Parteien

Russland hat gewählt – Fragen bleiben (Krass & Konkret)

Die Zahl der Abgeordneten, welche für die Regierungspartei “Einiges Russland” in der Duma sitzen, sinkt um 23. Doch die Partei behält ihre Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Die Kommunisten sehen das System zum elektronischen Wählen als Instrument für Wahlfälschungen. Am Dienstagmorgen waren in Russland alle Wahlzettel der Duma-Wahl ausgezählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent. Statt vier werden das erste Mal seit 2003 jetzt fünf Parteien mit Fraktionen in der Duma vertreten sein. Bei dem Neuzugang handelt es sich um die Partei “Neue Leute”, die vom Kosmetik-Unternehmer Aleksej Netschajew geführt wird.

Russland-Wahlen: Das Siegen wird für die Regierungspartei schwieriger (Nachdenkseiten)

Die Regierungspartei Einiges Russland kann zwar immer noch gewinnen, doch das Siegen wird schwieriger: Kommunisten und andere Parteien werden zu immer stärkeren Konkurrenten. In die Duma zieht nach der Wahl in Russland mit der Partei „Neue Leute“ das erste Mal seit 2003 eine fünfte Partei ein. Deutlich wurde bei den Duma-Wahlen, dass Einiges Russland bei den Wählern an Vertrauen eingebüßt hat. Während die Partei bei den Duma-Wahlen 2016 54 Prozent der Stimmen erhielt, bekam sie bei der jetzigen Wahl nur noch 49 Prozent.

Deutsche Medien lüften den Schleier über russische Kommunisten - Ein Kommentar zur Duma-Wahl (Krass & Konkret)

Erst durch die Initiative “Kluges Wählen” wurde auch in deutschen Medien die zweitwichtigste Partei in Russland stärker beachtet. Die deutschen Medien berichteten in den letzten Tagen vermehrt über die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF). Der Grund war, dass das Team Nawalny, das sich liberal-westlich positioniert, mit ihrer Initiative “Kluges Wählen” die Wahl von 137 Direktkandidaten der KPRF empfiehlt.

Nervöses Agieren des Kreml gegen Navalnys Initiative “Kluges Wählen” (Krass & Konkret)

Vor der Duma-Wahl demonstriert der Kreml Gelassenheit, zeigt aber gleichzeitig Nervosität. Die restriktiven Maßnahmen gegen oppositionelle Kandidaten finden selbst manche Kreml-Unterstützer “absurd und unmoralisch”. Vom 17. bis zum 19. September wird in Russland ein neues Parlament gewählt. 14 Parteien stehen zur Wahl. Experten des Fonds für die Entwicklung der Zivilgesellschaft rechnen damit, dass die Regierungspartei Einiges Russland zwischen 42 und 46 Prozent der Stimmen bekommt und die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) zwischen 17 und 19 Prozent der Stimmen.

Duma-Wahlen in Russland – Der Kreml warnt vor westlicher Einmischung und führt zusätzliche Kontrollen ein

Vom 17. bis zum 19. September wählen die Russinnen und Russen Abgeordnete für das russische Unterhaus, die Duma. 14 Parteien stehen zur Wahl. Eine spannende Frage wird sein, ob die Regierungspartei "Einiges Russland“, die über zwei Drittel der 450 Duma-Abgeordneten stellt, Verluste einstecken muss. Die von Einiges Russland 2018 beschlossene Heraufsetzung des Renteneintrittsalters hatte in der Bevölkerung für erheblichen Unmut gesorgt.

Ehemaliger russischer Diplomat Platoschkin über russische und deutsche Linke

Interview mit dem russischen Linkspolitiker Nikolai Platoschkin über seine Freilassung aus dem Hausarrest, die Duma-Wahlen im September und die Lage der Linken in Russland und Europa.

Putin im Live-Dialog mit den Bürgern (Nachdenkseiten)

Der Schwerpunkt der diesjährigen Bürgersprechstunde des russischen Präsidenten Wladimir Putin lag auf sozialen Fragen, der Gefahr eines neuen Lockdowns, niedrigen Löhne und steigenden Preisen im Zuge der Pandemie, Luftverschmutzung, Müllproblemen, baulichen Mängeln bei Schulen, Kindergärten und Straßen. Putin versprach, dass er sich persönlich bei Gouverneuren für die Lösung konkreter Probleme einsetzen werde. Der Präsident stellte sich demonstrativ vor die Regierungspartei Einiges Russland, deren Ansehen gesunken ist, die aber im September bei den Duma-Wahlen ihre Mehrheit in der Duma wohl verteidigen kann.

Immobilien-Haie gegen sozialistische Landwirtschaft vor den Toren von Moskau

Interview mit dem Agrarunternehmer Pawel Grudinin. Er kandidierte 2018 für die KPRF bei den Präsidentschaftswahlen. Weil er die von ihm geleitete Lenin-Sowchose angeblich geschädigt hat, soll er nach einem Gerichtsbeschluss nun zwölf Millionen Euro Strafe zahlen. Am Südrand von Moskau läuft seit zweieinhalb Jahren ein Kesseltreiben gegen den Agrar-Unternehmer Pawel Grudinin. Der 59jährige Agrar-Techniker wurde 1995 zum Leiter des landeswirtschaftlichen Betriebs "Lenin-Sowchose" gewählt. Doch nun wird Grudinin, dessen Unternehmen mit 300 Mitarbeitern Erdbeeren, Kartoffeln und Gemüse anbaut, sowie Milch und Käse verkauft, in einer koordinierten Kampagne von regierungsnahen Medien, Immobilien-Firmen, regierungsnahen Duma-Abgeordneten und Richtern unter Druck gesetzt.

Der Ton zwischen dem Kreml und der russischen Linken wird rau

Der linke Newcomer und ehemalige Diplomat Nikolai Platoschkin bekam wegen einem angeblichen Aufruf zu Massenunruhen und der Verbreitung „falscher Nachrichten“ zwei Monate Hausarrest. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich mit ihren Kritikpunkten an der geplanten Verfassungsreform nicht durchsetzen können und empfiehlt deshalb ihren Anhängern bei der landesweiten Abstimmung am 1. Juli mit „Nein“ zu stimmen. Für den Kreml ist diese Entscheidung unangenehm. Es ist das erste Mal seit langer Zeit, dass sich die KPRF querstellt. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Umbesetzungen in der russischen Machtspitze kommen erfahrungsgemäß überraschend. So auch gestern. Die russische Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Die Regierung war wegen ihrer Sparpolitik, einem hohen Leitzins und einer Mehrwertsteuererhöhung unbeliebt. Doch der Rücktritt des gesamten Kabinetts kam völlig überraschend. Wladimir Putin hatte zuvor zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Armen, kinderreichen Familien, zur Verbesserung von Bildung und Gesundheit gefordert. Die neoliberal ausgerichtete Regierung hatte abgewirtschaftet. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Russland: Präsidentschaftswahlen schon im Sommer?

Der KPRF-Vorsitzende Gennadi Sjuganow hält dies für möglich. Auf einem Kongress in Moskau diskutierten Mitglieder verschiedener linker Organisationen über ein gemeinsames Auftreten. "Russland 2024 - Linke Wende oder nationale Katastrophe". So lautete der dramatische Titel einer von der KPRF veranstalteten Konferenz, die am 21. und 22. Dezember 2019 im Säulensaal des berühmten, alten Gewerkschaftshauses, nicht weit vom Kreml, stattfand. Das erste Mal in der nachsowjetischen Geschichte saßen Vertreter verschiedener linker Organisationen gemeinsam auf dem Podium.

Mit der Fliegenklatsche (der Freitag)

Russland - Gefälschte Unterlagen? 57 Bewerber sind von der Kommunalwahl in Moskau suspendiert. Wird am 8. September in Moskau ein neues Stadtparlament gewählt, treten 233 Kandidaten an, die von der Zentralen Wahlkommission für 45 Wahlkreise bestätigt sind, in denen sich jeweils ein Bewerber durchsetzen kann. Von diesem Votum ausgeschlossen sind 57 Frauen und Männer, was deren Anhänger derart empört hat, dass sie sich mehrfach zu Protestmeetings aufrafften.

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Im Brennpunkt

Kabul im Aufbaufieber (Thüringer Allgemeine)

Wo früher geschossen wurde, trifft man heute auf Händler, Bauarbeiter und Verkehrspolizisten Afghanistan ist von Normalität noch weit entfernt, aber die Hauptstadt Kabul hat sich in letzter Zeit rasant entwickelt.

Handgranaten mit Rabatt (Rheinischer Merkur)

Die Militärs kaufen Waffen zum ermäßigten Preis. Heimlich wird manche Lieferung verschachert - sogar an die Taliban, heißt es.

Für 200 Dollar an die Front (Die Wochenzeitung)

Hunderte von KriegsberichterstatterInnen warten im Norden Afghanistans vergeblich auf einen Angriff. Immerhin verdienen geschäftstüchtige Einheimische ganz schön an ihnen. Von Ulrich Heyden, Khoje Badhawudine

Video

Magnet Moskau - Ein Fotograf berichtet

Seit vier Jahren reist der deutsche Fotograf Andreas Franke mehrmals im Jahr nach St. Petersburg und Moskau. Die russische Hauptstadt wirkt auf ihn wie ein Magnet. Auf immer neuen Spaziergängen durch die Zwölf-Millionen-Stadt entdeckt er Architektur aus verschiedensten Epochen und ganz unterschiedliche Lebensstile. Während das Leben in den Randgebieten normal, manchmal sogar bescheiden ist, staunt der Fotograf in der Innenstadt über Prunk und Luxus.

«Немцы забывают реальную историю Второй мировой войны» — Ульрих Хайден

Предвыборные плакаты ХДС, СДПГ и СвДП появились в немецкой земле Мекленбург, призывая Германию оставаться в пределах границ 1937 года. Плакаты были репродукциями плакатов, использованных для первых федеральных выборов 1949 года. ХДС теперь хочет, чтобы плакаты 1949 года, которые явно были размещены с провокационными намерениями, были удалены. Но, как ни странно, основные немецкие партии не комментируют содержание плакатов. Мой комментарий на канале news-front

Жизнь в двойных стандартах. Немцам - об Украине и не только

Мое интервью с украинским блогером Анатолием Шари, которому угрожают экстрадиции из Испании в Украину

Wie Deutschland gespalten wurde. Die Politik der KPD 1945 bis 1951

Zum 75. Jahrestag des Kriegsendes

Der nächste große Krieg

Foto

Foto-Reportage: Berg-Karabach nach dem Krieg, Dezember 2020

Im Dezember 2020 war ich in Berg-Karabach. Der sechs Wochen dauernde Krieg im Herbst war gerade vier Wochen zuende. Es gab aber am 11. Dezember 2020 eine ernste Auseinandersetzung zwischen aserbaidschanischen und armenischen Truppen im Graduzki-Bezirk, die nur von der russischen Friedenstruppe gestoppt werden konnte. Stepanakert, die Hauptstadt von Berg-Karabach, füllte sich wieder mit Einwohnern, die geflüchtet waren. Aber in der Stadt sah man noch viele Trümmer. Die Menschen waren deprimiert, dass Aserbaidschan soviel Territorium von Berg-Karabach, genannt auch Arzach, erobert hat.

Bilder aus der "Volksrepublik Lugansk", Januar 2020

Ende Januar 2020 besuchte ich die von keinem Land der Welt anerkannte "Volksrepublik Lugansk". Ich war in den Städten Lugansk, Perwomajsk, Kirowsk und Stachanow. In den Städten Perwomajsk und Kirowsk, die beide an der Trennlinie zur Ukraine liegen, hörte ich mehrmals den Donner von Artillerie-Geschützen. In Perwomajsk, dass 2014/15 stark zerstört wurde, sah ich immer noch viele beschädigte Gebäude. In Lugansk, wo im Sommer 2014 die Menschen in Kellern lebten, war von Geschützdonner nichts zu hören. Immer wieder sah ich Kolonnen von weißen Jeeps der OSZE. Aber ich traf keinen einzigen Journalisten. Für ein Kriegsgebiet fand ich das sehr ungewöhnlich.

"Volksrepublik Donezk", Februar 2017

Während meiner dritten Reise in die "Volksrepublik Donezk" (DNR) besuchte ich eine Stellung der DNR-Streitkräfte nahe dem Dorf Kominternowo im Süden, die Donezker Stadtbezirke Oktjabrski und Kiewski, die stark unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte gelitten hatten und das Dorf Spartak im Norden der Stadt, wo die Menschen wegen Beschuss nachts in Kellern schlafen. Ein Mädchen zeigte mir die übererdige Küche, wo tagsüber gekocht wird.