Steinmeier scheitert mit seinem Friedensplan für Georgien

Sowohl die abtrünnige Provinz Abchasien als auch Tbilissi lehnen die Ideen ab.

Frank-Walter Steinmeier bewegte sich auf heißem Boden: Um seinen Friedensplan für Georgien vorzustellen, traf sich der deutsche Außenminister in der Stadt Gali mit dem defacto-Präsidenten der abtrünnigen georgischen Provinz Abchasien, Sergej Bagapsch. In den letzten Wochen gab es in Abchasien zahlreiche Bombenanschläge.

Steinmeier, der zuvor auch den georgischen Präsidenten Saakaschwili getroffen hatte, wollte mit dem Friedensplan die Gewaltspirale in Georgien durchbrechen und den Konflikt zwischen der seit 1992 abtrünnigen georgischen Provinz Abchasien und Tbilissi lösen. Der Plan sieht einen beiderseitigen Gewaltverzicht, die Rückkehr der 250000 georgischen Flüchtlinge sowie EU-Wiederaufbauhilfen für die im Bürgerkrieg zerstörte Infrastruktur Abchasiens vor. Erst in der dritten Phase soll der Status der nach Unabhängigkeit strebenden Provinz bestimmt werden.

Deutschland ist im Kaukasus zwar angesehen, doch Berlin ist weit. US-Militärberater in Georgien und russische Soldaten in Abchasien sind dagegen nah – und beide Großmächte haben in der Region sehr eigene Interessen.

In Tbilissi stieß schon der Gewaltverzicht auf Widerspruch. Abchasien wiederum wehrt sich gegen die Rückkehr georgischer Flüchtlinge – und hat dabei die Unterstützung Moskaus sicher. Damit war Steinmeiers Mission in Georgien kein Erfolg beschieden.

Sächsische Zeitung