4. Dezember 2007

Der Undurchsichtige

Volkstribun, Taktiker und Smarti – Wladimir Putin öffnet den Russen die westliche Konsumwelt und bringt Stabilität, aber keine Meinungsfreiheit.

Gott sei Dank ist der Wahlkampf zu Ende. Wladimir Putin sagt manchmal Dinge, die sind politisch nicht korrekt. Aber gerade das ist es, was ihn so volksnah macht. Wahlkämpfe sind in Russland seit Langem reine Propagandaschlachten. Es geht dabei nicht um Sachthemen, sondern um die beste Show.

Putin fürchtet Situationen, wo er nicht die Kontrolle hat. Er stellte sich keiner einzigen Live-Diskussion im Fernsehen. Nur einmal im Jahr gibt er per TV eine Bürger-Sprechstunde, aber auch diese dreistündige Show ist gut einstudiert. Die Menschen, die live aus allen Städten Russland zugeschaltet werden, sind meist vorher ausgewählt worden. Niemand fragt nach den hohen Opferzahlen bei Geiselbefreiungen, dem wachsenden Graben zwischen Arm und Reich, ausufernder Korruption und den Beschränkungen der Opposition.

Für jeden etwas

Putins Geheimrezept ist es, auf einer breiten Klaviatur zu spielen und viele Bedürfnisse zu bedienen. Ein Teil der Öl-Dollars wurde in Programme zur Unterstützung der Krankenhäuser und der Landwirtschaft investiert. Dass die Regierung 2005 die sozialen Vergünstigungen für Millionen Rentner und Schwerbehinderte durch kümmerliche finanzielle Ausgleichszahlungen ersetzte und die ältere Generation damit demütigte, spielt in der öffentlichen Diskussion keine Rolle. Der Präsident hat für jeden etwas. Er ist der harte Mann, aber er zeigt auch Herz. Er streichelt Ponys, gibt Kälbern die Milch-Flasche, streicht einem kleinen Jungen über den nackten Bauch, spricht fast wie ein Rockstar vor jugendlichen Anhängern in einem Stadion. Er brilliert im Bundestag mit fließendem Deutsch und droht den USA mit der Aufkündigung von Abrüstungsverträgen. Journalisten, die zu Tschetschenien fragen, empfiehlt er kaltschnäuzig eine Beschneidung bei Spezialisten in Russland, „wo nichts mehr nachwächst“.

Nase im Wind


Putin hat die Nase immer im Wind. Er spürt Stimmungen und sendet Signale, wie es gerade günstig ist. Anlässlich des Todes von Boris Jelzin im April fand er Worte der Anerkennung für Russlands ersten frei gewählten Präsidenten. Ein halbes Jahr später geißelt er bei seinem Wahlkampfauftritt vor 5000 Anhängern die Politiker der 90er Jahre, welche die „Interessen oligarchischer Strukturen bedient und die nationalen Reichtümer ausverkauft“ hätten. Auch die Kinder der Stalin-Opfer hat Putin im Blick. Als er Ende Oktober an einer Gedenkveranstaltung auf einem ehemaligen Erschießungsplatz des Geheimdienstes NKWD im Moskauer Vorort Butowo teilnahm, zeigte sich der Kreml-Chef bewegt, angesichts der Millionen Opfer. „Das waren Menschen mit ihrer eigenen Meinung, das waren Menschen, die keine Angst hatten diese Meinung zu äußern, das waren die effektivsten Leute, die Besten der Nation.“

Man reibt sich die Augen bei so viel Anerkennung für Andersdenkende. In heutigen Russland ist für diese Kategorie Mensch fast kein Platz. Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow, in den 80er Jahren noch Mitglied des Komsomol-ZK und sicher einer „der Besten“, musste vor einer Woche für fünf Tage in Einzelhaft, weil er gegen einen unfairen Wahlkampf demonstrieren wollte. Putin verträgt es nicht, wenn man ihn direkt kritisiert. Kritik ist erlaubt, aber nur wenn es um Details geht. Wer das System insgesamt kritisiert, lebt in Angst und Unsicherheit. „Jeder sieht in Putin das, was er gerade sehen möchte,“ sagte Juri Lewada, der inzwischen verstorbene Chef des Lewada-Meinungsforschungsinstituts 2000 gegenüber dieser Zeitung.

Putin war im Jahr 2000 nur durch den von ihm geführten zweiten Tschetschenienkrieg bekannt. Das Volk lechzte nach Ordnung und klaren Verhältnissen. Bei der Finanzkrise 1998 hatten viele Menschen ihre Sparguthaben verloren, Mittelständler mussten Geschäfte schließen. Der Großteil der Menschen hoffte auf den KGB-Mann.

Aufgewachsen im Hinterhof

Putin wuchs in einem Hinterhof in Leningrad (heute St. Petersburg) auf. Sein Vater Wladimir war Fabrikarbeiter und überzeugter Kommunist. Seine Mutter, Maria Iwanowna, überlebte die Blockade der Stadt im Zweiten Weltkrieg. In den dunklen Häuserschluchten der Newa-Stadt lernte Putin sich durchzusetzen. Der spätere Kreml-Chef studierte Jura und machte eine Ausbildung beim KGB. Er hatte eine besondere Anpassungsfähigkeit für neue Situationen.

Nach dem Ende seiner Tätigkeit als Spion in Dresden fand er Unterschlupf bei einem der aktivsten Anhänger von Boris Jelzin in St. Petersburg, bei dem Jura-Professor und neuen Bürgermeister von St. Petersburg, Anatoli Sobtschak. Putin stieg schnell zu dessen Stellvertreter auf. Die Freunde die er in der Stadtverwaltung, im Geheimdienst und im St. Petersburger Business gewonnen hat, sind heute Putins Kaderreserve. Sobald es im Kreml oder einem Staats-Unternehmen neue Posten zu besetzen gibt, bedient er sich aus diesem Reservoir.

Putin versteht es, Konflikte durch geschicktes Taktieren zu regulieren, wie zuletzt bei dem Streit zwischen der Anti-Drogen-Behörde und dem Inland-Geheimdienst FSB. Der FSB hatte im Oktober einen General der Anti-Drogen-Behörde verhaftet. Es wäre fast zum Feuergefecht gekommen. Kurze Zeit später berief Putin den Chef der Anti-Drogen-Behörde, Viktor Tscherkessow zum Leiter einer überbehördlichen Kommission. Damit war die Anti-Drogen-Behörde aus der Schusslinie und Balance wieder hergestellt.

Nervosität zum Amtsende


Nach außen hin gibt sich der Kreml geschlossen. Doch manchmal wird die Nervosität sichtbar angesichts Putins nahendem Amtsende. Etwa bei der Verhaftung des Vize-Finanzministers Sergej Stortschak, dem die Unterschlagung von 30 Millionen Euro zur Last gelegt wird. Die Clans im Kreml versuchen Putins Amtsende zu nutzen, um ihre Positionen zu verbessern. Das ist genau das, was der Kreml-Chef verhindern will, und deshalb hält er die Öffentlichkeit bis heute über seine Pläne im Unklaren.

Bei den Russen kommt diese vor Selbstbewusstsein strotzende Politik an. Die Zeit, als der Westen über den kranken und häufig betrunkenen Jelzin lachte, will man schnell vergessen machen. Putin labt die russische Seele nicht nur mit Worten. Er eröffnet dem Volk auch den ungehinderten Zugang zu westlichen Konsumgütern und Reisen in ferne Länder. Dass der ganze Segen vom Öl-Geschäft kommt, spielt in der öffentlichen Wahrnehmung eine untergeordnete Rolle.

Mulmiges Gefühl

Nach dem Sieg der Partei „Geeintes Russland“ bleibt bei vielen Menschen–vor allem in den Großstädten–ein mulmiges Gefühl. „So ein Ergebnis nimmt uns im Ausland niemand ab“, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Außerdem wissen die im wilden Kapitalismus gestählten Großstädter Konkurrenz zu schätzen. Sie wollen keine Ein-Parteien-Herrschaft. Nach wie vor gelten die beiden Vize-Ministerpräsidenten Dmitri Medwedjew und Sergej Iwanow als mögliche Nachfolger Putins. Es ist jedoch nicht völlig ausgeschlossen, dass Putin selbst noch einmal antritt. Der Vorsitzende des Föderationsrates, Sergej Mironow, etwa empfiehlt, dass der Kreml-Chef bald zurücktritt, um an den Präsidentschaftswahlen am 2. März 2008 teilnehmen zu können. Eine Verfassungsänderung wäre dann nicht nötig. Die Zwei-Drittel-Mehrheit von „Geeintes Russland“ in der Duma eröffnet allerdings neue Horizonte. So könnte die Duma das Amt des Ministerpräsidenten gegenüber dem Präsidenten aufwerten. Der neue Premier könnte dann Putin heißen. Dass Putin Russlands Geschicke weiter steuern will, daran haben Beobachter keinen Zweifel. Für alle Fälle haben die Kreml-Politologen die Bewegung „Sa Putina“ geschaffen. Auch das Ergebnis der Duma-Wahl ist für Putin vorteilhaft, hat er doch jetzt geradezu die moralische Pflicht weiter am Steuer zu bleiben.

"Sächsische Zeitung"

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