Ein Abschied ohne große Geschenke
GIPFEL Beim letzten Treffen von Bush und Putin überschütteten sich die beiden Präsidenten mit Komplimenten, doch bei den umstrittenen Plänen für das Raketenabwehrschild gab es keine Einigung.
SOTSCHI. Es war ein schöner Sonnenuntergang, den Wladimir Putin und George W. Bush in Sotschi am Schwarzen Meer erlebten. Die Staatsführer auf Abruf – Putin gibt im Mai sein Präsidentenamt ab, Bush im Januar 2009 – machten sich einmal gegenseitig Komplimente. Aber in der Sache kamen sie nicht weiter.
Die Meinungsverschiedenheiten über die geplante Raketenabwehrin Polen und Tschechien, die Anerkennung des Kosovo und die Nato-Osterweiterung blieben bestehen. Immerhin schafften es die beiden Präsidentenihre konträren und gemeinsamen Positionen in einem Papier zusammenzufassen.
Skizzen auf der Menükarte
Im Kampf gegen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffenund gegen den internationalen Terrorismus sowie auf dem zivilen Sektor der Atom-Industrie will man weiterzusammenarbeiten. Bush erklärte sich einverstanden mit der Lieferung von russischen Nuklearbrennstäben an das iranische Atomkraftwerk und die Rückführung abgebrannter Brennstäbenach Russland.
Noch während des Abendessens am Sonnabend feilten die AußenministerSergej Lawrow und Condoleezza Riceauf einem Menükarte an einer passendenFormulierung für die Abschlusserklärung des Treffens. Gestern erklärte Putin dann, er sei „vorsichtig optimistisch“.Die USA „verstehen nicht nur unsere Sorgen, sie streben wirklich ehrlich danach, sie zu beseitigen.“Auch Bush zeigte sich offen. „Ich verstehe, dass das Raketenabwehrsystem bei Herrn Putin Sorgen auslöst.“ Diese Besorgnisse könne man aber nicht „in einer Sekunde“ ausräumen. Der US-Präsident versicherte, das Abwehrsystem richte sich gegen gemeinsame Bedrohungen,„es zielt nicht darauf ab, Russland zu zügeln.“
Wladimir Putin meinte, das Beste wäre der gemeinsame Aufbau eines globalen Raketenabwehrsystems. Solange die USA dazu nicht bereit seien,werde man auf einer Transparenz der geplanten Raketenabwehr in Tschechienund Polen bestehen. Russland will Beobachter in die geplanten Abwehrstationen schicken. Dass solche Kontrollen möglich sein sollen, hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates bei seinem Moskau-Besuch EndeMärz schriftlich zugesichert. Wie die Kontrolle genau aussehen soll, darüber wird weiter verhandelt. „Der Teufelsteckt wie immer im Detail“, erklärte Putin.
Nur einmal wurde die Harmonie gestört. Als Putin erklärte, sein Nachfolger Dmitri Medwedjew werde Russland in Zukunft auf allen internationalen Begegnungen vertreten und erselbst werde in die russische Regierung wechseln um sich dort als Ministerpräsident um die „Sorgen der Bürger“zu kümmern, war von George W.Bush nur ein verächtliches Lachen zu
hören. Putin tat so, als ob er nichts hörte.
Lob für „geradlinigen“ Medwedjew
Bush traf sich in Sotschi auch mit Putins Nachfolger, Dmitri Medwedjew,der am 7. Mai sein Amt antritt. Medwedjew sei ein „gradliniger Mensch, der sagt was er denkt“, meinte der Chef des Weißen Hauses, der Medwedjew nicht das erste Mal traf. „Er hat Eindruck auf mich gemacht und ich hoffe, dass wir gut zusammenarbeiten werden.“
"Mittelbayrische Zeitung"
