28. August 2008

Im Kaukasus liegen viele Lunten bereit

Nach der russischen Anerkennung von Südossetien und Abchasien rücken die anderen Krisenregionen ins Blickfeld: Wo könnte es als Nächstes brennen?

Die Ernüchterung dauerte nur ein paar Tage. Bis Dienstag, bis zur russischen Anerkennung der beiden abtrünnigen Provinzen, hatten in Georgien so manche von jenen, die dem Präsidenten Michail Saakaschwili vor kurzem noch zujubelten, hinter vorgehaltener Hand zugegeben, dass sie sich die Wiedergewinnung der abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien anders vorgestellt hatten, dass ein Waffengang gegen die Übermacht Russland nicht zu gewinnen war. Ein paar Tage lang stand Georgij Chaindrawa, der ehemalige georgische Minister für die Konfliktregelung mit den beiden Provinzen, nicht mehr ganz allein mit seiner Kritik. Es habe keinen Grund gegeben, «in das Abenteuer einer militärischen Rückeroberung von Zchinwali einzusteigen», hatte der von Saakaschwili 2006 gefeuerte Minister Anfang letzter Woche im Gespräch mit der WOZ gesagt (siehe WOZ Nr. 34/08); Saakaschwilis Militäroffensive sei «mit dem Verstand nicht zu fassen». Jetzt habe man den Salat, «weil die russischen Truppen noch lange im Kerngebiet von Georgien bleiben werden».

Mittlerweile hat sich die Stimmung wieder gedreht. Der politische Verstand, der sich gerade durchzusetzen schien, ist einer grossen Empörung gewichen. Vergessen ist, dass es die USA gewesen waren, die die georgischen Hoffnungen lange Zeit geschürt hatten. Und dass es vor kurzem noch heftige Proteste gegen das autoritäre Regime des Präsidenten gegeben hat. Nun schart sich die Bevölkerung wieder um Saakaschwili - obwohl gerade er mit seiner Invasion am 7. August die Entwicklung ausgelöst hatte, die mit der Moskauer Anerkennung am Dienstag einen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat.

Die kleine Zehe des Kreml ...

Dass Saakaschwilis Abenteuer in Südossetien nicht gut gehen kann, hätte er sich eigentlich denken können: Südossetien ist so etwas wie Russlands kleine Zehe. Schon seit Jahren empfindet Moskau jede Massnahme gegen die SüdossetInnen, die zumeist einen russischen Pass haben, als Bedrohung. Der Kreml investierte viel in diese geor¬gische Provinz, obwohl auf den knapp 4000 Quadratkilometern (der Kanton Graubünden ist fast doppelt so gross) bis zu Beginn des Fünftagekriegs gerade mal 72 000 Menschen lebten: So wurde Zchinwali mit einer Pipeline über die kaukasischen Bergkämme ans russische Gasnetz angeschlossen, die südossetischen PensionärInnen erhalten ihre Renten aus Moskau. Nun will Russland dort sein Kontingent an «Friedenssoldaten» aufstocken und zudem Soldaten in einer Pufferzone südlich der südossetischen Grenze stationieren. Hauptgrund für dieses Engagement: Der von Georgiens Regierung angestrebte Beitritt zur Nato soll um jeden Preis verhindert werden.
Russlands Kalkül ist bisher aufgegangen. «Georgien kann seine territoriale Integrität vergessen und muss den Verlust von Abchasien und Südossetien akzeptieren», schrieb bereits vor Tagen die auch im Westen anerkannte Kaukasusexpertin Lilija Schewzowa vom Mos¬kauer Carnegie-Zentrum in einem Beitrag für die «Moscow Times». Die Abgeordneten beider Kammern des russischen Parlaments sahen das offenbar ähnlich - und haben am Montag einstimmig für die Anerkennung von Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten votiert. Die Präsidenten von Abchasien und Südossetien, Sergej Bagapsch und Eduard Kokojty, waren deswegen extra nach Moskau gereist. Am Dienstag doppelte dann Kreml-Chef Dimitrij Medwedjew nach (vgl. «Freudentänze und Kriegsschiffe»).

... und die grosse

Die Entscheidung des russischen Präsidenten hat viele überrascht. Die abtrünnigen Regionen sollten Georgien destabilisieren, doch an einem unabhängigen Abchasien, so schien es noch vor Tagen, kann Moskau eigentlich nicht allzu viel liegen. Zwar boomt in Abchasien der Tourismus, Hunderttausende von RussInnen urlauben jedes Jahr an seiner Küste am Schwarzen Meer, russische InvestorInnen und in Moskau reich gewordene AbchasInnen buttern Geld in den Bau von Hotels und Supermärkten - doch die abchasische Industrie liegt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion am Boden.
Andererseits hat der Krieg um Südossetien auch hier dem Wunsch nach Unabhängigkeit neue Nahrung gegeben: Letzte Woche demonstrierten in der Hauptstadt Suchumi 50 000 Menschen dafür. Die meisten von ihnen haben einen russischen Pass, ohne den sie nicht reisen oder ihre Kinder auf russische Universitäten schicken könnten.
Auch Bagapsch, der gewählte Präsident der international nicht anerkannten Republik Abchasien, schöpfte neue Hoffnung. «Warum unterstützt der Westen die Unabhängigkeit des Kosovo», hatte er noch im Mai in einem Gespräch mit der WOZ klagend gefragt. «Und warum verweigert er sie Abchasien?» Als georgische Truppen 1992 in Abchasien einmarschierten, habe der Westen geschwiegen. Auch die Tatsache, dass Abchasien nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Neugründung Georgiens seine Autonomie verlor - einer der Auslöser für den Bürgerkrieg - habe seinerzeit keine westliche Regierung interessiert. Und das, obwohl die AbchasInnen unter Stalin zwangsassimiliert wurden und sich ethnisch wie sprachlich von der Mehrheitsbevölkerung Georgiens unterscheiden.
Der Moskauer Entscheid war offenbar getragen vom Wunsch, den Westen vorzuführen und Stärke zu zeigen. Aber war er auch klug? Hat der Kreml vergessen, dass es in den neunziger Jahren in den von MuslimInnen bewohnten russischen Teilrepubliken im Nordkaukasus und an der Wolga starke separatis¬tische Tendenzen gab?

Der Nordkaukasus

Diese Bewegungen sind zwar durch das Niederschlagen der tsche¬tschenischen Opposition verstummt, könnten aber in Krisensituationen wieder aufflammen. In Tschetschenien war der Kreml mit seiner Doppelstrategie - Krieg, Unterdrückung, Folter und Abschaffung aller Menschenrechte auf der einen, umgerechnet fünf Milliarden Franken für den Wiederaufbau auf der anderen Seite - bisher erfolgreich gewesen. So erfolgreich, dass der von Wladimir Putin eingesetzte tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow mittlerweile sogar mit der Unterstützung von ehemaligen Separatisten rechnen kann, denen Waffen, Macht und Geld wichtiger sind als das alte Ziel der Unabhängigkeit. Kadyrow selbst hatte einst gegen die russische Vorherrschaft gekämpft, bevor er die Seite wechselte. Inzwischen hat er viele ehemalige Mitstreiter gewinnen können, die ihm bei der Unterdrückung der Bevölkerung zur Hand gehen. In Südossetien sind derzeit die beiden berüchtigten tschetschenischen Bataillone «Wostok» (Ost) und «Sapad» (West) im Einsatz. Kadyrow be¬grüsste die Anerkennung umgehend als «weisen Entscheid».
Während die Situation in Tschetschenien unter Kontrolle zu sein scheint (bis die Not der Bevölkerung zu neuen Unruhen führt), ist die Lage in Dagestan, Inguschetien und Kabardino-Balkarien höchst angespannt. In diesen russischen Teilrepubliken liegt die Arbeitslosigkeit bei siebzig Prozent, die Sicherheitskräfte gehen rücksichtslos gegen jede oppositionelle Regung vor, die Korruption ist weitverbreitet - und eine Elite, auf die sich Moskau stützen könnte, ohne die Bevölkerung zu vergrämen, ist weit und breit nicht in Sicht. Es gibt Anzeichen dafür, dass islamische Gruppierungen erfolgreich agitieren. Wird die Anerkennung von Abchasien und Südossetien die Gegensätze in den nordkaukasischen Provinzen nicht weiter verschärfen?

Auf den Öltransit hatten die Kriegshandlungen in Georgien erhebliche Auswirkungen. Die 2005 in Betrieb genommene Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan wurde vor dem Fünftagekrieg wegen eines Anschlags in der Türkei unterbrochen. Mit Kriegsbeginn wurde aus Sicherheitsgründen auch die Alternativroute zum georgischen Hafen Supsa stillgelegt. Damit blieb dem Förderland Aserbaidschan nur noch die Möglichkeit, Öl über die alte russische Pipeline zum russischen Schwarzmeerhafen Noworossijsk zu transportieren. Laut Agenturmeldungen hat Georgien jeden Tag, an dem kein Öl durch Pipelines auf georgischem Gebiet floss, über siebzig Millionen US-Dollar eingebüsst.

Aserbaidschan und Armenien

Dennoch verloren die Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien - über deren Staatsgebiet die wichtige Pipeline ebenfalls verläuft - kein Wort über den Krieg. Die beiden Präsidenten Ilham Alijew und Sersch Sarkisjan suchten Deckung in Beijing, an den Olympischen Spielen. Man sei «sehr besorgt», teilte das Aussenministerium in Eriwan mit; Armenien unterhält enge Kontakte zu Russland. Im eher georgienfreundlichen Aserbaidschan warb ein Sprecher des Aussenministeriums hingegen für eine Lösung «im Rahmen des internationalen Rechts». Die aserbai¬dschanische Opposition vermutet, dass ein erst vor kurzem abgeschlossenes russisch-aserbaidschanisches Wirtschaftsabkommen der Grund für die Leisetreterei des Präsidenten ist. Und dass die Regierung in Baku befürchtet, der Krieg um Südossetien könnte Auswirkungen auf die armenische Enklave Nagornyj-Karabach (siehe WOZ Nr. 32/03) haben - auch die strebt nach Unabhängigkeit.
Bisher hat Russland in der Karabachfrage eine scheinbar neutrale Position vertreten - Armenien allerdings stets klar zu verstehen gegeben, dass Moskau eine Anlehnung der Regierung in Eriwan an die Nato nicht tolerieren und die militärische Unterstützung an Armenien in der Karabachfrage in diesem Fall sofort einstellen würde. Aserbaidschans Präsident Alijew wiederum befürchtet, dass Moskaus plötzliche Anerkennung der abtrünnigen Provinzen in Georgien weiter reichende Konsequenzen haben könnte. Der «freiwillige Rückzug Armeniens aus den besetzten Territorien» (Nagornyj-Karabach, Anm. d. Red.) sei «der einzige Weg, einen neuen Krieg zu verhindern», sagte er vor einem Jahr. Jetzt steht er vor seiner Wiederwahl und muss dafür kämpfen. Es gibt noch viele Lunten im Kaukasus.

Freudentänze und Kriegsschiffe

Auf den Strassen der Hauptstädte Abchasiens und Südossetiens feierten die Menschen ausgelassen: Sie schossen in die Luft und rasten in Autokorsos und mit riesigen Flaggen durch die Strassen. Nachdem am Montag beide russischen Parlamentskammern für die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen gestimmt hatten, verlieh der russische Präsident Dmitrij Medwedjew der Entscheidung am Dienstag mit der Unterzeichnung eines Ukas Gesetzeskraft.
Die Anerkennung der beiden Provinzen durch Russland kühlt das Verhältnis Moskaus zur Nato weiter ab. In den letzten Tagen waren mehrere Kriegsschiffe der Nato in das Schwarze Meer eingelaufen. Damit versuche man Russlands Politik im Kaukasus zu beeinflussen, zitiert die Nachrichtenagentur Interfax Militärs in Moskau. Russland fürchte sich nicht vor einem neuen Kalten Krieg, drohte Medwedjew in einem Interview mit «Russia Today»; es suche aber keine Auseinandersetzung mit dem Westen. Der Präsident weiss den Grossteil der RussInnen hinter sich. Die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Republiken sei eine gerechte Reaktion auf die Anerkennung des Kosovo und die fortwährende Ignorierung russischer Interessen durch die Nato und die EU, so die gängige Meinung auf Moskaus Strassen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Komitees für internationale Beziehungen, Leonid Sluzkij, erwartet, dass in Kürze andere Länder dem russischen Beispiel folgen und Abchasien und Südossetien anerkennen. Sluzkij nannte Kuba, Venezuela, Weissrussland, Iran, Syrien und die Türkei, in der es eine grosse abchasische Diaspora gibt.

veröffentlicht in: Die Wochenzeitung (Zürich)

Teilen in sozialen Netzwerken