2. Oktober 2007

Wladimir Putin denkt an Wechsel ins Premiersamt

Präsident Wladimir Putin will bei den Parlamentswahlen im Dezember antreten und - wenn möglich - danach den Posten des Regierungschefs übernehmen.

Wird er Chef eines großen russischen Unternehmens - etwa des Energie-Riesen Gazprom? Findet er einen Trick, um doch noch eine weitere Amtsperiode Kreml-Chef zu bleiben? Oder verbringt er die nächsten Jahre vor allem mit Fischen und Jagen in Sibirien? Schon lange rätseln Politologen und die russische Öffentlichkeit, was Russlands Präsident Wladimir Putin machen wird, wenn im März nächsten Jahres seine zweite Amtszeit ausläuft. Für eine dritte Periode kann Putin nicht kandidieren. Das verbietet die russische Verfassung - zumindest in ihrer derzeitigen Form.

Bedingungen für Premiers-Job

Seit gestern Montag ist eine weitere Option für Putins Zukunft hinzugekommen. Die hat der Kreml-Herr selbst ins Spiel gebracht und sorgt damit für gewaltiges Aufsehen: Auf dem Parteitag der von ihm ins Leben gerufenen Kreml-Partei "Einiges Russland" kündigte Putin an, die Liste der Partei bei den Duma-Wahlen am 2. Dezember als Spitzenkandidat anzuführen. Und er erwähnte die Möglichkeit, nach dem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt im Frühjahr nächsten Jahres russischer Regierungschef zu werden: "Die Regierung zu führen, das ist ein realistischer Vorschlag, aber noch ist es zu früh daran zu denken." Bedingung für eine Übernahme des Premiersamtes sei, dass die Partei "Einiges Russland" die Wahlen gewinnt, sagte Putin. "Zweitens muss der neue Präsident ein ordentlicher, handlungsfähiger und effektiver Mann sein, mit dem man im Tandem arbeiten kann."

Funktionäre spenden Beifall

Ein hoher Funktionär von "Einiges Russland" hatte Putin als Spitzenkandidaten der Partei für die Parlamentswahlen vorgeschlagen. Als der Kreml-Chef einwilligte, erhoben sich die Delegierten in der zum Konferenzsaal umgebauten alten Markthalle nicht weit vom Kreml von ihren Plätzen. Ein Beifallssturm brauste auf. Putin selbst spielte in dem Moment, in dem er als Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, nicht den Überraschten, sondern lächelte viel wissend.
Von allen anderen Optionen würde der Posten des Regierungschefs Putin - nach dem Präsidentenamt - die meisten Möglichkeiten bieten, politisch im In- und Ausland im Gespräch zu bleiben. Doch fehlte es dem Amt des Premierministers bisher an Macht. Alle wichtigen Entscheidungen müssen derzeit mit dem russischen Präsidenten abgesprochen werden. Dies könnte nun aber offenbar anders werden.

Erneuter Wechsel in den Kreml?

Wenn Putin tatsächlich Regierungschef wird, dann so Vizepremier Aleksandr Schukow, wird das Gewicht der russischen Regierung erhöht. Der unabhängige Politologe Dmitrij Oreschkin drückt es so aus: Putin werde die Macht vom Kreml mit in die Regierung nehmen.
Eine Machtverteilung auf zwei Zentren wäre für russische Verhältnisse allerdings nicht ohne Risiko und macht aus der Sicht Putins nur Sinn, wenn der neue Präsident dem Amtsinhaber treu ergeben ist. Denn sobald es in Russland mehr als ein Machtzentrum gibt, kommt es erfahrungsgemäß zu Chaos und politischen Rangeleien.
Beobachter halten es für möglich, dass Putin nach vier Jahren als Regierungschef 2012 den Premiers-Posten wieder abgibt und erneut in das Präsidentenamt wechselt. Er wäre dann im vergleichsweise frischen Alter von 59 Jahren. Der von ihm vor zwei Wochen zum Ministerpräsidenten berufene Altkader Viktor Subkow wäre dann schon 70.

"Die Presse"

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