23. December 2011

Präsident Medwedew kommt der Protestbewegung entgegen

In seiner traditionellen Jahresbotschaft vor den beiden Kammern des russischen Parlaments schlug Medwedew die Direktwahl der Gouverneure, eine Vereinfachung der Partei-Registrierung und einen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender vor

Russlands Präsident, Dmitri Medwedew, hielt gestern im Georgijewski-Saal des Kreml vor mehreren hundert Parlamentariern und Vertretern des öffentlichen Lebens eine Rede, nach der es im politischen System Russlands bemerkenswerte Veränderungen geben soll. Die Vorschläge bedeuten einen Abschied von der "gelenkten Demokratie" und eine Rückkehr zur politischen Konkurrenz, wie es sie zu Zeiten von Präsident Boris Jelzin gab, schreibt der Kommersant. Telepolis
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