4. September 2008

Streubomben im Kaukasus

Im Krieg um Südossetien wurden sowohl von russischer als auch von georgischer Seite Streubomben eingesetzt. Dies ermittelte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Streubomben verteilen am Zielort bis zu 200 kleinere Bomben gegen "weiche" und "halbharte" Ziele, wie Menschen und ungepanzerte Fahrzeuge.

Moskau - Human Rights Watch deckte auf, dass die russische Armee in Südossetien Streubomben gegen Ziele im Bezirk Gori einsetzte. Dabei starben elf Menschen. Einer der Toten war ein niederländischer Kameramann. Ein Sprecher des russischen Generalstabs bestritt den Einsatz und erklärte, "wir brauchen solche Waffen nicht". Die georgische Regierung hat inzwischen den Einsatz von Streubomben bestätigt.

In einem Brief an Human Rights Watch heißt es, man habe Streubomben vom Typ M85 eingesetzt, allerdings nur gegen Militär-Fahrzeuge und militärische Ausrüstung auf dem Streckenabschnitt zwischen dem Roki-Tunnel, der Russland und Georgien verbindet, und der südossetischen Ortschaft Dschara, "niemals" jedoch gegen Zivilisten. Die M85-Bomben hätten einen Mechanismus zur Selbstzerstörung, heißt es in dem Brief der georgischen Regierung. So blieben nach dem Gefecht keine Blindgänger zurück.

Nach deutschen Medienberichten stammen die von Georgien eingesetzten M85-Bomben aus israelischer Produktion. Experten wollen jedoch nicht ausschließen, dass Georgien seine Streubomben beim deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall kaufte.

Georgien rüstet auf

Jede der von Georgien eingesetzten Mk-4-Raketen, die Streubomben transportieren, trägt nach Ermittlungen des Rüstungsexperten Ottfried Nassauer einen Sprengkopf, der mit 104 Submunitionen gefüllt sein kann. Eine Salve aus einem Raketenwerfer verseucht 800000 Quadratmeter mit Streumunition.

Wie der Rüstungsexperte ermittelte, stammen die vier von Georgien im Jahre 2007 importierten Raketenwerfer für Streubomben vom Typ LAR-60 aus Israel. Die Werfer wurden von Israel Military Industry (IMI) hergestellt. Die schweren Gelände-Lkw, auf denen die Raketenwerfer montiert sind, stammen von Mercedes Benz. Es handelt sich um die militärische Version des Mercedes Actros 3341. Schwere Wagen sind zwar auch Rüstungsgüter, fallen jedoch häufig durch die deutsche Außenwirtschafts-Kontrolle.

Russland hatte in den vergangenen Wochen kritisiert, westliche Länder hätten Georgien aufgerüstet. Unter dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili verdreifachte sich der Verteidigungs-Etat Georgiens, von 24 Millionen Dollar im Jahre 2003 auf 78 Millionen Dollar im Jahre 2006. Nach westlichen Medienberichten erhielt Tiflis zwischen 1997 und 2005 80 Millionen Dollar Militärhilfe aus den USA. Die USA unterstützen Georgien außerdem mit regelmäßiger Flottenmodernisierung. Hubschrauber wurden kostenfrei geliefert. Zur Zeit sind in Georgien 127 US-Militär-Ausbilder tätig.

Militärhilfe kam auch aus anderen westlichen Ländern. Deutschland lieferte das Minenjagdboot "Minden". Die Türkei hat an Georgien seit 1997 50 Millionen US-Dollar Militärhilfe gezahlt. Israel lieferte unbemannte Aufklärungs-Drohnen, Nachtsichttechnik und Raketen. Ehemalige Angehörige der israelischen Armee arbeiten in Georgien als Berater. Die Ukraine, Tschechien und Bulgarien lieferten in den Jahren 2004 und 2005 etwa tausend Artilleriesysteme sowie Tausende Schusswaffen plus Munition an Georgien. Ungarn, Rumänien, Makedonien und Litauen beliefern Georgien mit Schusswaffen und Kalaschnikows.

"Südkurier"

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