Jagd auf Sündenböcke
USBEKISTAN / Verliert Staatspräsident Karimow die Kontrolle über sein Land?
Für das Regime steht fest: Islamisten stecken hinter den jüngsten Unruhen. Doch nicht ihre Religion, sondern Armut treibt die Menschen auf die Straße.
Bachtijar Rachimow steht in den Steigbügeln seines Pferdes. Mit vorgerecktem Kopf ruft er den usbekischen Grenzbeamten zu, sie sollten den Weg frei machen, sonst würden sie überrannt. Hinter ihm stehen Hunderte von Flüchtlingen und Händlern, die über die wiedererrichtete Grenzbrücke auf kirgisisches Gebiet wollen.
Der Bauernführer und Unternehmer mit dem erdbraunen Gesicht wurde in den letzten Wochen zum Medienstar in seinem Heimatland. Doch die Pose auf dem Pferd in der usbekisch-kirgisischen Grenzstadt Kara-Suu glich der eines Kriegsherrn und löste bei so manchem Fernsehzuschauer auch Furcht vor einem Bürgerkrieg aus.
Die Sorge ist nicht unbegründet. Seit Tagen wüten in dem zentralasiatischen Staat blutige Kämpfe zwischen der Regierung und demonstrierenden Zivilisten. In der ost-usbekischen Stadt Andischan hatten Regierungstruppen vor einer Woche das Feuer auf Demonstranten eröffnet, die ein Gefängnis gestürmt und mehrere Verwaltungsgebäude besetzt hatten. Dabei kamen nach Regierungsangaben 169, nach Darstellung der Opposition viele hundert Menschen ums Leben.
Was steckt hinter den Unruhen? Rachimow gehört zweifellos zu den bekanntesten Kräften des Widerstands gegen das Regime in Taschkent. In einem Interview mit dem russischen TV-Kanal NTW stellte er sich vor kurzem als ein einfacher Muslim vor. Er habe Einfluss in der Region, „bis nach Kirgisien“. „Auch dort leben Muslime auch sie sind für Gerechtigkeit“, so Rachimow.Tatsächlich aber ist der Bauernführer ein reicher Mann. Er besitzt 500 Kühe – für usbekische Verhältnisse ein Vermögen. Auch kursieren Gerüchte, er halte 500 Mann unter Waffen. Vermutungen über ein internationales Terrorntzwerk widerspricht Rachimow vehement. Politische Beobachter indes halten es für möglich, dass der Bauernführer im Interesse des Regimes unter Staatspräsident Islam Karimow die Rolle des Provokateurs spielt. Das Phänomen Bachtijar Rachimow diene dazu,„die Weltöffentlichkeit von der Gefahr des religiösenExtremismus im Fergana-Tal zu überzeugen“, ist etwa auf der Internetseite www.fergana.ru zu lesen.Doch das sind Spekulationen. Donnerstag vergangener Woche, wenige Tage nach dem NTW-Interview, wurden Rachimow, sein 14-jähriger Sohn sowie zahlreiche seiner Begleiter von usbekischen Sicherheitskräften verhaftet und an einen unbekannten Ort verschleppt. Die Sicherheitsbehörden werfen ihm „Wahhabismus“ – also die Anhängerschaft zu einer radikalen Ausrichtung des Islam – und die Beteiligung an den Unruhen in Andischan vor.Eines der drängendsten sicherheitspolitischen Probleme, vor dem die gesamte Region Zentralasien derzeit steht, sind die Flüchtlinge. Nahe dem Ort Susak im kirgisischen Bezirk Dschalalabad steht das einzige offizielle Lager für Flüchtlinge aus Usbekistan. Es wird von den kirgisischen Sicherheitskräften streng bewacht. Die Bedingungen, unter denen die Menschen, die nach dem Massaker in Andischan hierher geflüchtet sind, leben, sind katastrophal. Für insgesamt 540 Flüchtlinge wurden bislang nur zehn Zelte aufgestellt. Flüchtlinge mit Schusswunden wurden in das nahe gelegene Krankenhaus von Susak eingeliefert. „Die Menschen werden von den kirgisischen Behörden als tendenziell verdächtig eingestuft“, erklärt Alexander Petrow, der als Beobachter von Human Rights Watch derzeit in Kirgisien unterwegs ist, um in Interviews mit Flüchtlingen die Ereignisse in Andischan aufzuklären.
Unter den Flüchtlingen befindet sich auch einer der 23 Geschäftsleute aus Andischan, die wegen „staatsfeindlicher“, sprich islamistischer Bestrebungen vor Gericht gestellt wurden. Der Prozess war der Auslöser für die Stürmung des Gefängnisses und die anschließende Massenkundgebung in Andischan. Der Protest war aber auch Ausdruck einer weit verbreiteten Unzufriedenheit über die soziale Lage im Land. So beschreibt etwa Abdugapur Dadabojew, stellvertretender Vorsitzender der Menschenrechtsgruppe Ezgulik – er lebt in Asaka, nicht weit von Andischan –, die soziale Situation im Fergana-Tal als äußerst angespannt. Der Durchschnittslohn dort liegt bei 40 Dollar. Die Familien haben mindestens drei bis vier Kinder und leben in großer Armut – ein Nährboden, auf dem radikale religiöse und politische Forderungen gut gedeihen können. „Natürlich machen sich die Menschen ihre Gedanken. Viele sind während der Unruhen spurlos verschwunden“, berichtet Dadabojew.Die 23 Geschäftsleute, die letzte Woche von der wütenden Menge befreit wurden, gehören den so genannten Akromisten an. „Das ist eine Gruppe islamischer Unternehmer, die durch ein islamisches Netzwerk versucht, die wirtschaftliche Entwicklung der Region Andischan voranzubringen“, erklärt Vitali Ponomarjow, Mittelasienexperte der Moskauer Menschenrechtsorganisation Memorial. Die Unternehmer sind seiner nach Meinung nach keine radikalen Islamisten, sondern Geschäftsleute, die Arbeitsplätze im Bausektor schaffen und sich als Wohltäter einen Namen machen. „Nach ihrer Verhaftung wurden ihre Unternehmen geschlossen, und die Menschen verloren ihre Jobs“, berichtet Ponomarjow. Die Machthaber in Usbekistan, wo immer noch große Teile der Wirtschaft unter staatlicher Verwaltung stehen, empfänden jedes unabhängige ökonomische Engagement als eine potenzielle Bedrohung.Kein Wunder also, dass Präsident Karimow in den vergangenen Jahren viel Zeit damit verbrachte, ein Angstszenario gegen die vermeintlichen Konkurrenten aufzubauen. Die Sicherheit im Land sei von „radikalen Islamisten bedroht“, verkündigt er andauernd. Im Februar 1999 begann in Usbekistan eine Serie von Terrorakten, als im Regierungsbezirk von Taschkent, dort, wo eigentlich kein Normalsterblicher hinkommt, Bomben explodierten. Im Frühjahr und im Sommer 2004 kam es dann zu Sprengstoffexplosionen in Taschkent und Buchara. Doch Memorial-Experte Ponomarjow bezweifelt, dass alle Anschläge auf das Konto von radikalen Islamisten gehen. Oft ereigneten sich die Bombenanschläge unmittelbar nach Aufforderungen der USA, demokratische Reformen durchzuführen. Nicht wenige Beobachter sind davon überzeugt, dass der 67-jährige Diktator – er soll schwer krank sein – das islamistische Angstszenario nutzt, um seine Macht zu festigen.
Welche Folgen das Massaker von Andischan für die Beziehungen zum Westen hat, ist derzeit noch nicht abzusehen. Mit dem Beginn des Afghanistankriegs baute Karimow enge Kontakte zu den USA auf. Als erster Nachfolgestaat der Sowjetunion räumte Usbekistan den USA und Deutschland Stützpunktrechte ein. Es überrascht deshalb nicht, dass der Westen auf die jüngsten Gewaltakte bisher nur mit vorsichtigem Druck reagierte. Die US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte Karimow auf, das Aufklärungsinteresse der Weltöffentlichkeit „zu respektieren“. Karimow indes erklärte, ein einziger Besuch von Diplomaten und Journalisten in Andischan – die Reise war vom Regime wenige Tage nach dem Massaker organisiert worden – müsse dem Aufklärungsbedürfnis westlicher Medien genügen.In der Moskauer Elite hofft man, dass die Ereignisse in Andischan Usbekistan wieder an die Seite Russlands führen. Moskau ist bereit, den Diktator zu stützen. So erklärte der Vorsitzende der Duma, Boris Gryslow, nach dem Massaker in Andischan, man teile „die Sorge der Führung Usbekistans wegen der Tätigkeit extremistischer Kräfte“. Die Ereignisse in Andischan hätten „ausschließlich kriminellen Charakter“, so Gryslow. Die Unruhen seien von Verbrechern provoziert worden, welche Kriminelle aus dem Gefängnis befreit hätten. Es sei nicht angebracht, den Ereignissen eine „politische Färbung“ zu geben.Geschlossen steht die russische Politik allerdings nicht hinter der Staatsführung in Usbekistan. Einigen russischen Fernsehkanälen – NTW und REN TV etwa, sie berichteten kritisch über die Ereignisse in Andischan – verwehrte Taschkent die weitere Berichterstattung aus der Krisenzone.
Wie lange das Regime seine repressive Politik aufrechterhält, ist fraglich. Sollte sich der Westen entschließen, auf Karimow Druck auszuüben, besteht durchaus die Chance, dass sich die Menschenrechtssituation in Usbekistan verbessert.
