14. October 2009

Opposition zieht aus Protest aus Duma aus

Von Ulrich Heyden, SZ-Korrespondent in Moskau

Massive Wahlfälschungen veranlassen Russlands drei Oppositions-Parteien zu dem demonstrativen Akt.


Im Unterhaus des russischen Parlaments wehte gestern überraschend ein Hauch von Aufstand. Nach zum Teil lautstarker Kritik an Fälschungen bei den Regionalwahlen am Sonntag verließen die Fraktionen aller drei Oppositionsparteien erstmals seit neun Jahren wieder den Sitzungssaal. Abgeordnete erklärten, sie wollten nicht eher in das Parlament zurückkehren, bis sie von Kreml-Chef Dmitri Medwedjew zu einem Gespräch empfangen wurden.

Bei dem Treffen wollen die Oppositionsparteien Beweise und Dokumente über Wahlfälschungen vorlegen.

Der Vorsitzende der ultranationalistischen Liberaldemokraten, Wladimir Schirinowski, rief, „mit Fälschern können wir nicht in einem Saal sitzen.“ Abgeordnete der Liberaldemokraten forderten die Annullierung der Wahlergebnisse und die Absetzung von Gouverneuren und Bürgermeistern, in deren Regionen es zu Wahlfälschungen kam. Der KP-Abgeordnete Sergej Obuchow erklärte in einem Interview, mit den Wahlfälschungen verliere Russland seine „nationale Würde“. „Wir sind nicht Zimbabwe“, und man könne nicht zulassen, dass Russland wie ein „Polizei-Revier“ geführt werde.

"Sächsische Zeitung"

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