Privatisierter Verfall
Im Juni 1991 beschloss der Oberste Sowjet Russlands ein Gesetz, das den kostenlosen Erwerb von Wohnraum ermöglichte: Die bisherigen BewohnerInnen der vorwiegend staatlichen Wohnungen brauchten nur einen Antrag auf Privatisierung zu stellen. So verteidigte der Staat das Recht auf Wohnraum für alle, entledigte sich aber zugleich der hohen Unterhaltskosten. Für die Fortführung einer staatlichen Immobilienwirtschaft fehlten nach dem Zusammenbruch des Sozialismus die Mittel. Heute befinden sich etwa achtzig Prozent der Wohnungen in Privateigentum.
Die Verteilung des «Volkseigentums» bedeutete den Rückzug des Staates aus der Immobilienbewirtschaftung und somit das Ausbleiben jeglicher Investitionen in die Baumasse. Die einzelnen Wohnungen waren nun privat und wurden gepflegt, aber die Verwaltung der Mehrfamilienhäuser blieb in den Händen des Staats, oder sie wurde neuen privaten Immobilienfirmen übergeben. Diese zeigten allerdings wenig Interesse an den Gebäuden, und bald kümmerte sich niemand mehr um defekte Türen, Fenster und Regenrinnen. Offizielle Statistiken schätzen, dass heute vierzig Prozent der Mietshäuser in Russland einer Generalsanierung bedürfen.
In der Elfte-Rote-Armee-Strasse in Astrachan hatte die private Immobilienfirma, die zunächst für das Mehrfamilienhaus zuständig war, ebenfalls keinen Rubel in die Instandhaltung investiert. So sahen sich die BewohnerInnen gezwungen, selbst die Initiative zu ergreifen. Ein 2005 von der russischen Regierung erlassenes Wohnungsgesetz ermöglicht die Verwaltung von Mehrfamilienhäusern durch die BewohnerInnen entweder in Selbstverwaltung oder als Wohnungsgenossenschaften. Der Unterschied besteht in der Rechtsform: Während die Wohnungsgenossenschaften die EigentümerInnen als Ganzes juristisch vertreten, sind bei der Selbstverwaltung alle Wohnparteien einzeln haftbar.
Doch was bedeutet Selbstverwaltung von Immobilien konkret? Die Kosten für Strom, Gas, Heisswasser werden wie zu Sowjetzeiten individuell beglichen. Für die Instandhaltung des Daches, der Leitungen und des Treppenhauses ist das Kollektiv der HausbewohnerInnen zuständig. Die Kosten dafür werden über einen Beitrag finanziert. Zudem beruhe vieles auf Eigeninitiative und Freiwilligenarbeit, sagt Jeremetowa. Und darauf, dass Material günstig beschafft werden kann. Da aber 95 Prozent der BewohnerInnen auch EigentümerInnen der Wohnungen seien, liege dies in ihrem eigenen Interesse, fügt sie hinzu.
Selbstverwaltet wohnen
In den Kellerräumen des Hauses an der Elfte-Rote-Armee-Strasse haben sich zur Begrüssung des Korrespondenten vor allem Frauen mittleren Alters versammelt. Da es in Astrachan in der Regel die Männer sind, die tagsüber Geld verdienen, haben die Frauen die Selbstverwaltung ihrer Häuser in die Hand genommen. Aber auch ein Mann sitzt mit dabei, Gennadi Wladimirowitsch, der Hausschlosser.
Noch vor zwei Jahren sah es in den Häusern an der Elfte-Rote-Armee-Strasse schlimm aus, erzählen die Frauen, die meist schon erwachsene Kinder haben. Die Keller waren voll Wasser, denn die dort befindlichen Fernwärmeleitungen mit Heisswasser waren undicht. Doch das von Kraftwerken gelieferte Heisswasser ist in Russland lebensnotwendig. Es wird nicht nur in Küche und Bad verbraucht, sondern dient auch zum Heizen.
Die leckenden Heisswasserleitungen waren eine Gefahr für die BewohnerInnen, erzählt Hausschlosser Wladimirowitsch. Einige Hauseingänge lagen immer in einer Dampfwolke. Die Fenster im Treppenhaus mussten ständig offen gehalten werden, damit die Feuchtigkeit entweichen konnte. Das Kondenswasser lief die Wände herunter. «Weil der Hauptsicherungskasten immer feucht war, warnte die Feuerwehr, das Haus könne jederzeit in die Luft fliegen», berichtet der 62-Jährige.
Schon 2006 entschieden die BewohnerInnen der beiden Häuser in der Elfte-Rote-Armee-Strasse, die Verwaltung selbst zu übernehmen und die schlimmsten Mängel Schritt für Schritt zu beheben: Zunächst bezahlte jede Wohneinheit 1000 Rubel (30 Franken), damit die Heisswasserleitungen ausgewechselt werden konnten. Dann säuberte man in Subbotniks – so nennt man die freiwilligen Arbeitseinsätze in Russland – die Keller von Müll und Unrat. «Die Türen standen ja jahrelang offen. In den Kellern lebten Katzen, Ratten und Kakerlaken. Es war schrecklich», erzählt Jeremetowa. Jetzt zahlt jede Partei 8,7 Rubel pro Quadratmeter Wohnfläche für den Unterhalt der Häuser. So kommen pro Haus monatlich umgerechnet zwischen 660 und 1900 Franken zusammen. Das ist für die Verhältnisse in Astrachan ein gutes Stück Geld: Die Monatslöhne liegen hier im Schnitt bei 210 Franken, die Renten bei 150 Franken.
Nachdem die neuen Heisswasserleitungen installiert waren, wurden auch die Treppenhäuser neu gestrichen und das Dach repariert. Auf einem Bürotisch im Keller liegt ein aufgeschlagenes Abrechnungsbuch. «Hier kann jeder sehen, wie viel wir eingenommen haben und für was es ausgegeben wurde», sagt Jeremetowa. Über die Aufwendungen entscheiden die HausbewohnerInnen auf Versammlungen im Hof, bei schlechtem Wetter auch im Treppenhaus.
Sojus Schitelej, die Selbsthilfeorganisation
Zur Selbsthilfe haben nicht nur die BewohnerInnen in der Elfte-Rote-Armee-Strasse gegriffen. Laut Sojus Schitelej wird in Astrachan heute etwa ein Fünftel aller Mehrfamilienhäuser in der Stadt – total 1900 – von den BewohnerInnen selbstverwaltet. 200 Hausgemeinschaften sind Mitglied bei Sojus Schitelej.
Selbstverwaltungsinitiativen wie diejenige von Astrachan existieren in ganz Russland: in Moskau, Sankt Petersburg und Sotschi, aber auch in vielen kleineren russischen Provinzstädten. Viele der Initiativen sind entstanden, weil die privaten Immobilienverwaltungen oft korrupt sind und Gelder veruntreuen. Einerseits geht es um die Kontrolle der Finanzen, andererseits wehren sich die Gesellschaften aber auch gegen die Enteignung angrenzender Grundstücke. Beim Bau von teuren Hochhäusern für die neuen Reichen kam es in letzter Zeit wiederholt zur Enteignung von weiträumigen Grünflächen. Diese gehörten zu den Plattenbauten und dienen den BewohnerInnen als Erholungszone oder Spielplatz.
Am nationalen Kongress der Selbstverwaltungsinitiativen und Wohnungsgenossenschaften letzten März in Twer haben sich die verschiedenen Organisationen für eine verstärkte rechtliche und organisatorische Zusammenarbeit ausgesprochen, um gemeinsam solchen Tendenzen Einhalt gebieten zu können. Auch die Sojus Schitelej in Astrachan arbeitet mit Wohnungsgenossenschaften zusammen. Irina Amburzewa, die Vorsitzende der Organisation propagiert aber die direkte Selbstverwaltung. Diese arbeite mit dem geringsten bürokratischen Aufwand, argumentiert die Aktivistin. Ausserdem können die von Genossenschaften verwalteten Häuser von Energieunternehmen als Ganzes abgestraft werden, da sie als eine juristische Person auftreten: Wenn eine Wohnpartei die Stromrechnung nicht begleicht, kann dem ganzen Haus der Strom abgestellt werden. Das sei bei den selbstverwalteten Häusern nicht möglich, so Amburzewa, da sich dort jede Partei einzeln zu verantworten habe.
Abwasserpumpe auf dem Spielplatz
Auch das achtstöckige Haus in der Boris-Aleksejew-Strasse wird von den BewohnerInnen selbstverwaltet. Tatjana Kuleschowa, eine knapp sechzigjährige ehemalige Warenprüferin, führt mich durch den Plattenbau, in dem 300 Menschen wohnen. Die Arbeit für die Hausgemeinschaft macht Kuleschowa Spass. Zu Hause hat sie keine Aufgaben mehr: Eine Tochter arbeitet in Moskau, eine andere in Dubai, und so engagiert sie sich in der Selbstverwaltung. Kuleschowa ist aktives Mitglied von Sojus Schitelej. Wie in den Häusern an der Elfte-Rote-Armee-Strasse beschliessen die BewohnerInnen die Aufwendungen und den Unterhalt in gemeinsamen Versammlungen. In der Boris-Aleksejew-Strasse wurden ebenfalls die Heisswasserleitungen ersetzt und die Treppenhäuser neu gestrichen. Zusätzlich wurden die Fugen zwischen den Platten an den Aussenwänden neu abgedichtet. Durch beharrliches Briefeschreiben und Vorsprechen bei der Bezirksverwaltung und dem staatlichen Abwasserunternehmen Wodokanal hat Kuleschowa ausserdem erreicht, dass der Container mit der knatternden Abwasserpumpe endlich vom Kinderspielplatz verschwunden ist. Das Provisorium mit der Pumpe existierte zwanzig Jahre lang – seit der Erstellung des Plattenbaus.
Ein weiterer Erfolg für Kuleschowa war, dass man mit Geldern von Abgeordneten neue Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz aufstellen konnte. Die Duma-Abgeordneten in Astrachan erhalten von einer städtischen Stiftung eine jährliche Entschädigung, die sie zu ihrer Imagepflege meist für soziale Projekte spenden. «Damit wir dieses Geld erhalten, brauchen wir einen guten Draht zu unseren Abgeordneten», sagt Kuleschowa.
Allheilmittel Privatisierung?
Die für das Wohnungswesen in Astrachan zuständige Stadträtin Swetlana Archarowa hält nicht viel von der Selbstverwaltung. Da bewege sich im Finanziellen zu vieles im Graubereich, meint sie im Gespräch mit der WOZ. Die Sojus-Schitelej-Vorsitzende Irina Amburzewa unterstellt dagegen den zuständigen BeamtInnen, mit den privaten Firmen unter einer Decke zu stecken und die Gelder der BewohnerInnen in die eigene Tasche zu stecken oder mit den Firmen zu teilen. «Sie würden die Selbstverwaltung lieber heute als morgen abschaffen», erklärt sie. Seit Monaten versuche die Putin-Partei Einiges Russland in der Staatsduma das Wohnungsgesetz von 2005 zu ändern und nur noch private Unternehmen und Genossenschaften als Liegenschaftsverwalter zuzulassen. Bisher jedoch ohne Erfolg.
Mit der Behauptung, die private Wirtschaft werde es schon richten, versucht sich die russische Regierung generell von allen möglichen sozialen Verpflichtungen zu befreien. Auch das Fernwärmenetz in Astrachan ist privatisiert worden, neuer Eigentümer ist die Ölgesellschaft Lukoil. Doch für die Instandhaltung des Fernwärmenetzes tut das Grossunternehmen nichts, berichten die AktivistInnen der Sojus Schitelej. Bei der Fahrt durch die Stadt fallen die Dampfwolken auf, die überall von den Verteilerstellen des oberirdisch verlegten Fernwärmenetzes aufsteigen. Die Ventile sind undicht, das Heisswasser tropft aus den Leitungen und verdampft. Die Isolierung der oberirdisch verlegten Rohre ist in Wind und Wetter schon lange abgefallen. Kaum zu glauben, dass dieses marode System die 500 000 EinwohnerInnen von Astrachan mit heissem Wasser zum Baden, Abwaschen und Heizen versorgt.
Juristischer Erfolg gegen Lukoil
Im letzten Oktober hat das Gericht der Stadt Astrachan einer Klage von Sojus Schitelej stattgegeben. Irina Amburzewa hatte dagegen geklagt, dass Lukoil den Heisswasserverbrauch in den Mehrfamilienhäusern nicht wie vorgeschrieben individuell abgerechnet hatte. Bis anhin hatte Lukoil einen Durchschnittsverbrauch pro Haus den BewohnerInnen in Rechnung gestellt. Gemäss den Recherchen von Amburzewa war es das erste Mal, dass ein russisches Gericht ein solches Urteil zugunsten der BewohnerInnen gefällt hat.
Der Fall hatte eine interessante Vorgeschichte und wirft ein düsteres Licht auf das russische Rechts- und Aufsichtswesen. Zunächst hatten sich die Selbstverwaltungsinitiativen an die Staatsanwaltschaft gewandt und danach an die Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnadsor. Beide klagten ohne Erfolg gegen Lukoil – Irina Amburzewa vermutet, die Kläger hätten sich schlecht auf den Prozess vorbereitet oder seien bestochen worden. Und die russische Antimonopolbehörde erklärte sich für den Fall nicht zuständig. Dann schaltete sich die Sojus Schitelej ein. Wochenlang recherchierte Amburzewa zu diesem Fall und hatte schliesslich vor Gericht Erfolg. Das juristische Wissen hat sich die gelernte Kinderärztin im Selbststudium angeeignet.
Mit dem Grundsatzurteil im Rücken hofft Amburzewa nun auch auf juristischen Erfolg für andere AnwohnerInnen, die sich vom Fernwärmemonopolisten Lukoil betrogen fühlen. So etwa für die ehemalige Fabrikarbeiterin Swetlana Iwanowna, die derzeit mit achtzehn weiteren Frauen in derselben Sache gegen Lukoil klagt. «Eigentlich bin ich kein aktiver Mensch», meint Iwanowna, «aber das Leben zwingt mich dazu.» Gegenüber Lukoil hat Iwanowna, die früher in einer Glasfabrik arbeitete, bereits Schulden. Die Rentnerin hat nur bezahlt, was ihre sechsköpfige Familie laut Zähler an Heisswasser wirklich verbraucht hat, zwischen 12 und 18 Franken im Monat. Doch vom Ölkonzern bekommt die Rentnerin jeden Monat eine Rechnung von umgerechnet 42 Franken. Bei einer Rente von 180 Franken fällt ein solcher Betrag ins Gewicht.
An diesem Morgen warten Iwanowna und Amburzewa auf den von ihnen angestrengten Prozess im Gericht von Astrachan. Endlich lässt die Richterin die beiden Frauen hereinrufen. Wir gehen in das kleine Zimmer, wo die junge Beamtin neben einer grossen russischen Trikolore an ihrem Schreibtisch sitzt. Auch eine Juristin der Firma Lukoil nimmt in dem kleinen Zimmer Platz. Als die Juristin des Ölkonzerns erklärt, sie beantrage eine Vertagung der Verhandlung, weil man noch Erkundigungen einholen müsse, wird die Richterin ungehalten. «Es wird ihnen nicht gelingen, die Sache in die Länge zu ziehen», sagt die Richterin barsch, vertagt die Sitzung dann aber, weil ihr offenbar keine andere Wahl bleibt.
Amburzewa verlässt das Gerichtsgebäude in guter Stimmung. «Dank des Grundsatzurteils von letztem Oktober werden wir auch diesmal gegen Lukoil siegen», meint die Selfmadejuristin.Wohnen in Astrachan
Warme Sanierung in der Innenstadt
Astrachan liegt im Wolgadelta, die Stadt besitzt nicht nur einen eigenen Kreml, sondern auch mehrere Moscheen. Astrachan wurde im 13. Jahrhundert von TatarInnen gegründet. Die Altstadt ist geprägt von niedrigen Holzhäusern, steinernen Kaufmannshäusern und verwinkelten Gassen. Doch das Geld für die Instandhaltung fehlt: Viele Holzhäuser fallen buchstäblich in sich zusammen. Nachts ist nur die Innenstadt, wo sich die Duma – der Sitz des Regionalparlaments – sowie ein paar Banken und Boutiquen befinden, hell erleuchtet. Die Strassen ausserhalb des Zentrums liegen im Dunkeln. Angesichts der mangelnden staatlichen Unterstützung flüchten sich die BewohnerInnen in bittere Ironie: Das Villenviertel der reichen BeamtInnen und Geschäftsleute am Wolgaufer heisst im Volksmund Dolina Nischich – das Tal der Armen.
«Vierzig Prozent der Häuser in Astrachan sind baufällig», sagt Stadträtin Swetlana Archarowa im Gespräch mit der WOZ. Einen kleinen Fortschritt habe man mit den Sanierungsgeldern erreicht, die die russische Regierung 2007 für Mehrfamilienhäuser bereitgestellt hat, sagt Archarowa. Umgerechnet 7,2 Milliarden Franken wurden damals für die Sanierung der Mehrfamilienhäuser in ganz Russland versprochen. Astrachan erhielt sechzig Millionen Franken, und 912 Häuser wurden renoviert, was allerdings nur ein kleiner Teil der baufälligen Immobilien in Astrachan ist. Das Geld stammte aus dem beschlagnahmten Vermögen des Ölkonzerns Yukos von Michail Chodorkowski.
Irina Amburzewa von der Sojus Schitelej dagegen kritisiert das Vorgehen bei der Verteilung der Yukos-Gelder: «Sechzig Prozent dieser Sanierungszuschüsse sind in den Taschen der örtlichen Beamten gelandet.» Ausserdem sei das Geld nur an Mehrfamilienhäuser gegangen, die von privaten Unternehmen und Genossenschaften bewirtschaftet werden. Die sanierungsbedürftigen selbstverwalteten Häuser haben keinen Rubel erhalten. So versuche der Staat, den selbstverwalteten Häusern das Leben schwer zu machen, meint Amburzewa.
Der linke Duma-Abgeordnete Oleg Schein betont, dass es ohne staatliche Hilfe nicht gehe. Insbesondere gelte es die Kostenbeteiligung des Staates für die Instandhaltung durchzusetzen. Bei den noch zu Sowjetzeiten gebauten Mehrfamilienhäusern fallen immer wieder grosse Investitionen an. So müssen etwa Aufzüge erneuert, das Fundament renoviert oder die Dächer saniert werden.
Es herrsche aber begründetes Misstrauen gegenüber den städtischen Behörden und den privaten Immobilienfirmen, meint Schein. Diesen Winter sind in acht Monaten sechzig alte Kaufmannshäuser im Stadtzentrum von Astrachan abgebrannt. 28 Menschen starben dabei. Es handelte sich in allen Fällen um Brandstiftung, wie die Feuerschutzbehörde bestätigte. Laut Schein habe sich bei der Untersuchung der Vorfälle herausgestellt, dass das Bürgermeisteramt die Grundstücke bereits vor den Bränden gesetzwidrig an private Immobilienfirmen verkauft hatte.
Ulrich Heyden
veröffentlicht in: Die Wochenzeitung (Zürich)
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