5. May 2024

Russland - Gestutzte Demokratie (Zeitschrift "Hintergrund")

Russlands Präsident Wladimir Putin, der 2001 noch eine Rede im Bundestag hielt, die häufig von Beifall unterbrochen wurde, wird seit einigen Jahren von deutschen Journalisten und Wissenschaftlern in die Nähe von Hitler gerückt. Die großen deutschen Medien können aber nicht erklären, wie es aus ihrer Sicht so weit kommen konnte. Heute geht es darum, die deutsche Bevölkerung »kriegsbereit« zu machen. Die tägliche deutsche Anti-Russland-»Berichterstattung« ähnelt erschreckend der Nazi-Hetze vom »russischen Untermenschen«, der »die zivilisierte Welt bedroht«.

Das Wahlergebnis als Zeichen an die Welt

Gucken wir uns das politische System in Russland genauer an. Wie entstand es nach dem Zerfall der Sowjetunion? Wie entstand die neue politische Elite Russlands? Gibt es Anzeichen für ein Wiederentstehen einer autoritären Herrschaft wie zu Sowjetzeiten? Trägt der Westen, der an der Schaffung eines kapitalistischen Systems in Russland mit Beratern beteiligt war, möglicherweise Mitverantwortung für mangelnde Demokratie und Repression gegen Andersdenkende in Russland? Dass Wladimir Putin am 17. März 2024 mit 87 Prozent der Stimmen zum Präsidenten Russlands wiedergewählt wurde, war für das Establishment in Deutschland unerträglich. Dass die Wahlbeteiligung bei 77 Prozent lag, wurde ohne Gegenbeweise bestritten. Für die meisten Russen war der Sieg des Amtsinhabers jedoch eine Genugtuung, selbst wenn sie die russische Politik in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales kritisieren. 

Weiterlesen kann man den Artikel in der Zeitschrift Hintergrund 5/6 2024, ab Seite 60.

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