Auch in der Stadt Schatura, die zwei Eisenbahnstunden östlich der Hauptstadt liegt, galt der Ausnahmezustand, bis er in dieser Woche wieder aufgehoben wurde und jetzt nur noch für die südöstlich der Hauptstadt gelegene Region Rjasan bestehen bleibt, wo sich noch immer Brandwände durchs Land schieben.

Russlands Waldbrände Das angekündigte Inferno

Dass der Kreml die Verantwortung für die Wälder privaten InvestorInnen übertrug, ist einer der Hauptgründe für das Ausmass der gegenwärtigen Brände. Für die Brandkatastrophe der vergangenen Wochen in Russland gibt es mehrere Ursachen: die durch den Klimawandel ausgelöste Dürreperiode im Juli mit Rekordtemperaturen um die vierzig Grad. Die Unachtsamkeit vieler RussInnen gegenüber der Natur. Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen und Schaschlik-Feuer im Wald waren Auslöser vieler Brände.

Wladimir Putin - Meister im Löschen

Er kann Flugzeuge so gut steuern wie Medien und Unangenehmes vergessen machen. Als Wladimir Putin Ende Juli in dem kleinen Dorf Werchnjaja Wereja im Gebiet Nischni Nowgorod mit Bürgern sprechen wollte, deren Häuser niedergebrannt waren, hatte er keinen leichten Stand. Putin, der es bei öffentlichen Auftritten gewohnt ist, dass er ehrfürchtig oder begeistert beklatscht wird, fand sich von wütenden Frauen umringt.

Video

Augenzeugen in Lugansk: Wann endlich Frieden im Donbass?

Was es bedeutet, seit fast sechs Jahren in einem Kriegsgebiet zu leben, erfahren sie in diesem Video-Interview, dass ich am 7. Dezember 2019 - zwei Tage vor dem Gipfel im Normandie-Format in Paris - via Skype führte. Ich interviewte Olga und Boris Drigody aus der Stadt Lugansk. Die beiden haben die Hilfs-Organisation "Zukunft Donbass" aufgebaut. Diese Organisation bezieht von einer gleichnamigen Organisation aus Thüringen gebrauchte Krankenhausausrüstung, die auf Krankenhäuser in der international nicht anerkannten "Volksrepublik Lugansk" verteilt wird. Im Interview berichten die Digodas über die Lage im Kriegsgebiet und ihre humanitäre Arbeit.

Diskussion: Mehr Entspannung wagen - mit Russland

Am am 21. September 2019 fand im Tschechow-Theater in Berlin-Marzahn eine Podiumsdiskussion zum Thema "Mehr Entspannung wagen - mit Russland" statt. Unter der Leitung von Sophia Bickhardt von Weltgewandt e.V. diskutierten Dr. Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift "Osteuropa", und Ulrich Heyden, Korrespondent der Wochenzeitung "der Freitag". Gefördert wurde die Veranstaltung vom Kulturring in Berlin e.V. und dem Aktionsfonds Partnerschaften für Demokratie Berlin-Marzahn.

Moskauer Weihnachtsmarkt

Bei meinem Gang über den Weihnachtsmarkt im Moskauer Stadtzentrum, 2017/18, war ich erstaunt über die Vielfalt. Ich ging über die Twerskaja Straße, den Teatralnaja - , Manege-, den Roten Platz, passierte Bühnen mit Musik und Schauspiel und sah Straßenmusikanten, Handwerks- und Souvenirbuden. Akrobaten in mittelalterlichen Kostümen schwebten an Seilen durch die Luft. Ich hörte russische Volkslieder, burjatischen Rock und eine russische Brass Band. Der Weihnachtsmarkt im Zentrum von Moskau beginnt 2019 am 13. Dezember und endet am 12. Januar 2020. Warum dauert der Markt so lange? Am 6. Januar und 13. Januar gibt es zwei Feiertage. Es wird das russisch-orthodoxe Weihnachten und das neue Jahr nach dem alten, julianischen Kalender gefeiert.

Ein Krieg der Oligarchen

Opposition gegen das System Putin

Wirtschaft zum Glück

Foto

"Volksrepublik Donezk", Februar 2017

Während meiner dritten Reise in die "Volksrepublik Donezk" (DNR) besuchte ich eine Stellung der DNR-Streitkräfte nahe dem Dorf Kominternowo im Süden, die Donezker Stadtbezirke Oktjabrski und Kiewski, die stark unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte gelitten hatten und das Dorf Spartak im Norden der Stadt, wo die Menschen wegen Beschuss nachts in Kellern schlafen. Ein Mädchen zeigte mir die übererdige Küche, wo tagsüber gekocht wird.

Maidan/Kiew/Januar 2014

Richtige Freude kam bei mir auf dem Maidan nicht auf. Mich schockten die vielen Porträts von Stepan Bandera, dem Ideologen der ukrainischen Nationalisten, deren bewaffnete Einheiten sich an der Seite der deutschen Wehrmacht an der Judenvernichtung beteiligten. Die Organisation des Protest-Camps ist perfekt. Viele Freiwillige helfen. Doch nicht alle Menschen in Kiew sind für die Platz-Besetzung.

Reise durch Dagestan, November 2012

Als ich die dagestanische Hauptstadt Machatschkala im November 2012 besuchte, wirkte die Stadt auf den ersten Blick friedlich. Doch wenn man nachfragt, erfährt man, dass immer noch junge Männer, die als Islamisten verdächtigt werden, von Uniformierten entführt werden. In Machatschkala gibt es zahlreiche Cafes, einen großen Markt und die bekannte Fußballmannschaft Andschi, der ich an einem Sonntag beim Spiel zusah.