18. Dezember 2007

Ein Bär von Putins Gnaden

Wahlgeschenke zum Auftakt des russischen Präsidentschaftswahlkampfs

Dmitri Medwedew, so er zum Präsidenten gewählt wird, verhilft seinem Vorgänger Wladimir Putin zu einem neuen Posten. Der will unter Medwedew als Premier regieren.

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Ein „Medwed“ − auf Russisch Bär − soll ab Mai 2008 die Geschäfte
im Kreml führen. Gestern
wurde Dmitri Medwedew,
derzeit noch Vizeministerpräsident
und Aufsichtsratschef bei
Gazprom, von 479 Delegierten
der Kreml-Partei „Geeintes Russland“
zum Präsidentschaftskandidaten
gewählt. Es gab nur
eine Gegenstimme.
Die Wahl war reine Formsache,
denn Wladimir Putin hatte
sich bereits für Medwedew als
seinen Nachfolger ausgesprochen.
Bedeutender als die Nominierung
Medwedews war,
dass Putin sein Schweigen
brach und erklärte, er werde −
wenn Medwedew zum Präsidenten
gewählt wird − den Posten
des Premiers übernehmen.
Medwedew hatte vor einer Woche
diesen Vorschlag gemacht.
Bisher fällt es allerdings schwer
sich vorzustellen, dass Putin
zur Berichterstattung in den
Kreml kommt und − wie in solchen
Fällen üblich − mit demütigem
Blick und leicht gesenktem
Haupt an einem Nebentisch
Platz nimmt. Doch offenbar
wollen die beiden Politiker
die nächsten Jahre als Tandem
arbeiten.
Medwedew, der bisher eher
wie ein braver Schüler wirkt,
gab sich nach Bekanntgabe des
Stimmenergebnisses entschlossen.
Er, der bisher die Sonderprogramme,
Wohnungsbau, Bildung,
Landwirtschaft und Gesundheit
geleitet hatte, erklärte,
er wolle die soziale Sphäre
„wesentlich effektiver“ gestalten,
„nicht für einzelne Gruppen
der Bevölkerung, sondern
für alle Bürger“. Er versprach
die Förderung der Wissenschaft,
der Ausbildung, der Gesundheit
„und aller Sphären, die das
Humankapital beeinflussen“. Er
wolle ein „blühendes, sozial orientiertes
Russland“ schaffen.
Beobachter hatte gemutmaßt,
dass in Russland unter dem
nächsten Präsidenten unpopuläre
Sozialreformen anstehen
und Putin sich in Deckung
bringt, doch über Unpopuläres
lässt man in Moskau bisher
kein Wort fallen.
Heute wird Medwedew mit
dem deutschen Außenminister
zusammentreffen. Im sibirischen
Juschnoje-Russkoje wird
die Förderung in einem mit
deutscher Beteiligung erschlossenen
Gasfeld eröffnet. Aus
diesem Anlass besucht Steinmeier
die Gazprom-Zentrale in
Moskau. Nach der Eröffnung
ist ein Gespräch mit Medwedew
geplant. In der Residenz
des deutschen Botschafters
trifft Steinmeier außerdem mit
Vertretern von Menschenrechtsgruppen
zusammen.

"Thüringer Allgemeine"

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