12. September 2007

Putin wechselt den Premier aus – und gibt Rätsel auf

Ernennung Viktor Subkows gibt den Nachfolge-Spekulationen neue Nahrung.

Russlands Präsident Vladimir Putin hat wieder einmal alle überrascht: Am Mittwoch schlug er Viktor Subkow, den wenig bekannten Chef der Finanzkontrollbehörde, als neuen Premier vor. Nur Stunden zuvor hatte der bisherige Regierungschef Michail Fradkow bei Putin den Rücktritt eingereicht, den der Präsident auch sogleich annahm. Am Freitag wird die Duma über Subkow abstimmen, der Putin nach seiner als sicher geltenden Wahl die neue Ministerliste vorlegen wird.

Der 66-jährige Subkow und Putin kennen einander gut, die beiden arbeiteten Anfang der 90er-Jahre zusammen in der Stadtverwaltung von St. Petersburg.

Noch am Morgen hatte es Gerüchte gegeben, der Nachfolger von Fradkow werde Vize-Premier Sergej Iwanow, der auch als einer der möglichen Putin-Nachfolger gilt. Im März finden in Russland Präsidentschaftswahlen statt. Mit dem Rücktritt der Regierung beginnt in Russland eine komplizierte Operation für den Wechsel im Präsidentenamt. Putin, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren kann, wird trotzdem weiter die Geschicke des Landes mitbestimmen, darin sind sich die Beobachter einig. Sollte Putin etwa 2012 erneut für das Präsidentenamt kandidieren?

Nachfolger geheim halten

Für Putin, der sich nach Meinung von Beobachtern bereits für einen Nachfolger entschieden hat, kommt es jetzt vor allem darauf an, den Namen dieses Nachfolgers möglichst lange geheim zu halten, weil sich die Machtstrukturen sonst sofort auf diese Person ausrichten würden und der Kreml-Chef damit praktisch schon vor der Wahl entmachtet würde.

Der Politologe Konstantin Simonow hält es für möglich, dass Putin den Finanzexperten Subkow auch zum Nachfolger machen will. Putin selbst war, bevor er Präsident wurde, selbst Premier. Möglich ist aber auch, dass Subkow, der bisher keine Ambitionen auf das Präsidentenamt zeigte, nur Putins Interessen in der Regierung vertreten soll und einige Minister, die beim Kreml angeeckt waren, austauschen soll. Als Abschusskandidaten werden in den Medien Wirtschaftsminister German Gref und Gesundheitsminister Michail Surabow genannt.

Fradkow begründete bei einem Treffen mit Putin seinen Rücktritt mit den Erfordernissen der Vorwahlzeit: Er räume seinen Platz, um Putin bei der künftigen „Machtkonfiguration“ freie Hand zu geben. Putin nahm den Ball auf: „Vielleicht haben Sie Recht, dass wir nachdenken müssen, wie wir die Machtstrukturen und die Verwaltungen aufbauen, damit sie der Vorwahlzeit entsprechen und das Land auf die Zeit nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im März 2008 vorbereiten.“

Starker Mann Iwanow

Bisher galten die beiden Vizepremiers Sergej Iwanow und Dmitri Medwedjew als die wahrscheinlichsten Putin-Nachfolger. Dabei hatte Iwanow den zweiten Kronprinzen, Medwedjew, in den letzten Monaten bei Umfragen überflügelt. Das Fernsehen hatte ihn viel häufiger an der Seite von Putin gezeigt, als Medwedjew. Iwanow, hatte den Kreml-Chef auf Reisen in die Provinz begleitet. Medwedjew, der auch dem Aufsichtsrat des Gasmonopolisten Gasprom vorsitzt, zeigte sich mit Putin dagegen nur einmal, beim Moskauer Stadtfest.

Wenn der Ex-Verteidigungsminister Iwanow tatsächlich Putins Nachfolger wird, dann wäre das alles andere als verwunderlich. Putin und Iwanow kennen sich aus alten Tagen, beide arbeiteten für die sowjetische Auslandsspionage.

"Die Presse"

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