Besuch aus dem Kreml
Heute kommt Russlands Präsident Dmitri Medwedew zu einem eintägigen Arbeitsbesuch nach Berlin. Er trifft Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Horst Köhler.
MOSKAU. Kanzlerin Merkel war umgekehrt die erste europäische Politikerin, die Dmitri Medwedew im März nach seiner Wahl in Moskau besuchte und gratulierte. Beim jetzigen Treffen wird es um den neuen Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und Russland gehen, über den am 26. Juni auf dem EU-Russland-Gipfel in der sibirischen Öl-Stadt Chanty-Mansijsk verhandelt wird.
Der alte Partnerschaftsvertrag von 1994 war im Dezember 2007 ausgelaufen und lediglich um ein Jahr verlängert worden. Polen und Litauen hatten die Verhandlungen über ein neues Abkommen blockiert. Polen war verärgert über den Importstopp für polnisches Fleisch nach Russland. Der Importstopp wurde inzwischen aufgehoben. Vilnius protestierte gegen Russlands Verhalten bei den Konflikten in Georgien/Abchasien und Moldawien/Transnistrien und die ver- zögerte Reparatur einer russischen Öl-Pipeline nach Litauen.
Die Verhandlungen werden nicht einfach, denn die alten Meinungsverschiedenheiten in der Frage Energie-Sicherheit sind nicht ausgeräumt. Eine Kontrolle der EU über das russische Pipeline-System könne es nicht geben, erklärte Wladislaw Below, Direktor des Moskauer Zentrums für Deutschlandforschung, wohl aber eine Beteiligung bei der Modernisierung der Energietrassen. Nach russischer Einschätzung können sich die Verhandlungen über den Partnerschaftsvertrag noch Jahre hinziehen, weil die Abstimmung unter den 27 EU-Mitgliedern sehr schwierig sei.
Der russische Botschafter in Berlin, Wladimir Kotenjow, erklärte in einem Interview, die deutsch-russischen Beziehungen entwickelten sich mit aufsteigender Tendenz, "dynamisch und konstruktiv". Als besonders erfolgreich bezeichnete der Botschafter die Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich. Das Handelsvolumen sei in diesem Jahr um 25 Prozent gestiegen. 2007 hatte es einen Umfang von 52,8 Milliarden Dollar. Kotenjow begrüßte das Interesse deutscher Unternehmen, sich am Bau von Objekten für die russische Winterolympiade 2014 in Sotschi zu beteiligen.
"Thüringer Allgemeine"
