Radio Jerewan mit altem Programm (Jungle World)
Von ulrich heyden
Vor dem Hintergrund des Konfliktes um Nagornij-Karabach finden in Armenien Präsidentschaftswahlen statt
Draußen wärmen schon die ersten Strahlen der Frühlingssonne. Doch im Atelier des Malers ist es bitterkalt. Martiros Badalian und seine Freunde sitzen eingehüllt in dicke Jacken und Mäntel auf wackeligen Stühlen und einem alten Sofa. In der Mitte des Raums steht ein kleiner schwarzer Ofen aus dünnem Blech, wie ihn die Armenier jetzt als Ersatz für die Zentralheizung benutzen. Martiros füttert das Feuer mit Fichtenzweigen und Pappe. Obwohl der Ofen schon eine ganze Zeit in Gang ist, wird es nicht wärmer im Raum. Die Wände des Ateliers sind vollgehängt mit Collagen. Fast alle haben den Krieg um Nagornij-Karabach zum Thema. Von der Decke baumelt eine Birne, die den Raum in trübes Licht taucht. Seit eineinhalb Jahr gibt es jetzt wenigstens wieder Elektrizität in der armenischen Hauptstadt. Bis dahin saßen die Menschen jahrelang im Dunkeln. "Die Türkei und Aserbeidschan blockieren unsere Wirtschaft bis heute", meint Martiros. "Viele Menschen haben in der Zeit der Dunkelheit psychisch einen Knacks wegbekommen."
Die Einstellung der armenischen Bevölkerung zu den Nachbarländern Türkei und Aserbeidschan sind von Angst und Mißtrauen geprägt. Bis heute ist das Pogrom von 1915 im Bewußtsein. Damals wurden im Gebiet der heutigen Osttürkei Hunderttausende Armenier von Türken ermordet. Und als 1988 die Pogrome in Sumgait und Baku begannen, fühlten sich viele an 1915 erinnert. Die Pogrome in den aserbeidschanischen Städten begannen, nachdem der Sowjet des Autonomen Gebiets Nagornij-Karabach beantragt hatte, daß das vorwiegend von Armeniern bewohnte Gebiet aus aserbeidschanischer in armenische Hoheit überführt wird. Nagornij-Karabach wurde 1923 auf Anweisung Moskaus Aserbeidschan zugeordnet. Siebzig Jahre später bricht um Nagornij-Karabach ein Krieg aus. 35 000 Menschen kommen um. Es gibt eine Million Flüchtlinge.
Die Minsk-Gruppe der OSZE unter der Leitung von Rußland, den USA und Frankreich hat einen Stufenplan zur Lösung des Karabach-Konflikts vorgelegt. Demnach soll die armenische Seite zunächst das von ihr besetzte aserbeidschanische Territorium rund um Nagornij-Karabach räumen. Danach sollen die aserbeidschanischen Flüchtlinge dorthin zurückkehren können. Schließlich sollen Verhandlungen über den definitiven Status von Karabach beginnen. Ende letzten Jahres signalisierte der damalige armenische Präsident Lewon Ter-Petrosjan seine Zustimmung zu dem Stufenplan. Ter-Petrosjan war als einer der Führer der armenischen Karabach-Bewegung in die Politik gekommen. Doch Anfang November erklärte er in einer armenischen Zeitung, man müsse "realistisch sein und verstehen, daß die internationale Gemeinschaft die Situation, die um Nagornij-Karabach entstanden ist, nicht lange tolerieren wird, weil dies die regionale Kooperation und Sicherheit sowie die westlichen Ölinteressen bedroht".
Nachdem im September 1994 ein westliches Konsortium ein Abkommen über die Erdölgewinnung im Kaspischen Meer unterzeichnet hatte, haben sich die USA in der Karabach-Frage dem Standpunkt Aserbeidschans zugewandt und mehrmals erklärt, daß Nagornij-Karabach zu Aserbeidschan gehöre. Eines der Pipeline-Projekte führte von Baku durch armenisches Gebiet zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan. Doch nach neuesten Plänen soll die südliche Pipeline aus Baku jetzt nur noch über aserbeidschanisches und georgisches Territorium in die Türkei laufen.
Daß Ter-Petrosjan auf den Vorschlag der Minsk-Gruppe eingehen wollte, kostete ihn die Unterstützung im politischen Establishment Armeniens. Insbesondere die "Sicherheits"-Minister Wasgen Sarkisjan (Verteidigung) und Serge Sarkisjan (Inneres und Staatssicherheit) lehnten einen Kompromiß ab. Als die Hälfte der ihn bis dahin unterstützenden Abgeordneten der Parlamentsfraktion "Respublika" ins Lager der Hardliner um den nationalistischen Ministerpräsidenten Robert Kotscharjan überwechselte, trat Ter-Petrosjan Anfang Februar 1998 zurück. Neuwahlen wurden auf Mitte März angesetzt.
Interimspräsident Kotscharjan, der die meisten Chancen hat, neuer Staatschef zu werden, war einige Jahre Präsident von Nagornij-Karabach gewesen und hatte sich immer wieder gegen eine schrittweise Lösung des Problems ausgesprochen. "Keinen Meter Gebiet" werde man preisgeben. Der armenische Vize-Außenminister Wartan Oskanian erklärt Kotscharjans Linie folgendermaßen: "Die Öffentlichkeit will nicht, daß Nagornij-Karabach Aserbeidschan untergeordnet wird. Das heißt nicht unbedingt, daß Nagornij-Karabach ein unabhängiger Staat werden soll. Kotscharjan unterstützt die Idee einer Art horizontaler Beziehung zwischen Nagornij-Karabach und Aserbeidschan."
Kotscharjans Gegenkandidat Karen Demirtschjan war von 1974 bis 1988 erster Sekretär der KP Armeniens. Scharfe Töne hörte man von ihm bisher nicht. Sein Verhältnis gegenüber dem aserbeidschanischen Präsidenten Alijew beschrieb er mit freundlichen Worten: "Ich kenne Alijew persönlich und glaube, persönliche Kontakte machen es möglich, gemeinsame Ansichten zu finden."
In der armenischen Exklave Nagornij-Karabach leben heute etwa 150 000 Menschen. Faktisch herrscht ein ununterbrochener Kriegszustand. An der Grenze wird zwar nur noch selten geschossen - seit 1994 besteht offiziell ein Waffenstillstand -, aber man rechnet mit allem. Die Hauptstadt Stepanakert ist voller Militärs, die selbsternannte Republik Nagornij-Karabach hat ihre eigene Armee. Aus Armenien kommt nicht nur das Geld für die Ausbesserung der Kriegsschäden, von dort kommen auch Fachkräfte, die in leitenden Stellungen arbeiten.
Nach dem Schwenk der USA in der Karabach-Frage kann die armenische Führung nur noch auf Rußland hoffen. Für Moskau ist Armenien ein wichtiger strategischer Brückenkopf, der in den letzten Jahren mit umfangreichen Waffenlieferungen bedacht wurde. Rußland unterhält einen Militärstützpunkt mit 4 000 Soldaten und hat Armenien vertraglich zugesichert, im Falle eines Angriffs militärischen Beistand zu leisten.
Kotscharjan kommt aus Nagornij-Karabach und hat in der Republik Armenien weniger als zehn Jahre gelebt. Deshalb dürfte er nach geltendem Recht eigentlich nicht als Kandidat registriert werden. Daß die Zentrale Wahlkommission ihn trotzdem als Kandidaten akzeptiert hat, ist auch als Signal zu verstehen. Es bedeutet die faktische Vereinigung von Nagornij-Karabach und Armenien. Die internationalen Wahlbeobachter haben da noch eine Nuß zu knacken. Doch die juristische Bewertung von Kotscharjans Kandidatur hat man sich für die Zeit nach den Wahlen aufgespart.
Nach den vorläufigen Wahlergebnissen liegt Kotscharjan mit knapp 40 Prozent vor Demirtschjan, der knapp 32 Prozentpunkte sammeln konnte. Internationale Wahlbeobachter der OSZE haben verschiedene Verstöße gegen die Wahlvorschriften bemängelt, die aber nur bei einem knappen Wahlergebnis die Gültigkeit der Wahl in Frage gestellt hätten.
Am 30. März sollen die Stichwahlen zwischen Kotscharjan und Demirtschjan stattfinden. Ein demokratischer Machtwechsel wäre jedenfalls eine Überraschung. Nach der Präsidentschaftswahl 1996 ließ schon Ter-Pertrosjan das Militär aufmarschieren, als es wegen offensichtlicher Wahlfälschungen zu Demonstrationen kam.
veröffentlicht in: Jungle World
