Parteien

Gouverneurswahlen in Russland: Die Opposition schöpft Hoffnung

Die Wahlen für die Gouverneure und Regionalparlamente am 9. September lief für die Regierungspartei Einiges Russland nicht glatt. Schuld ist nach Meinung von Beobachtern die unpopuläre Rentenreform. Der Kreml will weitere Schlappen verhindern und wählt die Gouverneure nun noch strenger aus.

Im Brennpunkt

Die Krim und das Völkerrecht

Ist Russland ein Aggressor, der fremde Gebiete erobert und annektiert? Interview mit Professor Reinhard Merkel über die sogenannte Annexion der Krim. „Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein. Waren sie also rechtens? Nein; sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts). Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein; die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht.

Das falsche Bild des Westens von den Krimtartaren

Die Krim war im März vergangenen Jahres – nach gut zwei Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte.

Kinder aus Deutschland zu Besuch im Ferienzentrum Artek auf der Krim

Video

Lugansk mit eigenen Augen - 2

Wie kommt ein politisch interessierter Deutscher nach Lugansk, ein Gebiet, dass immer noch von ukrainischen Truppen beschossen wird? Marco Samm aus Freiburg im Breisgau hat sich immer schon für Osteuropa interessiert und den Schritt gewagt. 2013 war er als Beobachter auf dem Maidan in Kiew. Und im November 2018 nahm er ein Angebot an, sich an der Wahlbeobachtung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der international nicht anerkannten Volksrepublik Lugansk zu beteiligen. Im Gespräch mit Ulrich Heyden berichtet Samm von seinen Eindrücken von der Wahl und vom Leben der Menschen im Kriegsgebiet.

Chemnitz - ein halbes Jahr danach (Video)

Bei einem Besuch in Chemnitz habe ich Bürger und Migranten befragt, wie sie heute zu den Ereignissen vor einem halben Jahr stehen, als es in der Stadt Demonstrationen für und gegen Flüchtlinge gab. Vereine, die sich um Migranten und Flüchtlingen kümmern, waren zu einem Gespräch leider nicht bereit. Auch viele Bürger hatten Scheu vor der Kamera zu sprechen. Doch der Vorsitzende der Partei Die Linke in Chemnitz, Tim Detzner, nahm sich Zeit und schilderte aus seiner Sicht, was sich im August/September ereignete und vor welchen Aufgaben die demokratischen Kräfte in der ostdeutschen Stadt heute stehen.

The Left in Nepal

In September 2018, I conducted an interview with Yubaraj Chaulagain. He is a member of the Central Committee of the Nepal Communist Party and responsible for international relations. From the 40-year-old politician I wanted to know, to what extent the lives of people has improved after the fall of king Gyanendra in 2006.

Ein Krieg der Oligarchen

Opposition gegen das System Putin

Wirtschaft zum Glück

Foto

Maidan/Kiew/Januar 2014

Richtige Freude kam bei mir auf dem Maidan nicht auf. Mich schockten die vielen Porträts von Stepan Bandera, dem Ideologen der ukrainischen Nationalisten, deren bewaffnete Einheiten sich an der Seite der deutschen Wehrmacht an der Judenvernichtung beteiligten. Die Organisation des Protest-Camps ist perfekt. Viele Freiwillige helfen. Doch nicht alle Menschen in Kiew sind für die Platz-Besetzung.

Reise durch Dagestan, November 2012

Die dagestanische Hauptstadt Machatschkala wirkt auf den ersten Blick friedlich. Nur wer nachfragt, erfährt, dass immer noch junge Männer, die als Islamisten verdächtigt werden, von Uniformierten entführt werden. In Machatschkala gibt es zahlreiche Cafes, einen großen Markt und die bekannte Fußballmannschaft Andschi, der ich an einem Sonntag beim Spiel zusah.

Protestbewegung 4 - Moskauer Demo gegen Putin 15.09.12

Seit Putin im Amt ist, kommen weniger Menschen zu den Demonstrationen für freie Wahlen. Doch einige Zehntausend waren es an diesem Tag im September 2012 schon. Mich überraschte die Kreativität der Demonstranten. Transparente, Plakate und kleine Installationen wurden mit viel Liebe gestaltet. Bei vielen Transparenten ging es um Pussy Riot. Aber auch Kürzungen im Bildungsbereich waren ein Thema.