29. September 2010

Das unrühmliche Ende des Moskauer Bürgermeisters

Nach wochenlanger Schlammschlacht entlässt Präsident Dmitri Medwedew den einst mächtigen Juri Luschkow. Das sorgt für ein politisches Erdbeben in Russland

Moskau – Ende einer Ära: Nach einem beispiellosen Machtkampf hat Kremlchef Dmitri Medwedew den Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow entlassen. Luschkow war fast 20 Jahre im Amt und galt als einer der mächtigsten Politiker Russlands. Seit Wochen hatten die Moskauer Medien über die Absetzung gemunkelt.

Für das Machtgefüge in Russland hat sie erhebliche Bedeutung. In Moskau konzentrieren sich 80 Prozent aller Finanzströme und 20 Prozent aller Einkommen. Juri Luschkow hatte es über 18 Jahre verstanden die unterschiedlichen Interessen in der Zehn-Millionen-Stadt zu bündeln. Beginnt nun eine neue Verteilung des Eigentums?, fragen sich die politischen Beobachter. Die einfachen Moskauer sorgt jedoch vor allem, ob die sozialen Leistungen und Rentenzuschläge, die Bürgermeister Luschkow eingeführt hat, gestrichen werden.

Die Leitung der Stadtregierung übernahm Luschkows Stellvertreter, der 74-jährige Wladimir Resin. Dieser soll nach dem Willen von Russlands Präsident die Geschäfte der Stadt so lange leiten, bis ein Nachfolger für den geschassten Bürgermeister gefunden ist.
Luschkow wartete gestern in seinem Amtszimmer die Sitzung der Stadtregierung ab und fuhr dann in einem schwarzen Audi in unbekannte Richtung. Regierungschef Wladimir Putin gab Luschkow eine Mitschuld an seiner Entlassung. Zwar habe der Bürgermeister viel für Moskau getan. Luschkow hätte im Streit mit dem Präsidenten aber einlenken müssen. Kommentatoren bezeichneten den Fall Luschkow als schwerste innenpolitische Krise Russlands seit Jahren.

Grund für den Konflikt zwischen dem Kreml und dem Bürgermeister war nach Meinung von Kreml-nahen Politologen, dass Luschkow versucht habe, einen Keil zwischen Medwedew und Putin zu treiben.
In Moskau stehen jetzt möglicherweise neue Spannungen bevor. Liberale Oppositionspolitiker, wie der Führer der Oppositionsgruppe Solidarnost, Ilja Jaschin, erwarten, dass der Kreml dem geschassten Bürgermeister und „seiner Umgebung“ nun den Einfluss auf die Wirtschaft in der Stadt Stück für Stück entreißen wird. Der Führer der liberalen Jabloko-Partei, Sergej Mitrochin, wollte nicht ausschließen, dass gegen Luschkow Strafverfahren wegen Korruption eingeleitet werden.
Luschkow, dessen Amtszeit regulär im Juni 2011 zu Ende gegangen wäre, trat nach seiner Entlassung demonstrativ aus der von Putin geführten Partei aus, zu deren Gründungsvätern er gehörte. Die Hetzkampagne in den Medien der vergangenen Wochen habe ihn zutiefst verletzt, schrieb er in einer Erklärung. Er bleibe aber politisch aktiv. Sein Rauswurf gilt als erster echter Machtbeweis von Medwedew.

"Südkurier"

Wie lebt man als Korrespondent in Moskau? (Radio Free FM, Ulm)

Nathalie Wenzel von Radio Free FM (Ulm) interviewte mich zu meinem Leben als Korrespondent in Moskau

Vor zehn Jahren brannte das Gewerkschaftshaus von Odessa – Es war eines der Startsignale für einen blutigen Bürgerkrieg (Nachdenkseiten)

Am 2. Mai 2014 starben 42 Menschen im Gewerkschaftshaus von Odessa. Ein nationalistischer Mob hatte das Gebäude mit Molotow-Cocktails und Schlägertrupps angegriffen. Der Angriff wurde von der Regierung in Kiew wohlwollend kommentiert, wenn nicht sogar organisiert, denn der ukrainische Sicherheitschef Andrej Parubi besuchte am 30. April 2014 Pro-Maidan-Kräfte, die im Gebiet Odessa Straßen kontrollierten. Von einer zielgerichteten Aktion zur Einschüchterung von Regierungskritikern wollte man in den großen deutschen Medien 2014 nichts wissen. Der Brand sei eine „Verkettung unglücklicher Umstände“ gewesen, meinten damals die ukrainischen Medien. Eigene Recherchen gaben die großen deutschen Medien nicht in Auftrag. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Deutsches Frühstück - russischer Traum

Nach unserer Reise ins deutsche Land meinte Swetlana mit einem ironischen Lächeln, „das deutsche Frühstück war für mich eine echte Herausforderung.“

Im Brennpunkt

Odessa-Augenzeugen: "Es wurde dunkel, wie in der schrecklichsten, schwarzen Nacht" (RT DE)

Am 2. Mai 2014, starben bei Angriffen ukrainischer Ultranationalisten auf das Gewerkschaftshaus von Odessa 42 Menschen. Über 200 Personen wurden verletzt. Die Brandstifter sind immer noch auf freiem Fuß. Im April 2019 berichteten mir zwei Überlebende des Massakers über die schrecklichen Stunden während der Attacke des rechtsradikalen Mobs. Im Juli 2014, zwei Monate nach dem Massaker, war ich in Odessa, wo ich mit Angehörigen der Toten sprach und mich im abgesperrten und teilweise zerstörten Gewerkschaftshaus umsah.

Ukrainekrise: Feuer, Angst und Aufbegehren in Odessa (Die Wochenzeitung)

Drei Monate nach dem Brand im Gewerkschaftshaus von Odessa ist der Tod von mindestens 48 Menschen immer noch nicht aufgeklärt.

Gab es Drahtzieher der Tragödie von Odessa? (Telepolis)

Während westliche Medien die Frage umgehen, wer am 2. Mai in Odessa das Gewerkschaftshaus angezündet hat, gibt es um diese Frage in russischsprachigen Internetmedien eine breite Debatte mit Fotos, Videos und Augenzeugenberichten.

Wie lebt man als Korrespondent in Moskau? (Radio Free FM, Ulm)

Nathalie Wenzel von Radio Free FM (Ulm) interviewte mich zu meinem Leben als Korrespondent in Moskau

Человек без надежды мертв. Ульрих Хайден и его путь в Россию (Ukraina.ru)

Немецкий журналист Ульрих Хайден о своей жизни в России, книге о России, которую он написал, и будущем российско-германских отношений.

Зачем Шольцу война с Россией?

Das russische Internet-Portal "Spez" interviewte mich zur Taurus-Debatte und zur politischen Situation in Deutschland. На российском видеоканале "Cпец" мне задали вопросы о дебатах в Германии по поводу поставок управляемых ракет "Таурус" на Украину и о том, какие политические силы в Германии выступают против этого.

"Mein Weg nach Russland. Erinnerungen eines Reporters" (2024)

Seit 30 Jahren lebt und arbeitet Ulrich Heyden in Russland, einem Land, das sein Vater als Wehrmachtsoffizier überfallen hat. Die gänzlich unterschiedliche Wahrnehmung Russlands, dargestellt in der Familiengeschichte des Autors, zieht sich als roter Faden durch das Buch. Dazu kommt die Frage, wie es passieren konnte, dass ein großer Teil der systemoppositionellen 68er sowie die ehemals pazifistische Partei „Die Grünen“ zu den stärksten Befürwortern eines Kriegsgangs gegen Russland wurden.

"Der längste Krieg in Europa seit 1945" (2022)

Ende März 2022 erschien im Hamburger Verlag tredition mein Buch, "Der längste Krieg in Europa seit 1945. Augenzeugenberichte aus dem Donbass". Das Buch berichtet von Menschen, deren Dörfer und Städte von der ukrainischen Armee und rechtsradikalen Freiwilligen-Bataillonen beschossen werden, von Kindern, die am Geräusch erkennen, um was für eine Granate oder Rakete es sich handelt und woher geschossen wird, von freiwilligen Kämpfern, die sich an der „Kontaktlinie“ tief in die Erde eingegraben haben und gelegentlich auch zurückschießen.

Wie Deutschland gespalten wurde. Die Politik der KPD 1945 bis 1951 (2020)

Bei den alljährlichen Feiern zur deutschen Einheit wird in den Hintergrund gedrängt, wie es eigentlich 1949 zur Gründung von zwei deutschen Staaten kam und welche Position die Kommunistische Partei Deutschlands zur Frage der deutschen Einheit vertrat. Kaum bekannt ist, dass die KPD, die 1947 in den Westzonen 320.000 Mitglieder hatte, eine der entschiedensten Kräfte war, die für die deutsche Einheit und gegen die Gründung eines "westdeutschen Separatstaates" eintrat. Mit ihren Aktivitäten auf den Gebieten Entnazifizierung, Kampf gegen den Hunger, Wiederaufbau und Sozialisierung der Schlüsselindustrien leistete die KPD einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Demokratie in Westdeutschland.

Präsidentschaftswahlen - Wahllokale in Moskau

Am 15., 16. und 17. März 2024 besuchte ich drei Wahllokale im Westen Moskaus, um einen Eindruck zu bekommen, wie die Präsidentschaftswahlen ablaufen. Nach meinem Eindruck lief alles korrekt und ohne Zwischenfälle. An den ersten beiden Tagen war ich abends um 18 Uhr in den Wahllokalen. Der Besuch war mäßig. Starken Besuch erlebte ich am letzten Tag der Wahl, den 17. März um die Mittagszeit. Die Wahllokale befanden sich in der Kastanajewskaja- und der Oleko-Dunditscha-Straße.

Fotoreportage: Humanitäre Hilfe für Donezk

Am östlichen Stadtrand von Moskau startete am Dienstag ein Lastwagen der russischen Organisation "Moskau-Donbass" mit humanitärer Hilfe von privaten, russischen Spendern - warme Sachen, Medikamente, Spielsachen für Kinder und Wasser. Die Kosten für den Transport nach Donezk übernahm der deutsche Verein "Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe".

Kasan, die Hauptstadt von Tatarstan

Mitte Dezember 2022 hatte ich die Gelegenheit nach Kasan - die Hauptstadt der Republik Tatarstan - zu fahren. Die Stadt hat 1,3 Millionen Einwohner und liegt am linken Ufer der Wolga. Der Flug von Moskau Richtung Osten dauert zwei Stunden. Kasan wurde im Jahre 1005 gegründet. Von den vier Millionen Einwohnern Tatarstans sind 53 Prozent Tataren und 39 Prozent Russen. Seit Iwan der Schreckliche 1552 Kasan eroberte, leben Tataren und Russen friedlich zusammen. Tataren haben führende Posten in der russischen Regierung.