20. March 2022

„Der Nagel im Sarg des Kommunismus“ (Nachdenkseiten)

Foto: stolica-s.su
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18. März 2022 um 13:23Ein Artikel von Ulrich Heyden

Vor 30 Jahren wurde in Russland – unter Anleitung von US-Beratern – das Staatseigentum verscherbelt: Nach Bolivien wurde auch Russland eine Schocktherapie verordnet. Westliche Lobbyisten gingen damals bei der russischen Regierung ein und aus. Oligarchen übernahmen die Macht. Das Volk verarmte. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Als ich im Frühjahr 1993 in Moskau aus der U-Bahn kam und durch die langen Fußgängertunnel auf die Straße ging, sah ich sie stehen: Menschen in einfacher Kleidung mit einer Woll- oder Pelzmütze auf dem Kopf und mit einem Schild vor der Brust. Darauf stand nur das Wort „Kuplju“ („Ich kaufe“). Alle wussten, was da aufgekauft wurde: Voucher, das waren Berechtigungsscheine für den Erwerb von Aktien bei Staatsunternehmen.

Ein Voucher pro Person mit einem Wert von umgerechnet 17 Dollar

Alle Russen (Erwachsene und Kinder) bekamen ab dem 1. Oktober 1992 einen Voucher im Wert von 10.000 Rubel. Das waren damals 17 Dollar und etwas mehr als das durchschnittliche Monatseinkommen eines Ingenieurs, das damals bei 7.500 Rubel lag.

Die Voucher waren keine Eigentumstitel, sondern Berechtigungsscheine für den Erwerb von Aktien von staatlichen Unternehmen. Jeder dieser Berechtigungsscheine hatte eine Nummer. Dass der Name des Voucher-Besitzers auf dem Dokument nicht eingetragen wurde, war beabsichtigt und öffnete später Betrügern Tür und Tor.

Der Wert der russischen staatlichen Unternehmen war 1992 auf 1400 Milliarden Rubel geschätzt worden. Dementsprechend wurden 140 Millionen Voucher für die Bürger Russlands ausgegeben. Der Wert der Voucher entsprach nach Berechnungen von Ökonomen etwa dem Wert von einem Drittel der russischen Staatsunternehmen.

Für einen Voucher könne man sich zwei Autos der Marke Wolga kaufen, versprach Anatoli Tschubais, der als Leiter der Behörde für Staatseigentum die Privatisierung der Staatsbetriebe über Voucher leitete. Da aber die meisten Russen nicht wussten, was sie mit ihrem Voucher anfangen sollten, sank der Wert der Berechtigungsscheine innerhalb von wenigen Monaten auf 3.000 Rubel.

40 Millionen Russen erwarben mit ihren Vouchern Aktien in neugegründeten Investmentgesellschaften. Doch ein großer Teil der Russen ließ die Voucher einfach im Wohnungsschrank liegen.

„Wir wussten nicht, was wir mit den Vouchern machen sollten“

Ich frage meine Bekannte, die Moskauerin Olga, sie war damals 26 Jahre alt, ob sie auch einen Voucher bekam? Ja, sie und ihre Eltern hätten auch einen Voucher bekommen. „Aber ich habe das alles nicht verstanden. Wir waren es nicht gewohnt, dass solche Dokumente Geld wert sind. Und wir wussten nicht, was man damit machen muss. Wir kannten damals nur zwei Sachen: staatliche Wertpapiere und das Sparbuch.“

Ob es denn keine Aufklärung vom Staat gab, frage ich Olga, die jetzt im Internet-Handel arbeitet. „Nein, alles lief auf der Ebene von Gerüchten. Später habe ich dann erfahren, dass Leute, die Geld hatten, Voucher aufkauften“. Ob den Menschen damals nicht bewusst war, dass die Voucher den Wert des nationalen Eigentums repräsentieren, für das mehrere Generationen gearbeitet haben? „Nein, dieses Verständnis gab es nicht. Das ist zu abstrakt.“

Ich frage meine Bekannte Lena. Sie ist 60 Jahre alt, hat Mathematik studiert und lange als Geschäftsführerin in der Luftfahrt gearbeitet. „Wo meine Voucher abgeblieben sind, kann ich nicht sagen. Ich habe nichts mit ihnen gemacht. Wir hatten damals ganz andere Probleme. Ich hatte zwei Kinder. Die mussten ernährt werden.“ Obwohl Lena und ihr Mann Kostja exzellent ausgebildete Wissenschaftler waren, hatten sie fast kein Geld. Wissenschaftliche Institute bezahlten ihre Mitarbeiter damals nur in großen Abständen oder gar nicht. Durch die chaotische Wirtschaftspolitik der „jungen Reformatoren“ (Ministerpräsident Jegor Gajdar und Anatoli Tschubais) konnte der Staat seinen sozialen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen.

Ein bisschen bereut Lena, dass sie ihre Voucher damals im Schrank hat liegen lassen. „Wir wussten damals nichts von der Marktwirtschaft. Dabei hätte ich mit den Vouchern etwas für meine Familie machen können.“

9.000 undurchsichtige „Auktionen“ in eineinhalb Jahren

Zwischen Dezember 1992 und Februar 1994 gab es in Russland 9.000 Auktionen, auf denen Aktien gegen Voucher verkauft wurden. Die neuen Besitzer der Staatsunternehmen wurden Geschäftsleute, welche bis heute auf der Liste russischer Milliardäre stehen, schreibt die Nachrichtenagentur Tass in einer Analyse. Während in einer Übergangsphase noch „rote Direktoren“ die Nutznießer der Privatisierung waren, rückten an ihre Stelle bald gut ausgebildete Russen, die ihre ersten Erfahrungen als Unternehmer mit Kooperativen gemacht hatten. Die frischgebackenen Unternehmer waren oft Absolventen technischer und naturwissenschaftlicher Universitäten, manchmal auch Komsomol-Sekretäre wie der spätere Öl-Magnat Michail Chodorkowski. Eigentumskonflikte wurden damals mit Hilfe von Mafia-Gruppen geregelt. In den Großstädten waren plötzliche Schießereien damals keine Seltenheit.

Finanzpyramide MMM schädigt Millionen Russen

Hunderte von Investmentgesellschaften entstanden damals. Eine dieser Gesellschaften hieß MMM. Mit ihren Betrügereien schrieb sie Geschichte. MMM wurde 1989 von Sergej Mawrodi als Kooperative gegründet, importierte zunächst Bürotechnik und baute dann eine Finanz-Pyramide auf.

Wie lief der Betrug genau? MMM kaufte von den Bürgern Voucher auf und kaufte mit diesen Vouchern Aktien in einem funktionierenden Unternehmen. Danach wurden diese Aktien für den Preis von einem Rubel an eine dritte Firma verkauft, die kriminelle Geschäfte machte. MMM erklärte seinen Einlegern, man habe leider keinen Gewinn gemacht und könne keine Dividenden auszahlen. 2003 wurde Mawrodi wegen Betrug im großen Maßstab verurteilt. Doch Mawrodi blieb im Geschäft. 2014 baute er in Afrika und Asien sein Investmentunternehmen MMM-Global auf.

Ich fragte Sergej, meinen Bekannten, dem ich im Herbst bei der Apfelernte auf seiner Datscha geholfen habe, wo er seine Voucher aufbewahrt habe. Der 53-Jährige, der als System-Administrator arbeitet, meint, die Voucher seien wohl verloren gegangen, zumindest nicht auffindbar. „Wenn sich jemand im Finanzwesen auskannte, so etwa ein Unternehmensdirektor, so hat der den Mitarbeitern angeboten, die Voucher aufzukaufen. So wurde er Eigentümer der ganzen Fabrik.“ Ob man heute noch Voucher einlösen kann? Sergej bezweifelt, dass die Datenbank über die Voucher-Ausgabe überhaupt noch existiert. Da noch irgendetwas einzuklagen, sei deshalb wohl unmöglich.

Junge Reformatoren: „Eigennützig und machthungrig“

Privatisierungs-Chef Anatoli Tschubais erklärte vor einigen Jahren in einem Interview für das russische Fernsehen, „wir wussten, dass jede verkaufte Fabrik ein Nagel im Sarg des Kommunismus ist. Ob das teuer, billig, umsonst oder mit Zuschlag ist – das sind nebensächliche Fragen.“ Man habe damals Fragen von einem Maßstab entschieden, die vielen im Westen „nicht klar“ gewesen seien. „Die Hauptaufgabe war es, den Kommunismus zu stoppen. Diese Aufgabe haben wir erfüllt.“

Tschubais war damals 37 Jahre alt. Er folgte den Ratschlägen des aus den USA eingeflogenen Wirtschaftsberaters Jeffrey Sachs, der nach Bolivien nun auch Russland eine Schocktherapie verordnete. Westliche Berater gingen damals bei der russischen Regierung ein und aus. Wladimir Putin meinte vor kurzem, unter ihnen seien auch CIA-Agenten gewesen.

Der Leiter des Wirtschaftsinstituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Ruslan Grinberg, erklärte gegenüber Gaseta.ru, die „Privatisierung um jeden Preis“ habe bei den Russen zu einer psychologischen Verletzung geführt. „Die Idee der Privatisierung wurde zu Schanden geritten von Leuten, die sich Liberale nannten, aber solche nicht waren. Wenn sie Liberale waren, dann vulgär-infantile, aber sicher waren sie eigennützig und machthungrig.“

Politisch hatte die „Privatisierung um jeden Preis“ dramatische Folgen. Der Oberste Sowjet, der seinen Sitz im Weißen Haus in Moskau hatte, wurde im Oktober 1993 auf Befehl von Präsident Boris Jelzin mit Panzern beschossen. Das sei ein Staatsstreich gewesen, erklärte der Ökonom und Kreml-Berater Sergej Glasew. Denn der Oberste Sowjet – das damalige russische Parlament – habe sich „gegen die chaotische Entwicklung in der russischen Wirtschaft gestemmt“. Durch den Staatsstreich sei „eine kriminell-oligarchische Diktatur“ geschaffen worden.

Warum sprach der Kreml-Berater Glasew von Staatsstreich? Nach der Beschießung des Weißen Hauses, der Verhaftung von Vizepräsident Aleksander Ruzkoj und Abgeordneten des Obersten Sowjets ließ Jelzin eine neue Verfassung ausarbeiten, die Russland von einer Parlaments- zu einer Präsidialrepublik machte.

Die Menschen kämpften um ihr Überleben

Am 31. Dezember 1991 hatte die Sowjetunion nach 70 Jahren aufgehört, zu bestehen. Und nun ging es Schlag auf Schlag. Die Menschen hatten kaum noch Geld für Nahrungsmittel. Sie kämpften um ihr Überleben. Vor diesem Hintergrund hatte die russische Regierung leichtes Spiel. Mit Widerstand war nicht zu rechnen.

Am 2. Januar 1992 trat eine von Präsident Boris Jelzin angeordnete Freigabe der Verbraucherpreise in Kraft. Dies war der erste Schritt einer Schocktherapie, mit welcher der damalige russische Ministerpräsident Jegor Gajdar Russland innerhalb kurzer Zeit von einer Plan- in eine Marktwirtschaft überführen wollte.

Die Läden füllten sich nun zwar wieder mit Waren, aber die Bürger hatten kein Geld mehr, um diese Waren zu kaufen. Der Rubel war durch die Hyperinflation wertlos geworden. Die Inflationsrate kletterte 1992 auf unvorstellbare 2600 Prozent. Damit waren alle Sparguthaben der Sowjetzeit auf einen Schlag entwertet.

Die Industrieproduktion sank um 42 Prozent

Gajdars Schocktherapie führte zu massiven sozialen Einschnitten und zu einem Wirtschaftschaos, in dem sich Mafiagruppen und Raubritterkapitalisten ungehindert bereichern konnten. Von 1989 bis 1997 sank die Industrieproduktion um 42 Prozent. 1995 lagen die Realeinkommen um 45 Prozent unter den Einkommen von 1991. Die Masse der Bevölkerung verarmte buchstäblich über Nacht.

In den 1990er Jahren plünderten „Novije Russkije (»Neue Russen«) – wie man neureiche Geschäftsleute damals nannte – die gesamten Reichtümer des Landes. Der Staat verarmte, weil niemand einen Gedanken daran verschwendete, Steuern zu entrichten. Die Buchhalter der Unternehmen überreichten den Mitarbeitern den Großteil des Gehalts „im Briefumschlag“, um Steuern zu sparen. Für den Rohstoffexport gründeten die neuen Unternehmer Offshore-Gesellschaften auf den Kanalinseln und auf Zypern. Erdöl, Metall und Holz wurde, um Exportsteuern zu sparen, zum Niedrigpreis an die Offshore-Gesellschaften verdealt und von denen dann zum höheren Weltmarktpreis an die Endabnehmer weiterverkauft.

Bis heute liegt die Einkommenssteuer in Russland bei 13 Prozent, egal ob für Arbeiter oder für Milliardäre. Diesen niedrigen Steuersatz hatte Putin Anfang der 2000er Jahre damit begründet, dass man die Offshore-Gesellschaften nach Russland zurück locken wolle. Doch den Oligarchen war Patriotismus fremd. Sie blieben, wo sie waren.

veröffentlicht in: Nachdenkseiten

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