7. Juli 2005

Zwischen Demokratie und Bürgerkrieg

KIRGISIEN / Nach der Tulpenrevolution die Präsidentenwahl.
Der kleine Turkstaat versucht, sich von Moskau zu emanzipieren.
Es gilt als sicher, dass Kurmanbek Bakijew im Amt bestätigt wird. Unklar ist jedoch, wie er die sozialen Probleme des Landes lösen will.

TEEPAUSE: Gutes Angebot auf dem Markt von Dschalal-Abad. Doch die Kaufkraft schwächelt. Foto: Ulrich Heyden

Babirs Golf jagt durch eine Märchenlandschaft. Die Straße von der kirgisischen Hauptstadt Bischkek Richtung Süden nach Dschalal-Abad führt über grüne Hügel, vorbei an roten Felsen und wilden Bächen, über grüne Hochebenen mit Pferde- und Schafherden, dazwischen versprengt die weißen Jurten der Hirten. Lässig hängt Babir russische Wolgas ab. Aus den Boxen dröhnen Ethno-Rhythmen, die Luft ist klar und rein. Wer will, kann sich an einem Imbiss eine Forelle braten lassen. Am Wasserkraftwerk Krupsei beginnt nach sieben Stunden Fahrt das Fergana-Tal, welches Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan vereint. Dschalal-Abad, die drittgrößte Stadt Kirgisiens, liegt in einer fruchtbaren grünen Ebene. Die meisten der 130000 Einwohnern sind Usbeken. Hinter der Stadt, weiter im Süden, erheben sich am Horizont die schneebedeckten Berge des Pamir-Gebirges.

Die Menschen hier sind arm, aber stolz. Von ihrem Präsidenten Askar Akajew fühlten sie sich betrogen. Der habe in den letzten fünf Jahren nur noch in die eigene Tasche gewirtschaftet, meint der 23-jährige Babir, der einmal Verkehrswirtschaft studierte und jetzt ständig zwischen Bischkek und Dschalal-Abad pendelt. Vor allem wegen der Korruption kam es im März, nach den gefälschten Parlamentswahlen, zur Tulpenrevolution.

Sie begann in Dschalal-Abad. Geleitet wurde der Aufstand von Kurmanbek Bakijew, der früher der Regierung angehörte, sich dann aber mit Präsident Akajew überwarf. Jetzt ist Bakijew geschäftsführender Präsident des Landes, und die Chancen für den mit einer Russin verheirateten Ingenieur, am Sonntag die Präsidentenwahl zu gewinnen, stehen gut. „Ich bin überzeugt, dass unsere Wahl ehrlich ablaufen wird, weil keine administrativen Ressourcen eingesetzt werden“, sagt Bakijew dem Rheinischen Merkur. Hinter solchen wohlfeilen Erklärungen steckt jedoch ein gehöriges Maß an Unsicherheit. Nach der Tulpenrevolution konnte sich die neue Macht nicht fest etablieren. Am 17.Juni stürmten abermals Hunderte von Demonstranten den Regierungspalast in Bischkek. Sie protestierten, weil ein Kandidat wegen seiner angeblich kasachischen Staatsbürgerschaft nicht zu den Wahlen zugelassen worden war. Es hieß, der nach Moskau geflohene Akajew stecke hinter den Unruhen, doch dieser dementierte energisch. Unmittelbar nach dem Sturm wurde der ehemalige Parlamentspräsident Mukar Tscholponbajew – ein Gefolgsmann des geflüchteten Präsidenten – verhaftet. Er soll an der Besetzung des Regierungspalastes teilgenommen haben.

Askar Akajew, der jetzt mit seiner Familie in Moskau lebt, hofft offenbar, dass ihm Bakijew irgendwann die Rückkehr nach Bischkek ermöglicht. In einer „Erklärung an das kirgisische Volk“ versicherte der gestürzte Präsident Bakijew seine Unterstützung. Aber Akajew sagte auch: „Ich bin überzeugt, dass mein Wissen und meine Erfahrung in der Zukunft gebraucht werden.“ Bei der Unterschriftensammlung für die Registrierung zur Präsidentenwahl hat neben Bakijew nur noch ein Kandidat ein beachtliches Ergebnis vorgelegt. Es ist der kirgisische Menschenrechtsbeauftragte Bakir Tursunbaj. Doch nach Meinung von Kennern hat er keine Chance auf einen Sieg, denn Übergangspräsident Bakijew ist mit dem zweitmächtigsten Mann des Landes, dem für die Sicherheitsorgane zuständigen Vizepremier Felix Kulow, verbündet. Der aus dem Norden Kirgisiens stammende Kulow, der unter Präsident Askar Akajew wegen angeblicher Korruption im Gefängnis saß und während der Tulpenrevolution befreit wurde, hat auf seine eigene Kandidatur verzichtet. Im Gegenzug versprach Bakijew, seinen Partner im Falle des Wahlsieges zum Ministerpräsidenten zu machen. Bakijew wird sein Land weiter an den Westen heranführen. Moskau soll jedoch strategischer Partner bleiben. Das rohstoffarme, kleine Kirgisien mit seinen nur fünf Millionen Einwohnern hat es schwer, sich gegenüber mächtigen Nachbarn zu behaupten. Nicht nur Russland würde gerne seine Militärpräsenz in Kirgisien verstärken, auch Peking will Medienberichten zufolge einen Militärstützpunkt in Kirgisien einrichten. Bakijew will von derartigen Plänen nichts wissen. „Ich bin nicht der Meinung, dass es heute nötig ist, ein zusätzliches russisches Kontingent zu stationieren“, sagt der Übergangspräsident. In der Einrichtung chinesischer Militärbasen sehe er „keine Notwendigkeit“. Die Führung in Bischkek spürt jedoch nicht nur die begehrlichen Blicke aus Moskau und Peking. Auch gegenüber dem Nachbarn Usbekistan, dem mit 26 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Staat der Region, hat die kirgisische Führung Probleme, sich durchzusetzen. Taschkent fordert die Auslieferung von politischen Flüchtlingen. 500 Personen hatten sich nach dem Massaker, welches usbekische Soldaten in Andischan gegen friedliche Demonstranten verübten, nach Kirgisien geflüchtet. Vier Männer wurden bereits ausgeliefert. Der kirgisische Generalstaatsanwalt will – trotz Protesten von Menschenrechtsorganisationen und Vertretern der Uno – weitere 29 Flüchtlinge ausliefern. Taschkent behauptet, sie hätten sich an der Gefängnisbefreiung von Andischan beteiligt. Islam Karimow, der Präsident Usbekistans und der derzeit mächtigste Mann Zentralasiens, holte sich vor kurzem in Moskau Rückendeckung beim Kremlchef.
Für den Tulpenrevolutionär Kurmanbek Bakijew wird nach dem erwarteten Wahlsieg eine schwierige Zeit beginnen. Die soziale Situation in Kirgisien ist nur wenig besser als in Usbekistan – Spannungen können jederzeit wieder in neue Unruhen umschlagen.

In der südkirgisischen Stadt Dschalal-Abad sind offiziell fast alle Menschen arbeitslos, aber irgendwie wirken alle doch schwer beschäftigt. Ein Wochenende gibt es nur für die wenigen gut verdienenden Bankangestellten. Alle anderen schlagen sich über sieben Wochentage mit mehreren Tätigkeiten durch. Denn von den Löhnen und Renten kann niemand leben. Eine Krankenschwester verdient 1200 Som (23 Euro) im Monat, ein Rentner bekommt 600 Som. Ein Brot kostet fünf Som.Die Krankenschwester kann überleben, weil sie noch Trinkgelder bekommt und außerdem mit ihrem Mann und den Kindern auf dem Familienacker schuftet. Auf die Frage, womit er denn sein Geld verdiene, antwortet jeder dritte Mann mit „Ja taxuju“ – ich fahre Taxi. „Ach, in Deutschland herrscht eine Wirtschaftskrise“, fragt der Ökonom Achmat staunend. „Dann ist unsere Krise wohl 300-mal stärker.“ Das größte Unternehmen der Stadt, eine Mühle mit riesigen Kornspeichern, ist seit Jahren bankrott. Die wichtigste Einnahmequelle der Bürger ist der Schafstall und der Familienacker.Die Kirgisen sind stolz, dass sie mit ihrer Demokratie weit vorangekommen sind und dass es ihnen wirtschaftlich eine Spur besser geht als dem benachbarten Usbekistan. Doch nach 15 harten Reformjahren wollen sie nun endlich die Ernte einfahren. Noch ist der Bestand an gut ausgebildeten Fachkräften groß. Sollen die ausländischen Investoren doch endlich kommen, meint Taxifahrer Babir. Seine Hoffnung gründet auf Kurmanbek Bakijew. Mindestens fünf Jahre werde der neue Präsident, an dessen Wahl niemand zweifelt, ehrlich arbeiten. Aber dann müsse man aufpassen, dass er nicht den Sünden seines Vorgängers Akajew verfalle.

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