8. November 2008

Kommt Putin schon im nächstes Jahr wieder in den Kreml?

Die Gerüchte um die Rückkehr des Premiers in das Präsidentenamt wollen nicht verstummen.

Ex-Präsident Wladimir Putin will zurück an die Macht. Sein Nachfolger Dmitri Medwedjew sei nur ein Übergangskandidat. Diese Vermutung hatten Kreml-kritische Medien schon vor den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr diskutiert. Mit der Ankündigung einer Verfassungsänderung hat Medwedjew den Spekulationen neue Nahrung gegeben. In seiner Jahresbotschaft vor beiden Kammern des Parlaments schlug er vor, die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern.

Die nächsten Präsidentschaftswahlen finden regulär 2012 statt. Die Wirtschaftszeitung „Wedomosti“, die zusammen mit dem „Wall Street Journal“ herausgegeben wird, berichtete unter dem Titel „Sechs Jahre für Putin“ unter Berufung auf namentlich nicht genannte Informanten im Kreml, von einem angeblich schon 2007 entwickelten Geheimplan des Kreml-Chef-Ideologen Wladislaw Surkow. Dem Plan zufolge solle Medwedjew im nächsten Jahr sein Amt niederlegen und Putin über vorgezogene Präsidentschaftswahlen „für längere Zeit“ an die Macht zurückkehren. Medwedjew komme jetzt die Aufgabe zu, Verfassungsänderungen und unpopuläre Sozialreformen umzusetzen. Die Spekulationen des Blattes sind gewagt. Warum sollte der Kreml gerade in der Zeit der Finanzkrise einen Machtwechsel organisieren?

Der Kreml-kritische Politologe Stanislaw Belkowski glaubt dagegen nicht an eine vorzeitige Rückkehr Putins. Mit seinem starken Auftritt vor den Parlamentskammern habe Medwedjew seine eigene Rolle im Staat gestärkt, meint der Politologe. Medwedjew habe klargestellt, „dass es nur einen Führer gibt“ – nämlich ihn selbst.

Sächsische Zeitung

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