6. Februar 2007

Der Kreml bleibt hart

Russland. Beim Kosovo und der europäischen Energie-Charta zeigt Moskau wenig Spielraum.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab sich höflich, doch er wirkte irgendwie ziemlich zugeknöpft. An der Spitze der EU-Troika war er gestern nach Moskau gereist, um mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow über die Arbeitsschwerpunkte für 2007 zu sprechen.

Auf der Tagesordnung steht ein neues Partnerschaftsabkommen. Das alte läuft im Herbst aus.

Auf dem Weg zu dem Abkommen gibt es ernste Hindernisse. Polen blockiert die Verhandlungen wegen des russischen Import-Verbotes für Fleisch aus Polen. Die EU möchte im neuen Partnerschaftsabkommen Elemente der europäischen Energie-Charta verankern. Russland überlegt noch, inwieweit es sich darauf einlassen kann.

Viele Hindernisse

Während draußen die Schneeflocken fielen, feilte man im Gästehaus des russischen Außenministeriums vor schweren Gobelins an den gemeinsamen Arbeitsschwerpunkten. Es gäbe „Fortschritte in allen Richtungen“, vermeldete Lawrow in einer Pause gegenüber Journalisten. Doch die Schönwetter-Meldung passte nicht recht zu den Meinungsverschiedenheiten in der Frage der Energie-Charta, deren Ratifizierung Moskau nach wie vor verweigert, und der Frage des Kosovo, dessen Unabhängigkeit Russland aus Furcht vor dem latenten Separatismus im Nordkaukasus auf jeden Fall verhindern will.

Steinmeier erklärte, er hoffe, dass „die Hindernisse“, die einem neuen Partnerschaftsabkommen mit Russland im Wege stehen, „bald ausgeräumt sind.“ Der deutsche Außenminister spielte dabei auf das Veto aus Warschau an. Zwischen Polen und Russland gibt es in der Fleisch-Frage inzwischen immerhin Verhandlungen.

Sächsische Zeitung

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