22. May 2012

Putin wechselt die Minister aus

Moskau – Neue Regierung, aber viele bekannte Gesichter: Kremlchef Wladimir Putin hat zwei Wochen nach Amtsantritt das neue Kabinett unter Ministerpräsident Dmitri Medwedew ernannt. Viele Schlüsselposten sind weitermit engen Vertrauten Putins besetzt.

Putin erklärte, er sei den Vorschlägenvon Ministerpräsident Dmitri Medwedew gefolgt. Über die Auswechslung von Ministern nach dem Amtsantrittvon Wladimir Putin war seit Monaten gemunkelt worden.

Einen Streit zwischen Putin und Medwedew über die neuen Minister hatte es nach den Berichten russischer Medien nicht gegeben. Putin erklärte, die neuen Minister seien alles „neue Leute, die das erste
Mal in der Regierung sitzen“. Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow
behielten wie einige andere Ressortchefs die Schlüsselposten, die sie bereits unter Regierungschef Putin innehatten. Dagegen musste der bisherige Vize-Premier Igor Setschin als einer der wenigen Putin-nahen Minister am Montag seinen Hut nehmen.

Dass es sich um „neue Leute“ handelt, war Putin offenbar besonders wichtig zu betonen. Putin hatte zwar die Wahlen gewonnen. Aber viele hatten den neuen Präsidenten eher aus pragmatischen Gründen, „damit es nicht schlimmer wird“, gewählt. Unter den 100 000 Demonstranten, welche in den drei Wintermonaten Putins Rücktritt – damals war er noch Premier – forderten, wird das neue Kabinett keine Begeisterungsstürme auslösen.

Nach dem Willen von Putin wird die Regierung ihren bisherigen Kurs fortsetzen, aber „noch mehr“ tun. Die Weltwirtschaft befinde sich in einer „unbestimmten Situation“, sagte der Präsident. Unter diesen Bedingungen müsse nun ein Programm zur Entwicklung von Russland verwirklicht werden.

veröffentlicht in: Südkurier

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