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Nach den ukrainischen Parlamentswahlen: Ein neuer Raubzug auf soziale Rechte steht bevor

Fünf Jahre nach der Maidan-Revolution haben die Ukrainer die Revolutionäre von 2014 satt. Wahlsieger ist eine neue Partei mit rechtsliberalem Programm und ohne ausgeprägte antirussische Rhetorik. Nach der bisherigen Stimmenauszählung kann Selenski mit seiner Partei durchregieren. „Diener des Volkes“ verfügt in der Werchowna Rada über 247 der 450 Abgeordnetenmandate. 122 der Mandate errang „Diener des Volkes“ über die Parteiliste, 125 über Direktmandate.

"Volksrepubliken" Donezk und Lugansk: Friedensversprechungen und rauer Alltag

In den letzten Wochen gab es nach Angaben aus der "Volksrepublik Donezk" zunehmende Beschießungen durch die ukrainische Armee. Von dem am Mittwoch vereinbarten Waffenstillstand verspricht sich Präsident Selenski offenbar einen Schub für seine Partei bei den Parlamentswahlen Am Mittwoch hatte die die Kontaktgruppe in Minsk, an der Vertreter der Ukraine, der "Volksrepubliken" Lugansk und Donezk, Russlands und der OSZE teilnehmen, eine ihre "ertragreichsten Sitzungen", meldete die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti.

Vom friedlichen Europa reden, aber die Bundeswehr in die Ost-Ukraine schicken wollen

Ursula von der Leyens Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament wurde von den allermeisten deutschen Medien über den grünen Klee als visionärer Blick in die europäische Zukunft gefeiert. In ihrem Ansinnen, von der Leyen ins Amt zu schreiben, vergessen die Leitartikler jedoch den Kontext der jüngeren deutschen Politik und der Positionen von der Leyens, die keinesfalls friedfertig sind. Daran erinnert Ulrich Heyden in einem Gastkommentar.

По Смоленской дороге…

Бойцов народного ополчения, защитивших Москву в 1941-м, и всех тех, кто спасли мир от фашизма, не забыть никогда. Мы идем друг за другом. Над нами - горы белых облаков. Под ногами мокрая земля, хворост, упавшие деревья, через которые кто-то перешагивает, а кому-то приходится перелезать. В нашей группе 50 человек. 49 россиян и я - немец.

Kiewer Fernsehsender 112 mit Granaten beschossen

Weil der Sender den Film von Oliver Stone über die Hintergründe des Machtkampfes in der Ukraine ausstrahlen wollte, beschossen offenbar Ultranationalisten den Sender mit einem Granatwerfer. Am Samstagmorgen wurde die Fassade des ukrainischen Fernsehkanals 112 mit einem Granatwerfer von zwei Unbekannten beschossen (Video). Dies meldete die oppositionelle ukrainische Website Strana.ua . Verletzte gab es nicht. Am Samstagmorgen um 3:40 hatte die Polizei einen Anruf erhalten, nachdem Anwohner ein Geräusch in der Degtjarewski-Sraße gehört hatten, das einer Explosion ähnlich war.

Die Russland-Ablenkung

Die Mutlosigkeit der Linken im Kampf gegen die soziale Spaltung Europas hat zu einem Wiedererstarken nationalstaatlichen Feindbilddenkens geführt. An einem Runden Tisch diskutierten Vertreter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, des Moskauer Europa-Instituts und interessierte Gäste über das Ergebnis der EU-Wahlen, die Gründe rechtspopulistischer Erfolge und neue Ansätze linker Politik. Eine feindselige Haltung gegenüber Russland, so einige Diskutanten, sei zu einer Art Identitätsersatz für das „neue Europa“ geworden. In den Ländern des ehemaligen Ostblocks habe der schnelle Wechsel zwischen Sozialismus und Kapitalismus zu sozialen Verwerfungen geführt, die die Menschen dort für rechtspopulistische Rezepte anfällig machten.

Das MH17-Unglück und der kurze Frühling der Friedensbewegung

Es wird aufgerüstet und mit Waffen gedroht. Ja, es gäbe tausend Gründe, um auf Straßen und Plätzen für den Frieden zu demonstrieren und auf Veranstaltungen über Abrüstung, Rüstungsbegrenzung und Nato-Austritt zu diskutieren. Aber ausgerechnet jetzt gibt es keine große Friedensbewegung. Warum? Darüber sprach ich mit der Hamburger Schriftstellerin Katrin McClean, die sich 2014 bei den Friedensmahnwachen engagierte und am 7. August 2014 vor dem Verlagsgebäude des "Spiegel" in Hamburg eine Protestaktion gegen die einseitige Berichterstattung zur Ukraine-Krise organisierte.

MH17 und der kurze Frühling der Friedensbewegung

Die in der DDR geborene Schriftstellerin Katrin McClean über die Friedensbewegung, Mahnwachen, Linkssein und was der Maidan mit den Protesten in der DDR zu tun hat. Anlass für die Protestkundgebung , die am 7. August 2014 vor dem Verlagsgebäude des "Spiegel" in Hamburg stattfand, war ein Artikel des Wochenmagazins zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine MH 17 am 17. Juli 2014. In dem Artikel wurde der russische Präsident Wladimir Putin persönlich verantwortlich gemacht für den Tod von 298 Menschen, Passagieren und Besatzungsmitgliedern.

Musikalisches Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

"Wir erinnern" - ("Pomnim"). Unter diesem Motto wurde in ganz Russland am 22. Juni 2019 mit Kerzen, Gedenkveranstaltungen und Konzerten dem Überfall von Hitler-Deutschland auf die Sowjetunion vor 78 Jahren gedacht. Ich war auf einer Theater-Vorstellung im Moskauer Filowski Park auf der auch Lieder aus dem "Großen Vaterländischen Krieg" vorgetragen wurden.

Wladimir Putin kämpft um Anerkennung

Auf seiner 17ten live übertragenen Bürgersprechstunde, die der russische Präsident in einem Moskauer Studio am Roten Platz abhielt, ging es vor allem um soziale Probleme Bei der vier Stunden dauernden Bürgersprechstunde (Protokoll auf Englisch) die am Donnerstag live über mehrere russische Fernsehkanäle und Radiostationen übertragen wurde, packte Präsident Wladimir Putin den Stier bei den Hörnern. Es ging darum Vertrauen wiederherzustellen und Lösungen für die schlechte wirtschaftliche Lage aufzuzeigen.

Kак немецкие СИМ реагировали на высказывание Герхарда Шредера о Крыме

Видео-канал Newsfront хотел у меня узнать, как немецкие СИМ реагировали на высказывание бывшего немецкого канцлера Герхарда Шредера о том, что Крым сейчас является российской территорией.

Ukrainischer Schandpfahl

Die Bundestagsabgeordneten der Partei "Die Linke" traktieren die Bundesregierung mit gut recherchierten Fragen zur ukrainischen Website "Mirotworets". Diese Website, die nach Aussage des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, auf einem Server in Kanada gehostet ist, sammelt trotz internationaler Proteste ungestört weiter die Adressen von sogenannten "Feinden der Ukraine", liefert diese Adressen an die ukrainischen Grenzschutzbehörden und veröffentlicht sie im Netz mit Zusätzen wie "Separatist" oder "Anhänger der Föderalisierung der Ukraine".

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Im Brennpunkt

Brennender Sommer

Viele Waldbrände sind gelöscht, doch in den Torfgebieten östlich von Moskau wird es noch Wochen weiter schwelen. Anfang August hat Präsident Dmitri Medwedjew für das gesamte Moskauer Umland den Notstand ausgerufen. Auch in der Stadt Schatura, die zwei Eisenbahnstunden östlich der Hauptstadt liegt, galt der Ausnahmezustand, bis er in dieser Woche wieder aufgehoben wurde und jetzt nur noch für die südöstlich der Hauptstadt gelegene Region Rjasan bestehen bleibt, wo sich noch immer Brandwände durchs Land schieben.

Russlands Waldbrände Das angekündigte Inferno

Dass der Kreml die Verantwortung für die Wälder privaten InvestorInnen übertrug, ist einer der Hauptgründe für das Ausmass der gegenwärtigen Brände. Für die Brandkatastrophe der vergangenen Wochen in Russland gibt es mehrere Ursachen: die durch den Klimawandel ausgelöste Dürreperiode im Juli mit Rekordtemperaturen um die vierzig Grad. Die Unachtsamkeit vieler RussInnen gegenüber der Natur. Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen und Schaschlik-Feuer im Wald waren Auslöser vieler Brände.

Wladimir Putin - Meister im Löschen

Er kann Flugzeuge so gut steuern wie Medien und Unangenehmes vergessen machen. Als Wladimir Putin Ende Juli in dem kleinen Dorf Werchnjaja Wereja im Gebiet Nischni Nowgorod mit Bürgern sprechen wollte, deren Häuser niedergebrannt waren, hatte er keinen leichten Stand. Putin, der es bei öffentlichen Auftritten gewohnt ist, dass er ehrfürchtig oder begeistert beklatscht wird, fand sich von wütenden Frauen umringt.

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Одесса: Пережившие 2 Мая 2014 рассказывают

Уже пять лет одесситы Игорь и Анжела Половневы живут в России. 8 Майя 2014 – на шестой день после пожара в доме профсоюзов – они вынуждены были убежать из Украины. Была информация, что украинский Правый Сектор ищет свидетелей, которые пережили нападение на дом профсоюзов и убивает их. Игорь и Анжела подробно рассказывали мне, что они видели 2 Мая в Одессе, как они спасли свою жизнь и что они думают о будущем Украины.

Kerstin Kaiser zur aktuellen Lage in Moskau

Mein Interview mit Kerstin Kaiser, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau zu der neuen Protestbewegung in der Stadt, die Wahlen zum Moskauer Stadtparlament, die Ukraine-Krise, den Petersburger Dialog, den Blick Deutschlands auf Russland und den Alltag in Moskau

Что я думаю о Чечне

Мне интересны все культуры, которые существуют в России. Мои контакты с чеченцами были особенно интенсивными. Интервью во время чеченской поездки с иностранными корреспондентами для Chechnya today

Ein Krieg der Oligarchen

Opposition gegen das System Putin

Wirtschaft zum Glück

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"Volksrepublik Donezk", Februar 2017

Während meiner dritten Reise in die "Volksrepublik Donezk" (DNR) besuchte ich eine Stellung der DNR-Streitkräfte nahe dem Dorf Kominternowo im Süden, die Donezker Stadtbezirke Oktjabrski und Kiewski, die stark unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte gelitten hatten und das Dorf Spartak im Norden der Stadt, wo die Menschen wegen Beschuss nachts in Kellern schlafen. Ein Mädchen zeigte mir die übererdige Küche, wo tagsüber gekocht wird.

Maidan/Kiew/Januar 2014

Richtige Freude kam bei mir auf dem Maidan nicht auf. Mich schockten die vielen Porträts von Stepan Bandera, dem Ideologen der ukrainischen Nationalisten, deren bewaffnete Einheiten sich an der Seite der deutschen Wehrmacht an der Judenvernichtung beteiligten. Die Organisation des Protest-Camps ist perfekt. Viele Freiwillige helfen. Doch nicht alle Menschen in Kiew sind für die Platz-Besetzung.

Reise durch Dagestan, November 2012

Als ich die dagestanische Hauptstadt Machatschkala im November 2012 besuchte, wirkte die Stadt auf den ersten Blick friedlich. Doch wenn man nachfragt, erfährt man, dass immer noch junge Männer, die als Islamisten verdächtigt werden, von Uniformierten entführt werden. In Machatschkala gibt es zahlreiche Cafes, einen großen Markt und die bekannte Fußballmannschaft Andschi, der ich an einem Sonntag beim Spiel zusah.