Russlands Minister werden unendlich reich
Korruption. Putins Kabinettsmitglieder verdienen blendend. Woher sie eigentlich ihr Geld haben, weiß niemand so genau.
Moskau (Ulrich Heyden/SN). Wenn es stimmt, was Präsident Dmitrij Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin in ihrer Einkommenserklärung für das Jahr 2010 angegeben haben, leben sie im Verhältnis zu den Mitarbeitern der Präsidialverwaltung und der Minister bescheiden.
Medwedew verdiente nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 82.000 Euro und hat in der Garage nur ein Raritätenauto, einen Pobeda, Baujahr 1948, stehen. Putin hatte ein Jahreseinkommen von 125.000 Euro. Der Premier hat zwei alte Wolga-Limousinen, einen Niva-Jeep und ein Wohnmobil.
Seit Montag können die Russen schwarz auf weiß lesen, was Präsidialamtsmitarbeiter und Minister sowie deren Frauen verdienen. Die Angaben wurden zeitgleich auf den Websites der Präsidialverwaltung und der Regierung veröffentlicht.
Wovon Putin und Medwedew sich ihre teuren Armbanduhren kaufen und ihre Ehefrauen einkleiden, bleibt bei den angegebenen Einkommen ein Rätsel. Präsidentengattin Swetlana Medwedewa, die im Wohltätigkeitsbereich aktiv ist, hat 2010 keinen einzigen Rubel verdient. Ljudmilla Putina konnte ihr Jahreseinkommen von 2009 auf 2010 immerhin von 14,5 Euro (!) auf 3655 Euro steigern. Womit jedoch die öffentlichkeitsscheue Ljudmilla ihr Geld verdiente, ist unbekannt.
Immerhin, Miete müssen Putin und Medwedew nicht bezahlen. Medwedew besitzt zusammen mit seiner Frau eine Wohnung mit 367 Quadratmetern. Putin hat sogar zwei Wohnungen mit 77 und 153 Quadratmetern.
Verglichen mit dem, was die Minister in der russischen Regierung verdienen, sind die Einkommen von Putin und Medwedew bescheiden. Reichstes Kabinettsmitglied ist der Minister für Naturressourcen, Juri Trutnew. 2010 hatte Trutnew ein Jahreseinkommen von 2,8 Millionen Euro. Übertroffen wurde er nur von Olga Schuwalowa, der Ehefrau von Vizeministerpräsident Igor Schuwalow. Olga Schuwalowa, die ihren Beruf als Hausfrau angibt, erzielte 2010 ein Einkommen von 9,3 Millionen Euro. Laut der Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ verwaltet sie die Wertpapiere ihres Mannes. Doch auch Minister Igor Schuwalow verdient nicht schlecht. Immerhin hatte er 2010 ein Einkommen von 365.000 Euro. Der Fuhrpark des Vizepremiers kann sich sehen lassen: ein Jaguar und drei Mercedes der S-Klasse.
Verglichen mit dem durchschnittlichen Einkommen der Beschäftigten in der Privatwirtschaft sind die Ministereinkommen erheblich. Laut staatlichem Statistikkomitee verdiente ein Geschäftsführer eines Unternehmens im Jahr 2009 – neuere Zahlen liegen nicht vor – monatlich 825 Euro (!). Ein Arbeiter mit abgeschlossener Berufsausbildung verdient monatlich im Schnitt 609 Euro. Real liegen die durchschnittlichen Einkommen der Beschäftigten jedoch höher. Um die Sozialabgaben zu umgehen, zahlen viele Unternehmen einen Teil der Gehälter im Briefumschlag.
Dass die Einkommen der Minister und Präsidialamtsmitarbeiter seit drei Jahren veröffentlicht werden, ist sicher ein Fortschritt. Doch die Anti-Korruptions-Expertin Jelena Panfilowa meint, die Veröffentlichung vermittle nur „ein Gefühl von Transparenz“. Doch die Aussagekraft der Angaben ist begrenzt, denn die hohen Beamten sind nicht verpflichtet, anzugeben, woher sie das Geld haben. Nur wenn das bekannt werde, könne der Kampf gegen die Korruption einigermaßen erfolgreich sein, meinen Experten.
veröffentlicht in: Salzburger Nachrichten
