Parteien

Meer von roten Fahnen (Junge Welt)

Der 1. Mai in Russland wird vom russischen Gewerkschaftsdachverband FNPR traditionell als fröhliches Frühlingsfest mit gemäßigten sozialen Forderungen begangen. Dieses Jahr wurde der Feiertag allerdings politisch. In vielen Städten demonstrierten die Gewerkschaften unter der Parole »Für Frieden, für Arbeit, für Mai!« Auf Russisch wurde das weiche »S« (з) des Wortes »sa« (deutsch »für«) durch ein lateinisches »Z« ausgetauscht.

Moskau: Festnahmen von linken Oppositionellen nach Protesten gegen Unregelmäßigkeiten bei der Duma-Wahl (Nachdenkseiten)

Nach den Duma-Wahlen, bei denen die Regierungspartei Einiges Russland mit 49 Prozent der Stimmen siegte, gab es in Moskau und anderen Städten Proteste gegen mutmaßliche Wahlfälschungen. Über 100 Oppositionelle aus KP und anderen linken Organisationen wurden festgenommen oder wegen „unerlaubter Versammlungen“ zu zehntägigen Haftstrafen verurteilt. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Vorwurf Wahlfälschung: Ungewöhnliche Allianz protestiert in Moskau (Telepolis)

Während sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit den Führern der Duma-Parteien austauschte, protestierten Kommunisten, unabhängige Linke und Nawalny-Anhänger. Es kam auch zu Festnahmen. Die Duma-Wahl ist für die Regierungspartei Einiges Russland im Großen und Ganzen gut gelaufen. Die Partei wird zwar jetzt nur noch 324 Sitze in der Duma haben (zuletzt waren es 343), sie verfügt aber immer noch über eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten-Mandate.

Russland hat gewählt – Fragen bleiben (Krass & Konkret)

Die Zahl der Abgeordneten, welche für die Regierungspartei “Einiges Russland” in der Duma sitzen, sinkt um 23. Doch die Partei behält ihre Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Die Kommunisten sehen das System zum elektronischen Wählen als Instrument für Wahlfälschungen. Am Dienstagmorgen waren in Russland alle Wahlzettel der Duma-Wahl ausgezählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent. Statt vier werden das erste Mal seit 2003 jetzt fünf Parteien mit Fraktionen in der Duma vertreten sein. Bei dem Neuzugang handelt es sich um die Partei “Neue Leute”, die vom Kosmetik-Unternehmer Aleksej Netschajew geführt wird.

Russland-Wahlen: Das Siegen wird für die Regierungspartei schwieriger (Nachdenkseiten)

Die Regierungspartei Einiges Russland kann zwar immer noch gewinnen, doch das Siegen wird schwieriger: Kommunisten und andere Parteien werden zu immer stärkeren Konkurrenten. In die Duma zieht nach der Wahl in Russland mit der Partei „Neue Leute“ das erste Mal seit 2003 eine fünfte Partei ein. Deutlich wurde bei den Duma-Wahlen, dass Einiges Russland bei den Wählern an Vertrauen eingebüßt hat. Während die Partei bei den Duma-Wahlen 2016 54 Prozent der Stimmen erhielt, bekam sie bei der jetzigen Wahl nur noch 49 Prozent.

Deutsche Medien lüften den Schleier über russische Kommunisten - Ein Kommentar zur Duma-Wahl (Krass & Konkret)

Erst durch die Initiative “Kluges Wählen” wurde auch in deutschen Medien die zweitwichtigste Partei in Russland stärker beachtet. Die deutschen Medien berichteten in den letzten Tagen vermehrt über die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF). Der Grund war, dass das Team Nawalny, das sich liberal-westlich positioniert, mit ihrer Initiative “Kluges Wählen” die Wahl von 137 Direktkandidaten der KPRF empfiehlt.

Nervöses Agieren des Kreml gegen Navalnys Initiative “Kluges Wählen” (Krass & Konkret)

Vor der Duma-Wahl demonstriert der Kreml Gelassenheit, zeigt aber gleichzeitig Nervosität. Die restriktiven Maßnahmen gegen oppositionelle Kandidaten finden selbst manche Kreml-Unterstützer “absurd und unmoralisch”. Vom 17. bis zum 19. September wird in Russland ein neues Parlament gewählt. 14 Parteien stehen zur Wahl. Experten des Fonds für die Entwicklung der Zivilgesellschaft rechnen damit, dass die Regierungspartei Einiges Russland zwischen 42 und 46 Prozent der Stimmen bekommt und die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) zwischen 17 und 19 Prozent der Stimmen.

Duma-Wahlen in Russland – Der Kreml warnt vor westlicher Einmischung und führt zusätzliche Kontrollen ein

Vom 17. bis zum 19. September wählen die Russinnen und Russen Abgeordnete für das russische Unterhaus, die Duma. 14 Parteien stehen zur Wahl. Eine spannende Frage wird sein, ob die Regierungspartei "Einiges Russland“, die über zwei Drittel der 450 Duma-Abgeordneten stellt, Verluste einstecken muss. Die von Einiges Russland 2018 beschlossene Heraufsetzung des Renteneintrittsalters hatte in der Bevölkerung für erheblichen Unmut gesorgt.

Ehemaliger russischer Diplomat Platoschkin über russische und deutsche Linke

Interview mit dem russischen Linkspolitiker Nikolai Platoschkin über seine Freilassung aus dem Hausarrest, die Duma-Wahlen im September und die Lage der Linken in Russland und Europa.

Putin im Live-Dialog mit den Bürgern (Nachdenkseiten)

Der Schwerpunkt der diesjährigen Bürgersprechstunde des russischen Präsidenten Wladimir Putin lag auf sozialen Fragen, der Gefahr eines neuen Lockdowns, niedrigen Löhne und steigenden Preisen im Zuge der Pandemie, Luftverschmutzung, Müllproblemen, baulichen Mängeln bei Schulen, Kindergärten und Straßen. Putin versprach, dass er sich persönlich bei Gouverneuren für die Lösung konkreter Probleme einsetzen werde. Der Präsident stellte sich demonstrativ vor die Regierungspartei Einiges Russland, deren Ansehen gesunken ist, die aber im September bei den Duma-Wahlen ihre Mehrheit in der Duma wohl verteidigen kann.

Immobilien-Haie gegen sozialistische Landwirtschaft vor den Toren von Moskau

Interview mit dem Agrarunternehmer Pawel Grudinin. Er kandidierte 2018 für die KPRF bei den Präsidentschaftswahlen. Weil er die von ihm geleitete Lenin-Sowchose angeblich geschädigt hat, soll er nach einem Gerichtsbeschluss nun zwölf Millionen Euro Strafe zahlen. Am Südrand von Moskau läuft seit zweieinhalb Jahren ein Kesseltreiben gegen den Agrar-Unternehmer Pawel Grudinin. Der 59jährige Agrar-Techniker wurde 1995 zum Leiter des landeswirtschaftlichen Betriebs "Lenin-Sowchose" gewählt. Doch nun wird Grudinin, dessen Unternehmen mit 300 Mitarbeitern Erdbeeren, Kartoffeln und Gemüse anbaut, sowie Milch und Käse verkauft, in einer koordinierten Kampagne von regierungsnahen Medien, Immobilien-Firmen, regierungsnahen Duma-Abgeordneten und Richtern unter Druck gesetzt.

Der Ton zwischen dem Kreml und der russischen Linken wird rau

Der linke Newcomer und ehemalige Diplomat Nikolai Platoschkin bekam wegen einem angeblichen Aufruf zu Massenunruhen und der Verbreitung „falscher Nachrichten“ zwei Monate Hausarrest. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich mit ihren Kritikpunkten an der geplanten Verfassungsreform nicht durchsetzen können und empfiehlt deshalb ihren Anhängern bei der landesweiten Abstimmung am 1. Juli mit „Nein“ zu stimmen. Für den Kreml ist diese Entscheidung unangenehm. Es ist das erste Mal seit langer Zeit, dass sich die KPRF querstellt. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

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Im Brennpunkt

Ukrainer aus Donbass-Region sollen nach Russland übersiedeln (Telepolis)

Präsident Selenski fordert prorussische Bewohner zum Verlassen des Landes auf. Telepolis präsentiert zentrale Aussagen eines Interviews, über das im Westen nicht berichtet wird. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski hat einen Teil der Bürger der östlichen Donbass-Region in seinem ersten Interview für den neuen ukrainischen Fernsehkanal "Dom" (Haus) zur Übersiedlung nach Russland aufgefordert. Der Fernsehkanal wurde geschaffen, um die Menschen in den angeblich von Russland "zeitweilig okkupierten Gebieten", enger an die Ukraine zu binden.

Sechs Jahre Krieg in Europa - Reportage aus der Volksrepublik Lugansk

Zum sechsten Jahrestag des Kriegsbeginns im Donbass, habe ich eine Reportage über meine Reise in die Volksrepublik Lugansk im Januar 2020 fertiggestellt. Am 26. Mai 2014 begannen ukrainische Hubschrauber den Flughafen von Donezk zu bombardieren. Am 2. Juni 2014 bombardierte ein ukrainisches Kampfflugzeug die Gebietsverwaltungn von Lugansk. Für die Finanzierung der Video-Reportage werden noch Spender und Spenderinnen gesucht. Es ist eine Schande, dass die großen deutschen Medien über den Krieg und die Beschießungen von Wohnvierteln, die fast jeden Tag weitergehen, nicht berichten und keine Korrespondenten in die Volksrepubliken schicken.

Wie es zum Bürgerkrieg in der Ukraine kam (Telepolis)

Durch Verarmung, Oligarchisierung und Entstaatlichung wurde der Boden für einen radikalen, ukrainischen Nationalismus geschaffen.

Video

Ausweitung der Kampfzone (Rubikon)

Im Rubikon-Exklusivinterview diskutieren die Journalisten Mathias Bröckers, UIrich Heyden und Ivan Rodionov über die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Krieg, in dem es noch nie um die Menschen vor Ort und ihre Freiheiten ging.

Rede zur Ukraine auf Hamburger Demonstration

Am 7. Mai 2022 sprach ich auf Einladung des "United Movement for Equal Human Rights e.V." (UMEHR) vor der Kunsthalle in Hamburg zum Beginn einer Demonstration unter dem Motto "Nieder wieder Krieg, nie wieder Faschismus!" Der UMEHR e.V. führte in den letzten Monaten in Hamburg Demonstrationen gegen die Impfpflicht durch. Eine "Antifa" Hamburg hatte im Netz vor mir gewarnt ("Querdenker"), kam dann aber nicht, um mich am Reden zu hindern.

Welchen Sinn macht die Forderung nach Waffenlieferungen (RT DE)

RT DE befragte mich zum Sinn der Forderung nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine

Mein Buch zum 8. Mai: "Wer hat uns 1945 befreit?"

Am 8. Mai 2022 jährt sich zum 77ten mal der Sieg über Hitler-Deutschland. Um den Menschen, die diesen Sieg erkämpft haben, ein Gesicht und ein würdiges Andenken zu geben, habe ich 2020 ein Buch veröffentlicht. Es enthält meine Interviews mit russischen Kriegsveteranen und ehemaligen Zwangsarbeitern, die ich in den letzten zwanzig Jahren in verschiedenen Städten Russlands getroffen habe. Das Buch enthält außerdem Analysen und Reportagen zum Umgang mit der Geschichte des Zweiten Weltkrieges in Russland, der Ukraine und Deutschland.

Mein neues Buch: "Der längste Krieg in Europa seit 1945"

In diesen Tagen erscheint im Hamburger Verlag tredition mein neues Buch, "Der längste Krieg in Europa seit 1945. Augenzeugenberichte aus dem Donbass". Das Buch berichtet von Menschen, deren Dörfer und Städte von der ukrainischen Armee und rechtsradikalen Freiwilligen-Bataillonen beschossen werden, von Kindern, die am Geräusch erkennen, um was für eine Granate oder Rakete es sich handelt und woher geschossen wird, von freiwilligen Kämpfern, die sich an der „Kontaktlinie“ tief in die Erde eingegraben haben und gelegentlich auch zurückschießen. Der Autor hat die international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk seit 2014 mehrmals besucht. Er analysiert, warum der Konflikt in der Südostukraine entstand – wo der Anteil der Russisch-Sprechenden Ukraine-weit am höchsten ist - und warum das Waffenstillstandsabkommen "Minsk 2" immer wieder gebrochen wurde. Das Fazit des Autors: Die Ukraine könnte als neutrales Land zwischen Russland und dem Westen in Frieden leben. Jeder Versuch, das Land auf eine Seite zu ziehen, wird es zerreißen. In dem Buch werden schon veröffentlichte Analysen, Interviews und Reportagen des Autors zusammen mit neuen Texten veröffentlicht.

Wie Deutschland gespalten wurde. Die Politik der KPD 1945 bis 1951

Foto

Foto-Reportage: Berg-Karabach nach dem Krieg, Dezember 2020

Im Dezember 2020 war ich in Berg-Karabach. Der sechs Wochen dauernde Krieg im Herbst war gerade vier Wochen zuende. Es gab aber am 11. Dezember 2020 eine ernste Auseinandersetzung zwischen aserbaidschanischen und armenischen Truppen im Graduzki-Bezirk, die nur von der russischen Friedenstruppe gestoppt werden konnte. Stepanakert, die Hauptstadt von Berg-Karabach, füllte sich wieder mit Einwohnern, die geflüchtet waren. Aber in der Stadt sah man noch viele Trümmer. Die Menschen waren deprimiert, dass Aserbaidschan soviel Territorium von Berg-Karabach, genannt auch Arzach, erobert hat.

Bilder aus der "Volksrepublik Lugansk", Januar 2020

Ende Januar 2020 besuchte ich die von keinem Land der Welt anerkannte "Volksrepublik Lugansk". Ich war in den Städten Lugansk, Perwomajsk, Kirowsk und Stachanow. In den Städten Perwomajsk und Kirowsk, die beide an der Trennlinie zur Ukraine liegen, hörte ich mehrmals den Donner von Artillerie-Geschützen. In Perwomajsk, dass 2014/15 stark zerstört wurde, sah ich immer noch viele beschädigte Gebäude. In Lugansk, wo im Sommer 2014 die Menschen in Kellern lebten, war von Geschützdonner nichts zu hören. Immer wieder sah ich Kolonnen von weißen Jeeps der OSZE. Aber ich traf keinen einzigen Journalisten. Für ein Kriegsgebiet fand ich das sehr ungewöhnlich.

"Volksrepublik Donezk", Februar 2017

Während meiner dritten Reise in die "Volksrepublik Donezk" (DNR) besuchte ich eine Stellung der DNR-Streitkräfte nahe dem Dorf Kominternowo im Süden, die Donezker Stadtbezirke Oktjabrski und Kiewski, die stark unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte gelitten hatten und das Dorf Spartak im Norden der Stadt, wo die Menschen wegen Beschuss nachts in Kellern schlafen. Ein Mädchen zeigte mir die übererdige Küche, wo tagsüber gekocht wird.