Störfeuer des deutschen Außenministeriums gegen Gesprächsplattform zwischen Deutschland und Russland (Nachdenkseiten)
07. Juli 2021 um 10:00Ein Artikel von Ulrich Heyden | Verantwortlicher: Redaktion
Hat das deutsche Außenministerium die 16. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in der russischen Stadt Kaluga – trotz Grußwort von Heiko Maas – hintertrieben? In Moskau hat Ulrich Heyden mit Reiner Braun vom Friedensbüro Berlin über die Konferenz und mutmaßliches Störfeuer gegen das wichtige Treffen gesprochen.
Vom 28. bis 30. Juni fand in der südwestlich von Moskau gelegenen Stadt Kaluga die Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz statt. Ziel der Konferenz war es, den Austausch zwischen den Zivilgesellschaften von Russland und Deutschland zu unterstützen. Die Städtepartnerschaftskonferenz ist das einzige verbliebene zivilgesellschaftliche Forum, welches es zwischen Deutschland und Russland noch gibt: Die regelmäßigen deutsch-russischen Regierungskonsultationen gibt es seit 2014 nicht mehr. Der Vorstand des Petersburger Dialogs hat eine für 8. und 9. Juli 2021 in Moskau geplante gemeinsame Vorstandssitzung mit der russischen Seite abgesagt, weil Russland drei deutsche NGOs – darunter die „Liberale Moderne“ von Ralf Fücks und Marieluise Beck – zu „unerwünschten“ Organisationen erklärt hatte.
Russland als „Virusvariantengebiet“? Konferenz fast geplatzt
Die Konferenz in Kaluga wäre fast geplatzt. Denn die Bundesregierung hatte Russland am 29. Juni als „Virusvariantengebiet“ bezeichnet und damit in die höchste Corona-Risikokategorie eingestuft, was bedeutete, dass man nach der Rückreise aus Russland in eine 14-tägige Quarantäne in Deutschland musste. Am 5. Juli wurde Russland dann völlig überraschend vom „Virusvariantengebiet“ zum „Hochinzidenzgebiet“ zurückgestuft.
Das Deutsch-Russische Forum (DRF), eine der Organisatoren der Konferenz, hatte schon im Vorfeld erfahren, dass Berlin Russland zum „Virusvariantengebiet“ deklarieren wollte, weshalb das DRF drei Tage vor der Konferenz eine Pressemitteilung verschickte, in der vor einer Einreise in die Russische Föderation gewarnt wurde.
Diese Warnung war für viele Personen, die sich für die Konferenz angemeldet hatten, Anlass, nicht nach Russland zu fahren. Gegen eine Reise nach Kaluga entschied sich auch der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages Antje Vollmer. Von den 150 angemeldeten Teilnehmern aus Deutschland reisten am 28. Juni nur noch 50 Personen nach Kaluga.
Hier folgt ein Interview mit Reiner Braun vom Friedensbüro Berlin, der an der Städtepartnerschaftskonferenz teilgenommen hat:
Ulrich Heyden sprach in Moskau mit Reiner Braun vom Berliner Friedensbüro. Braun, der seit Anfang der 1980er Jahre in der deutschen Friedensbewegung aktiv ist, hat an der Städtepartnerschaftskonferenz in Kaluga teilgenommen. Er hält die Konferenz, trotz geringerer Teilnehmerzahl, für gelungen.
Reiner Braun im Gespräch mit Ulrich Heyden, Moskau 2021 / Foto: Ulrich Heyden
Was haben Sie auf der Konferenz in Kaluga erlebt?
Reiner Braun: Ich muss erstmal sagen, was die Konferenz in Kaluga eigentlich war. Das war das alle zwei Jahre stattfindende deutsch-russische Städtepartnerschaftstreffen. Wir haben 102 Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und Russland. Diese Partnerschaften sind so ein bisschen das Unterpfand für Gemeinsames zwischen Deutschland und Russland, nachdem in der offiziellen Politik zurzeit überhaupt nichts läuft.
Das 16. Partnerschaftstreffen in Kaluga wurde von der russischen und der deutschen Seite intensiv vorbereitet. Es bekam dann den ersten Genickschlag durch die Verordnung des Auswärtigen Amtes, Russland zum Hochrisikogebiet zu erklären, was dazu führte, dass sich die deutsche Teilnehmerzahl von 150 auf etwa 50 Menschen reduzierte.
Trotzdem war es ein hochinteressantes Treffen, das versucht hat, Elemente von partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland auf allen Ebenen zu entwickeln: Städtepartnerschaft, Kultur, Sport, Musik, Zusammenleben und Vereine. Das Gemeinsame wurde über das Trennende gestellt. Das war die Atmosphäre und die Philosophie dieses Treffens. Und ich glaube, dieses Treffen hat seinen Anspruch von den faktischen Ergebnissen her zu mehr als hundert Prozent erfüllt.
Neue Partnerschaften wurden vereinbart. Und was besonders wichtig ist, es wurde auch eine Kontinuität vereinbart. Das nächste Treffen der deutsch-russischen Städtepartnerschaft findet 2023 in Deutschland statt, genauer gesagt in Essen. 2025 soll dann das nächste Treffen in der russischen Stadt Jaroslawl stattfinden.
Ob diese Treffen, so wie das Treffen in Kaluga, unterstützt vom Auswärtigen Amt stattfinden kann, hängt natürlich ganz entscheidend von den politischen Rahmenbedingungen ab. Dafür werden aber alle die, die dort waren, und die vielen, die nicht dort waren, aber hinter diesem Gedanken stehen, eintreten.
Es gab noch etwas Besonderes bei diesem Treffen. Und das war die Verbindung zu dem 80. Jahrestag des Überfalls des deutschen Faschismus auf die Sowjetunion. Dieser Gedanke des „Niemals wieder“ und alles zu tun, damit es niemals wieder Krieg zwischen unseren Ländern gibt, durchzog wie ein roter geistiger, moralisch-ethischer Faden das ganze Treffen.
Wir hatten eine total positive und sehr kreative Atmosphäre, die eigentlich zu Optimismus Anlass gibt. Der Botschafter Deutschlands in Russland nahm teil. Der deutsche Außenminister schickte ein Grußwort. Das zeigt doch, dass die Gemeinsamkeiten und das Ringen um den Dialog hoffentlich am Ende stärker sein werden als alle konfrontativen Tendenzen, die wir zur Zeit erleben.
Mich würde interessieren, welche bekannten Personen, Bürgermeister und Minister aus Deutschland und welche bekannten Vertreter deutscher Parteien und Organisationen in Kaluga teilnahmen?
Die deutsche Beteiligung hat, gerade was die Prominenz betrifft, unter der Entscheidung des Auswärtigen Amtes gelitten. Antje Vollmer, die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, konnte es einfach nicht machen. Gerhard Schröder konnte es nicht machen. Von daher handelte es sich bei den deutschen Teilnehmern im Wesentlichen um Vertreter der Zivilgesellschaft aus den verschiedensten Gruppierungen. Es waren Menschen da, die entweder in der deutschen Friedensbewegung oder in deutsch-russischen Freundschaftsaktivitäten engagiert sind. Das ist ein vielfältiges Netzwerk von Menschen, die sich entweder im Deutsch-Russischen Forum und oder im Bundesverband der Ost-West-Gesellschaften zusammengeschlossen haben.
Prominenz fehlte auf diesem Treffen, aber vielleicht war das sogar eine Stärke dieses Treffens, weil es jetzt untermauert ist durch die, auf die es jetzt ankommt, wenn wir die Konfrontation überwinden wollen. Die Konfrontation wird überwunden durch die sogenannte Volksdiplomatie oder Diplomatie von unten, wie man es auch immer nennt. Denn man muss feststellen, dass die deutsche Politik in der Weiterentwicklung des Dialoges mit Russland völlig versagt hat und sich mit abenteuerlichen Konstruktionen auf den Weg einer Destruktions- und Konfrontationspolitik begeben hat, die wirklich allem, was einmal vereinbart worden ist, vom deutsch-russischen Vertrag von 1970 über die Charta von Paris, Hohn spricht.
Bei diesen Vereinbarungen wurde ja gerade festgelegt, dass man, wenn es schwierig ist, miteinander reden und aufeinander zugehen muss. Genau das passiert zurzeit nicht. Und von daher war dieses Treffen eigentlich genau die Opposition zu dem, was wir in der offiziellen Politik zurzeit erleben.
Gab es die Möglichkeit, dass die Konferenz wie geplant stattfindet? Haben die Organisatoren versucht, mit dem zuständigen Bundesinnenministerium zu sprechen und darauf zu dringen, die verschärften Einreisebedingungen aus Russland um zwei Tage zu verschieben, damit die Konferenz, die ja einen großen Wert hat, wie geplant stattfinden kann?
Mein Eindruck ist, dass das Deutsch-Russische Forum und vor allem der Vorstand und die Geschäftsführung wirklich alles versucht haben, das Beste aus dieser Konferenz zu machen. Sie versuchten bis zur letzten Sekunde zu retten, was zu retten ist und darüber hinaus. Also wer den Geschäftsführer nach dieser Konferenz in Kaluga gesehen hat, der wusste schon, wie ihn das alles mitgenommen hat. Das Gesicht sah etwas angestrengt aus, um es mal vorsichtig zu formulieren.
Ob das jetzt auch eine bewusste Teilprovokation zur weiteren Verschärfung war, da muss sich jeder seine persönliche Meinung bilden. Ich kann nur sagen, mich hat das zutiefst schockiert und überrascht, dass so kurz vor der Konferenz bei der Unklarheit der Corona-Zahlen in Russland und angesichts der Zahlen von Kaluga, die deutlich unter den Zahlen von Moskau liegen, gleich das gesamte riesige Russland zu einer Zone mit höchstem Risiko deklariert wurde.
Ich persönlich möchte eigentlich sehr vorsichtig sein. Für mich steht wirklich im Mittelpunkt: Es gab soviel Positives auf dieser Konferenz, das man stärker in den Mittelpunkt rücken muss.
Und es ist ja wieder erstaunlich, dass diese Konferenz in den deutschen Medien so gut wie keine Rolle spielt. Aber die kleinste Verschärfung und die kleinste Konfrontationsmöglichkeit wird hochgespielt, wird dramatisiert, wird als Verschärfung benutzt.
Das passt ein bisschen zu der Äußerung von Antje Vollmer, die letzte Woche auf unserer Pressekonferenz in Berlin, wo wir unseren Aufruf „Lasst uns Frieden stiften“ vorgestellt haben, sagte, die deutschen Medien spielen sogar gegenüber der Politik noch eine Vorreiterrolle in der Konfrontation. Ich glaube, das ist durch die Konferenz in Kaluga nochmal unterstrichen worden.
Können Sie bitte ausführen, was es mit dem Aufruf „Lasst uns Frieden stiften“ auf sich hat?
Der Aufruf wurde in der russischen Zeitung „Kommersant“ und in der „Berliner Zeitung“ ganzseitig abgedruckt. Er hatte 1.300 Unterzeichner. Die Botschaft war, dass wir 80 Jahre nach dem Überfall mit Russland Frieden, Kooperation, Dialog und Abrüstung wollen. Das war der Kerngedanke dieses Aufrufes, der vom Deutsch-Russischen Forum und dem Berlin Peace Bureau in drei Wochen aus dem Boden gestampft wurde. Wir wollten zeigen, es gibt auch ein anderes Deutschland, das Deutschland des Dialogs, das friedliche Deutschland. Und wir waren überrascht über die vielfältigen Reaktionen.
Welche Reaktionen?
Auf der Pressekonferenz in Berlin waren immerhin die Süddeutsche Zeitung, die Berliner Zeitung und andere. Gerhard Schröder und Horst Teltschik haben den Aufruf unterschrieben. Das sind ja durchaus Konservative. Also Menschen unterschiedlicher Gesinnungen und Überzeugungen, von konservativ bis links, vereint in dem Gedanken, dass wir kooperative Beziehungen zu Russland brauchen.
Und wir werden weiter daran arbeiten, den Gedanken der Kooperation in den Mittelpunkt zu rücken. Das wird eine ganz große Aufgabe. Und ich muss ehrlich sagen: besonders nach der Bundestagswahl. Die Regierungskonstellationen, die man sich nach der Wahl vorstellen kann, stimmen, was das Verhältnis zu Russland angeht, nicht besonders optimistisch. Von daher ist das Engagement der Zivilgesellschaft und sind die Aktionen der Friedensbewegung erst recht erforderlich.
Was wurde in Kaluga an ganz konkreten, greifbaren Schritten beschlossen?
Also, Bremen will eine Städtepartnerschaft mit einer russischen Stadt. Das ist in Kaluga eingetütet worden. Eine weitere Städtepartnerschaft eines kleineren Ortes ist unterschrieben worden. Eingetütet wurde, dass wir die deutsch-russische Geschichtskommission und die Erinnerungskultur basierend auf dem dreibändigen gemeinsamen Werk[1] der Geschichtsaufarbeitung direkt in die Schulen und Hochschulen bringen wollen. Und wir wollen helfen, dass das wirklich ein Bestandteil der Lehrpläne an den Schulen und der Ausbildungsinhalte in der Lehrerfortbildung an den Universitäten wird, in Deutschland und in Russland. Auch im Bereich Medizin und Corona sind in Kaluga Vereinbarungen zwischen den Fachleuten getroffen worden. Es geht unter anderem um die Frage: Was lehrt uns Corona für die Zukunft?
Welche politischen Parteien aus Deutschland waren in Kaluga vertreten?
Die Konferenz wurde unterstützt von zwei Stiftungen, von denen man es auf den ersten Blick nicht erwartet, von der Konrad-Adenauer- und der Hanns-Seidel-Stiftung. Die waren auch beide mit ihren Moskauer Repräsentanten vertreten. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung als aktiver politischer Unterstützer des Forums war mit ihrer Moskauer Geschäftsführerin vertreten und ein aktiver Bestandteil der Diskussion.
Indem ich das aufzähle, wird auch deutlich, wer fehlte. Das passt ein bisschen in das Bild der Konfrontation. Mehr braucht man dazu nicht sagen.
Auf der Konferenz entstand die Idee, ob wir nicht am 8./9. Mai 2022 einen Friedenszug Berlin-Moskau mit 500 Teilnehmern machen sollten, wo die Friedensbotschaft in Opposition zu den Panzern von damals nach Moskau kommt. Geplant sind auf dem Weg in die russische Hauptstadt vielfältige Veranstaltungen. Für diese Idee gab es spontanen Applaus.
Waren die deutschen Oppositionsparteien „Die LINKE“ und die „Alternative für Deutschland“ auf der Konferenz in Kaluga vertreten?
Die Partei „Die LINKE“ war vertreten durch einen Mitarbeiter der Bundestagsfraktion, der zuständig ist für diesen Bereich. Die AfD war vertreten durch den Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentarier-Gruppe, der, und das will ich ausdrücklich sagen, in Kaluga eine ausgesprochen positive, friedensfördernde und konstruktive Rolle gespielt hat.
Ich habe selber zum Thema AfD als Kriegspartei publiziert. Aber ich muss sagen, der Auftritt dort war emotional und politisch friedensfördernd.
Sie sind eine Woche in Russland. Wie erleben Sie Russland, die Menschen und vor allem die Corona-Krise? Russland steckt gerade in der dritten Corona-Welle und die Regierung hat sehr strenge Hygiene-Maßnahmen beschlossen. Wie erleben Sie das, wenn Sie Russland und Deutschland vergleichen?
Ungezwungener, offener. Eigentlich auch liberaler. Und damit auch sehr sympathisch. Ich habe so ein bisschen das Gefühl, dass sich die Menschen in diesem Land an Corona gewöhnt haben und irgendwie auch versuchen, mit Corona zu leben, ohne dass sie ihren Lebensinhalt und die Freude und Gestaltung gerade jetzt im Sommer aufgeben.
Ich bin am Wochenende auf einer bewegenden russischen Hochzeit gewesen. Ich habe da keinen großen Unterschied zu einer Hochzeit vor oder nach der Corona-Zeit bemerkt. Das war sehr, sehr angenehm. Wir waren eine Stunde vor Moskau in einem großen Parkgelände.
Der erste Blick von Moskau ist täuschend. Die ökonomische Krise sieht man kaum. Aber ich bemerke diese Krise, wenn ich einkaufen gehe und auf die Preise gucke, und ich merke es, wenn ich Geld tausche und sehe, dass der Euro in Russland wesentlich mehr wert ist als vor zwei Jahren.
Aber die ökonomische Krise ist unter der Oberfläche, außer wenn man hier in den Park geht und dort ein paar mehr Obdachlose sieht als früher. Aber diese Krise wird überwölbt von der gigantischen Entwicklung dieser Stadt. Ich habe eine Kollegin, die ist anlässlich der Konferenz in Kaluga das erste Mal seit 35 Jahren wieder in Moskau gewesen, die sagte, „ich habe nichts wiedererkannt“.
In diesen Tagen gibt es ein internationales Ereignis, welches froh stimmt, welches aber auch große Fragen aufwirft: der Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan, lange von der Friedensbewegung gefordert, jetzt überstürzt durchgeführt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am 2. Juli erklärt, dass ihm dieser überstürzte Abzug gar nicht passt, weil er das Gefühl hat, dass die Terroristen vom IS in Afghanistan stärker werden und nach Norden vordringen und die Republiken Usbekistan und Tadschikistan, die im Norden an Afghanistan grenzen, destabilisiert werden können, wenn dort der islamistische Untergrund Kraft schöpft aus dem Aufschwung des IS in Afghanistan.
Persönlich freue ich mich darüber, dass die westlichen Interventionstruppen abziehen. Das ist eine alte Forderung von uns gewesen, dass diese Truppen in Afghanistan nichts zu suchen haben. Ich kann den russischen Außenminister verstehen, aber ich muss nicht in allen Fragen, wo ich einen anderen strategischen Blickwinkel drauf habe, mit ihm übereinstimmen. Für uns ist der Kernpunkt: Ausländische Truppen haben in Afghanistan nichts zu suchen. Wir haben genug Schande und genug Zerstörung dort angerichtet. Und ich bin froh, dass die Truppen dort abziehen. Wie überstürzt oder weniger überstürzt, ist mir relativ egal.
Die Frage ist ja, was kommt jetzt? Kommen wir jetzt zu einem Dialog über die Zukunft der gesamten Region? Es muss immer darum gehen, wie ist das Verhältnis zwischen Afghanistan, Pakistan und Indien. Heute muss man ja auch China mit einbeziehen. Gibt es da jetzt dialogische Strukturen, die sich durchsetzen oder nicht?
Und für Afghanistan selbst, da muss ich sagen, wenn das Kind so tief in den Brunnen gefallen ist, gibt es kurzfristig keine gute Lösung für Afghanistan. Was immer geschieht, ist schlecht. Dieses Schlechte hat sich in über zwanzig Jahren entwickelt. Das kann man nicht einfach wegdrücken. Wir können meiner Ansicht nach nur versuchen, einen ganz langfristigen Weg zu finden, der weniger von Afghanistan selbst als von dialogischen Strukturen der umliegenden Länder ausgeht.
veröffentlicht in: Nachdenkseiten
[«1] Verlag: degruyter.com.
Band 1 Deutschland – Russland
Band 1. Das 18. Jahrhundert
Horst Möller, Claus Scharf, Wassili Dudarew, Maja Lawrinowitsch 2018
Band 2 Deutschland – Russland
Band 2. Das 19. Jahrhundert
Helmut Altrichter, Nikolaus Katzer, Wassili Dudarew, Anna Matwejewa 2020
Band 3 Deutschland – Russland
Band 3. Das 20. Jahrhundert
Helmut Altrichter, Viktor Ischtschenko 2014
