Russland demonstriert Gelassenheit gegenüber Sanktionen

Die USA führen einen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Die Folge: Chaos auf dem internationalen Aluminium-Markt. Auf Druck aus Deutschland und Frankreich gab es nun einen Teilrückzieher gegenüber dem Aluminium-Giganten Rusal

Fangen wir beim Frühstückstisch an. Nachdem Russland im August 2014 Gegensanktionen gegen westliche Staaten verhängte und kein Käse aus Frankreich mehr nach Moskau kam, stöhnten viele verwöhnte Hauptstädter, die es gewohnt waren in den Supermärkten der Oberklasse teuren französischen Käse zu kaufen. Doch die Situation beruhigte sich schnell. Denn in ganz Russland begannen Nahrungsmittel-Unternehmen in die Herstellung von hochwertigem Hart- und Rohmilchkäsesorten zu investieren.

Das Käseangebot "made in Russia" ist bei weitem noch nicht so groß wie in einem deutschen Supermarkt, aber für Genießer mit kleinem Geldbeutel reicht es. So kann man in Moskau neuerdings auch Ziegenrohmilchkäse mit Ascheschicht, hergestellt im Gebiet Smolensk, kaufen.

Die Landwirtschaft gehört neben der Chemieindustrie und der Koks-Herstellung zu den Branchen, in denen es ein Wachstum gibt.

Chaos auf internationalem Aluminium-Markt

Russland erlebt bei den Sanktionen ein Wechselbad der Gefühle. Die am 6. April von der US-Regierung beschlossenen Sanktionen gegen 24 russische Großunternehmer und 14 russische Großunternehmen führten nicht nur zu einem Absacken des Rubelkurses, sondern zu Kursstürzen bei russischen Unternehmen.

Betroffen von den letzten Sanktionen sind Oleg Deripaska und die von ihm kontrollierten Unternehmen GAZ Group (Autoproduzent) und Rusal (Aluminiumproduzent). Betroffen sind außerdem die Großunternehmer Wiktor Wekselberg und seine Holding Renova, Suleiman Kerimow, Kirill Schamalow, Aleksej Miller (Leiter von Gasprom) und Andrej Kostin (Leiter der Staatsbank WTB). Amerikanischen Unternehmen wurde verboten mit diesen Personen und Unternehmen Geschäfte zu machen.

Die Sanktionen haben direkte Auswirkungen auch auf europäische Unternehmen, stellt das Handelsblatt fest. Der sanktionierte Großunternehmer Wekselberg kontrolliert die Schweizer Hightech-Unternehmen Oerlikon, Sulzer und Schmolz + Birkenbach. Diese Unternehmen waren auch an den Deutschen Edelstahlwerken beteiligt. Von den Sanktionen gegen den russischen Aluminiumgiganten Rusal ist Volkswagen betroffen.

Der russische Großunternehmer Oleg Deripaska hält 48 Prozent der Rusal-Aktien. Auch das Unternehmen <x>Rusal::https://rusal.ru/en/<x> selbst hatten die Amerikaner auf die Sanktionsliste gesetzt. Oleg Deripaska wurde vorgeworfen, er habe über amerikanischen Politik-Berater Paul Manafort Einfluss auf den US-Wahlkampf genommen.

Rusal produziert sieben Prozent des Aluminiums weltweit. Das Unternehmen ist der größte Aluminiumhersteller außerhalb Chinas. Von daher hatten die Sanktionen gegen den russischen Aluminiumgiganten dramatische Folgen für den Weltmarkt. Der Aluminiumpreis stieg von 1.625 Euro auf 2.100 Euro die Tonne. Die Rusal-Aktien verloren 46 Prozent ihres Wertes. Das Unternehmen stoppte seinen Export und wies Kunden an, statt in Dollar in Euro zu bezahlen.

Die Situation für Aluminiumfabriken in Europa wurde bedrohlich, denn bei einem Ausbleiben von Rohstoffen kann man eine Aluminiumfabrik nicht einfach abstellen. Die Öfen müssen ständig Material bekommen. Die Nachrichtenagentur Bloomberg teilte die unangenehme Wahrheit mit: Die Rusal-Fabriken auf der ganzen Welt - von Irland bis Jamaika - kontrollieren die Weiterverbreitung von Aluminium-Erz. Der lachende Dritte sind somit nicht die Rusal-Konkurrenten. Das britische Unternehmen Rio Tinto Group hänge bei der Weiterverarbeitung Aluminium-Erz in Tonerde - daraus wird dann Aluminium hergestellt - "von Rusal ab".

US-Regierung macht Zugeständnis an die EU

Am 20. April kam es am Rande von Sitzungen des IWF und der Weltbank in Washington zu Gesprächen zwischen dem russischen Finanzminister Anton Siluanow und seinem US-Kollegen Steven Mnuchin. Wie russische Medien berichteten, versuchte Siluanow zu erreichen, dass die von den USA geplanten Sanktionen gegen russische Staatsschuld-Anleihen aufgeschoben werden, bekam aber keinerlei Zusagen.

US-Präsident Trump hatte die geplanten Sanktionen gegen russischen Staatsschuld-Anleihen zunächst gestoppt. Nach Angaben der russischen Zentralbank halten ausländische Anleger 34 Prozent aller russischen Staatsschuld-Anleihen mit einem Gesamtwert von 29,5 Milliarden Euro. Siluanow erklärte, man versuche auf dem russischen Finanzmarkt alternative Mittel zur Finanzierung der Staatsschulden zu mobilisieren.

Mehr Erfolg beim US-Finanzministerium hatten Deutschland und Frankreich, welche das Chaos auf dem Aluminiummarkt ganz direkt in Form von Preissteigerungen und drohenden Lieferausfällen zu spüren bekamen. Am 23. April erklärte die US-Regierung, man werde die Sanktionen gegen den russischen Aluminium-Giganten Rusal fünf Monate aufschieben. US-Finanzminister Steve Mnuchin erklärte, dies geschehe "angesichts der Auswirkungen (der Sanktionen) auf unsere Partner und Verbündeten". Mnuchin erklärte außerdem, man werde gegen Rusal keine Sanktionen verhängen, wenn Oleg Deripaska die Kontrolle über das Unternehmens aufgibt. Die "einfachen Arbeiter bei Rusal" wolle man mit den Sanktionen "nicht treffen".

Nach dem Rückzieher der US-Regierung stieg der Kurs der Rusal-Aktien um 26 Prozent und die Weltmarktpreise für Aluminium begannen wieder zu sinken. Nach Meinung des russischen Analyst Iwan Danilow geht die Änderung bei den Sanktionen gegen Rusal auf den Druck aus der EU zurück.

Russischer Finanzminister: Verstaatlichung von Aluminium-Gigant möglich

Der russische Finanzminister Siluanow wollte nicht ausschließen dass, falls der Rusal-Besitzer unter die Sanktionen falle, das Unternehmen nationalisiert werden könne: "Als ein Prinzip der Unterstützung können wir wahrscheinlich die Nationalisierung für einen symbolischen Preis überlegen, um die Produktion und das Arbeitskollektiv zu erhalten."

Der russische Vizepremier Arkadi Dworkowitsch schränkte die die vom russischen Finanzminister angedeutete Möglichkeit einer Nationalisierung wieder ein, indem er sagte, darüber werde "in der Regierung zurzeit nicht beraten". Wenn überhaupt, dann müsse die Initiative für eine Nationalisierung "von den Besitzern sanktionierter Unternehmen ausgehen".

Für Angela Merkel ist Nord Stream Gaspipeline plötzlich doch politisch

Während sich in Russland die Sorgen um den Aluminium-Giganten Rusal abschwächten, steigen die Befürchtungen über die Zukunft der Gaspipeline Nord Stream 2. Offen ausgesprochen werden diese Sorgen in Moskau allerdings nicht. Doch der Moskauer "Kommersant" prognostizierte, dass die Gespräche zwischen der EU, Russland und der Ukraine über den Gastransit durch die Ukraine "die schwierigsten" seit Langem werden, da sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU verschlechtert hätten.

Im August letzten Jahres, als die USA Sanktionen gegen Firmen beschlossen, welche sich am Bau von Nord Stream 2 beteiligten, fühlte man in Moskau zunächst noch sicher. Der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte bereits im Juni 2017 scharf kritisiert, dass die USA versuchten, Deutschland von der Pipeline abzubringen und zu Gasimporten aus den USA zu zwingen.

Am 2. August beschlossen die USA dann Sanktionen gegen Investoren, die sich im Jahr mit mehr als fünf Millionen Dollar an russischen Export-Pipelines für Öl und Gas beteiligen. Das US-Außenministerium schloss Sanktionen auch gegen ausländische Unternehmen nicht aus, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind.

Doch für Russland bedrohlich ist nun eine Äußerung von Angela Merkel, welche am 10. April dieses Jahres, während eines Besuches des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin, erklärte, Bedingung für den Bau der Nord Stream 2 sei, dass weiter russisches Gas durch die ukrainischen Pipelines nach Westen fließt. Nord Stream 2 sei nicht möglich, "ohne dass wir Klarheit haben, wie es mit der ukrainischen Transitrolle weiter geht". Damit leistete sie ukrainischen und amerikanischen Politikern Vorschub, welche die Pipeline als Bedrohung der europäischen Sicherheit bezeichnen. Bisher hatte Merkel die Position vertreten, Nord Stream 2 sei ein rein wirtschaftliches und kein politisches Projekt.

Nord-Stream-2 Finanzierung wird jetzt von britischem Unternehmen organisiert

Die Sanktions-Drohungen gegen die Pipeline führten dazu, dass die Gewinnung von Mitteln zur Finanzierung des Projekts schwieriger wurden. Wie der Chef des österreichischen Energiekonzerns OMV, Rainer Seele, im September 2017 erklärte, müssen die Teilnehmer des Pipeline-Projekts jetzt mehr eigene Mittel aufbringen als ursprünglich geplant. Der Bau soll 9,5 Milliarden Euro kosten. 70 Prozent der Kosten für die Pipeline sollen als Bankkredite herangezogen werden. An den Kosten beteiligen sich außer Gasprom die europäischen Energiekonzerne Shell, Engie, Uniper, Wintershall und OMV.

Wie der Moskauer "Kommersant" Anfang April berichtete, hat Gasprom mit der Organisation der Pipeline-Finanzierung das britische Unternehmen Glas Trust Corporation Ltd. beauftragt. Gasprom erhielt von Glas Trust einen Kredit für den Pipeline-Bau in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Als Sicherheit für diesen Kredit akzeptierte Glas Trust Gasprom-Aktien am Unternehmen Nord Stream 2 AG. Wie der Kommersant unter Berufung auf eine anonyme Quelle berichtete, soll die Einschaltung der britischen Firma "die Risiken für die Kreditgeber im Fall von Sanktionen" minimieren.

Können russische Gegensanktionen schmerzen?

Am 20. April wurde in der russischen Duma ein Gesetzentwurf für Gegensanktionen gegen die USA eingebracht. Der Entwurf soll am 15. Mai beraten werden. Das Gesetzprojekt sieht vor, die Einfuhr folgender Produkte aus den USA zu verbieten: Landwirtschaftliche Produkte, Alkohol, Rauchwaren, Medikamente. Außerdem ist beabsichtigt, die Zusammenarbeit mit den USA in den Bereichen Atom, Flugzeugbau und Raketentriebwerke einzustellen.

Russland importierte im letzten Jahr Waren im Wert von 17 Milliarden Dollar aus den USA, während die USA nur Waren im Wert von sieben Milliarden Dollar aus Russland importierten. Doch es gibt einige Bereiche, bei denen russische Gegensanktionen für die USA sehr schmerzhaft wären. 21 Prozent des Titan, welches die USA 2016 importieren, stammt aus Russland. Insbesondere Boing ist von russischem Titan abhängig. Viele Einzelteile aus Titan werden für den Boeing 787 Dreamliner in Fabriken im Ural projektiert und hergestellt. Wenn der Export von Titan in die USA eingestellt wird, kämen 20.000 Beschäftigte in der russischen Titan-Verarbeitung in eine sehr schwierige Lage, schreibt "Komsomolskaja Prawda".

Es gibt noch ein anderes Produkt, mit dem Russland den USA Probleme bereiten kann. Die nordwestlich von Moskau gelegene Fabrik Energomasch produziert für die US-Raketen Atlas und Antares RD 180/181-Triebwerke, die für Raketen des Typs Atlas und Antares eingesetzt werden. Etwa die Hälfte der Einnahmen von Energomasch stammt aus Aufträgen aus dem Ausland, insbesondere aus den USA. Sollten die Lieferungen an die USA eingestellt werden, müsste ein Teil der 4.000 Beschäftigten entlassen werden, schreibt das Blatt.

Schwierig ist die Lage bei den Medikamenten, die Russland aus den USA bezieht. Wichtig für Russland sind insbesondere Medikamente für HIV-Infizierte, gegen Krebserkrankungen und Hepatitis C. Zwar gibt es für die insgesamt 220 Medikamente 130 ähnliche Produkte aus russischer Produktion. Doch die seien nicht immer so wirksam wie die amerikanischen, so die Komsomolskaja Prawda.

Keine neuen Verträge mehr im Raumfahrt- und Atom-Sektor

Die russische Regierung wies die staatlichen Raumfahrt- und Atom-Unternehmen Roskosmos und Rosatom bereits an, keine Verträge mehr mit Firmen aus Ländern zu unterschreiben, die sich an Sanktionen gegen Russland beteiligen. Den USA wird dadurch der Zugang zu der Technologie für ein Weltraum-Modul versperrt, welches für das internationale Weltraumprojekt Deep Space gebraucht wird.

Die Moskauer Tageszeitung Kommerstand schreibt, dass der Raumfahrtsektor ein Bereich ist, wo es bisher, trotz der Sanktionen, eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Russland und den westlichen Staaten gibt. Immerhin ist Russland für den Transport von US-Astronauten zur Internationalen Raumstation zuständig.

Möglich ist nach Meinung der Komsomolskaja Prawda, dass die russische Regierung beschließt kein angereichertes Uran für Atomkraftwerke mehr an die USA zu liefern. Das wäre für die USA ein empfindlicher Schlag, denn die Amerikaner importieren 95 Prozent des für Atomkraftwerke benötigten angereicherten Urans. Die Hälfte dieses angereicherten Urans kommt aus Russland und Kasachstan.

Zahl der russischen Milliardäre gestiegen

Moskauer Spitzenbeamte geben sich gegenüber den neuen Sanktionen gelassen. Der Markt werde sich auf die neuen Bedingungen einstellen, heißt es. Genauere Prognosen wollten die Beamten nicht abgeben. Die Regierung hält weiter am Wachstumsziel von zwei Prozent für dieses Jahr fest. Doch viele Experten gehen davon aus, dass es ein Null-Wachstum gibt. Wichtigste Einkommensquelle Russlands ist nach wie vor der Öl- und Gassektor. Da der Ölpreis gestiegen ist und nach Prognosen bis Oktober weiter steigen wird, kann Russland die Wirtschaftssanktionen abfedern.

Die von den Sanktionen betroffenen russischen Großunternehmer verloren durch den Aktiensturz ihrer Unternehmen zwölf Milliarden Dollar, berichtete die Moskauer Wirtschaftszeitung Wedomosti.

Um den von Sanktionen betroffenen Unternehmern zu helfen plant die russische Regierung in Kaliningrad und in der Nähe von Wladiwostok Offshore-Zonen zu schaffen, wo Geschäftsleute, die ihr Geld zurück nach Russland bringen wollen, dies schnell und ohne Steuerzahlungen verwirklichen können. Das berichtete die Zeitung Wedomosti unter Berufung auf eine anonyme Quelle.

Während die russische Bevölkerung seit vier Jahren Einkommensverluste hinnehmen muss, sieht es für die ganz reichen Russen insgesamt nicht schlecht aus. Aus der gerade veröffentlichten neuen Forbes-Liste geht hervor, dass die Zahl der Dollar-Milliardäre in Russland von 96 auf 101 Personen gestiegen ist. Die Tageszeitung Mokowski Komsomolez kommentiert mit Spott, dass diejenigen welche die derzeitige Krise gut überstehen, nun auch noch Hilfe von der Regierung für die Verluste fordern, die ihnen durch die Sanktionen entstanden sind. "Alles für sie, unsere Lieben: Dass nicht, Gott behüte, ihr Vermögen wankt, damit Mütterchen Russland seine beneidenswerten Vertreter im Rating der Reichen verliert."

Putin-Berater Surkow: "100 Jahre Einsamkeit"

Während die Liberalen in Moskau inständig hoffen, dass die Verbindungen zum Westen nicht ganz gekappt werden, entwickeln Patrioten in Russland ganz neue Ideen. Wladislaw Surkow, Berater von Wladimir Putin und zuständig für die Gespräche mit den USA über die Ost-Ukraine, machte mit einer aufsehenerregenden Sichtweise von sich reden. In einem Beitrag für die russische Zeitschrift "Russland in der globalen Politik", schrieb er: "Russland ging vier Jahrhunderte nach Osten und vier Jahrhunderte nach Westen. Weder hier noch dort schlug es Wurzeln. Beide Wege sind wir gegangen. Jetzt wird eine Ideologie des dritten Weges gebraucht, eines dritten Zivilisationstypus, einer dritten Welt, eines dritten Rom …"

Der Direktor des Instituts zu Globalisierung und sozialen Bewegungen, Boris Kagarlitzky, meinte gegenüber dem Internetportal Regnum.ru, die Sanktionen der westlichen Staaten könnten Russland keinen ernsten Schaden zufügen. "Die Sanktionen geben den Anlass Importprodukte durch eigene Produkte zu ersetzen." Erfolgreich werde diese Methode jetzt in Bereichen praktiziert, denen es wirtschaftlich gesehen noch einigermaßen gut ging, wie der Nahrungsmittelindustrie und der Landwirtschaft. Das Problem Russlands seien weniger die Sanktionen der westlichen Staaten als die Tatsache, dass der Wiederaufbau der in den 1990er Jahren zerstörten russischen Industrie nicht in Angriff genommen wurde.

Und wie denken die einfachen Russen? "Früher haben wir uns schon gesorgt, wenn der Rubel gegenüber dem Dollar verlor", sagt Inessa, Mitarbeiterin eines kleinen Moskauer Dienstleistungsunternehmens. "Heute wundern wir uns über gar nichts mehr." Ihr Kollegin Olga meint: "Wir Russen sind schon einiges gewohnt. Die Generationen vor uns hat den Krieg erlebt. Wir Russen wissen, wie man sich durchschlägt." Inessa: "Uns geht es doch gut. Wir haben ein Dach über dem Kopf. In Syrien und im Donbass fallen Bomben." Olga sagt, viele ihrer Bekannten seien Anfang der 1990er Jahre in westliche Staaten ausgewandert. Sie selbst mache gerne Urlaub in Italien. Aber die russische Lebensweise gefalle ihr am besten und auf einen Urlaub in Italien könne sie auch verzichten.

veröffentlicht von Telepolis